Baulandbeschluss der Stadt Nürnberg
Der Baulandbeschluss wurde durch den Stadtrat der Stadt Nürnberg am 24.05.2017 beschlossen. Er wurde im Amtsblatt Nr. 12 der Stadt Nürnberg am 14.06.2017 ortsüblich bekannt gemacht und trat damit in Kraft. Mittlerweile wurde die zweite Änderung durchgeführt. Der Baulandbeschluss wurde nach Begutachtung durch den Stadtplanungsausschuss der Stadt Nürnberg am 30.01.2020 durch Beschluss des Stadtrates am 05.02.2020 geändert. Es handelt sich um eine Klarstellung in Punkt A3: "Grenzen".
Ein Baulandbeschluss ist ein kommunaler Grundsatzbeschluss des Stadtrates. Er stellt eine klare Willensbekundung bezüglich der zukünftigen Vorgehensweise bei Flächenentwicklungen dar und ist für die Verwaltung bindend.
Ein Baulandbeschluss versetzt in die Lage, städtebauliche Standards und Qualitäten festzulegen, geförderten Wohnraum zu sichern und gleichzeitig die Kommune zu entlasten. Auf Grund des Beschlusses wird das Verfahren vereinfacht, da jeder Akteur seine Pflichten kennt und dementsprechend handeln kann.
Ein Baulandbeschluss bietet die Möglichkeit, ein einheitliches Vorgehen der Kommune zu gewährleisten, Sicherheit für Investoren zu schaffen und das bestehende Planungsinstrumentarium effektiv zu nutzen. Er ist für die Verwaltung bindend und bildet die Grundlage für das zukünftige Handeln und ist somit ein wesentliches Element einer kommunalen Baulandstrategie. Auch städtebauliche, grünordnerische und ökologische Gesichtspunkte können berücksichtigt werden. Beispielweise lässt sich eine klare Kostenbeteiligung an der öffentlichen Infrastruktur in einem Baulandbeschluss regeln.
Stadt Nürnberg - Stadtplanungsamt
Thema Städtbauliche Verträge
Sandra Grundl
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Baulandbeschluss der Stadt Nürnberg
- Baulandbeschluss Amtsblatt Maerz 2020 </imperia/md/stadtplanung/broschueren/baulandbeschluss_amtsblatt_maerz_2020.pdf> (PDF, 156 KB)