Baulandbeschluss der Stadt Nürnberg
Ein Baulandbeschluss ist ein kommunaler Grundsatzbeschluss, der eine Willensbekundung bezüglich der zukünftigen Vorgehensweise bei Bauflächenentwicklungen darstellt. Er ist ein wesentliches Instrument einer kommunalen Baulandstrategie.
Der Baulandbeschluss der Stadt Nürnberg fokussiert auf die Bebauungsplanung. Er legt städtebauliche Standards und Qualitäten fest, die an einer nachhaltigen, sozial gerechten und zukunftsweisenden Stadtentwicklung ausgerichtet sind. Zu den im Baulandbeschluss gebündelten Anforderungen zählen Orientierungswerte für die Ausstattung mit öffentlichem Grün ebenso wie Vorgaben für den geförderten Wohnungsbau oder Regelungen zur Herstellung von Kindertagesstätten und Schulplätzen in Grund- und Mittelschulen.
Orientiert an den Kriterien Kausalität und Angemessenheit verfolgt der Baulandbeschluss das Ziel einer fairen Lastenverteilung zwischen Stadt und Investierenden. Die aus der Anwendung des Baulandbeschlusses resultierenden Ergebnisse werden in einem Städtebaulichen Vertrag fixiert. Mit dem Regelwerk des Baulandbeschlusses gehen für Investorinnen und Investoren Transparenz, Gleichbehandlung und Kalkulierbarkeit der Anforderungen einher.
Der Nürnberger Baulandbeschluss wurde vom Stadtrat erstmals im Mai 2017 beschlossen und mit Beschluss des Stadtrates vom 19.07.2023 letztmalig geändert. Die am 19.07.2023 geänderte Fassung wurde im Amtsblatt Nr. 17 der Stadt Nürnberg am 16.08.2023 öffentlich bekanntgemacht und damit in Kraft gesetzt.
Stadt Nürnberg - Stadtplanungsamt
Thema Städtbauliche Verträge
Sandra Grundl
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