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Bekanntmachungen des Umweltamtes

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Ergebnis der Standortbezogenen UVP-Vorprüfung für die Verlegung und den naturnahen Ausbau des Schwarzengrabens im Bereich des geplanten RRB

Die Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) plant die Verlegung und den naturnahen Ausbau des Schwarzengrabens im Bereich des geplanten Regenrückhaltebeckens (RRB) Wertachstraße. Beim beantragten Vorhaben handelt es sich um einen Gewässerausbau nach § 67 WHG, der einer Genehmigung nach § 68 WHG bedarf.
Das Gesamtvorhaben fällt gemäß Nr. 13.18.2 Spalte 2 des Anhangs 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) unter dessen Anwendungsbereich. Für das Vorhaben war deshalb eine Standortbezogene Vorprüfung nach § 7 Abs. 2 UVPG durchzuführen.
Im Rahmen dieser Prüfung wurde festgestellt, welche Merkmale im Sinne der Anlage 3 Nr. 1 UVPG auf das Vorhaben zutreffen und wie sich dessen Auswirkungen in Bezug auf die jeweils im Einwirkbereich vorhandenen Kriterien nach der Nr. 2 der Anlage 1 UVPG darstellen.
Danach wurde beurteilt, welche Beeinflussung von den Umweltauswirkungen des Vorhabens auf die Nutzungs-, Qualitäts- und Schutzkriterien des UVPG zu erwarten ist und ob, unter Berücksichtigung vorgesehener Vermeidungs- und Verminderungsmaßnahmen sowie der möglichen Auswirkungen im Sinne der Nr. 3 der Anlage 3 UVPG, erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen zu besorgen sind.
Die Standortbezogene Vorprüfung nach dem UVPG hat ergeben, dass im Hinblick auf einzelne Schutzgüter unter besonderer Berücksichtigung dieser Kriterien keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen entstehen können. Dies ist der Fall, da sich im Einwirkungsbereich keine besonderen örtlichen Gegebenheiten gemäß § 7 Abs. 2 in Verbindung mit Anlage 3 Nr. 2.3 UVPG befinden.
Nachdem keine weiteren Gründe ersichtlich sind, die die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens erfordern, kann ein wasserrechtliches Plangenehmigungsverfahren nach § 68 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) durchgeführt werden.
Diese Entscheidung wird gemäß § 5 Abs. 2 UVPG öffentlich bekannt gemacht.

Stadt Nürnberg
Umweltamt

Allgemeine Vorprüfung nach dem UVPG für die Änderung des Motorenprüffeldes im Gebäude A3/A4/A8 der Firma MAN Bus & Truck AG

Die Firma MAN Truck & Bus AG betreibt am Standort Vogelweiherstraße 33, Nürnberg im Gebäude A3/A4/A8 ein schon lange immissionsschutzrechtlich genehmigtes Motorenprüffeld. Auf insgesamt 10 Prüfständen werden dort Gas- und Dieselmotoren verschiedener Bautypen unterschiedlicher Leistung geprüft. Ziel der Prüfungen ist die Weiterentwicklung der Motoren und Komponenten für den weltweiten Markt unter Einhaltung der jeweiligen Vorschriften.

Zur Optimierung des Prüfbetriebes sollen Anpassungen durchgeführt werden. Im Einzelnen sind dies eine Verlängerung der Betriebszeit des Prüfstandes 89 und ein Umbau (Modernisierung der Bremse) des Prüfstandes 81.
Die Firma MAN Truck & Bus AG hat für die vorgesehenen Änderungen die erforderliche im-missionsschutzrechtliche Genehmigung nach § 16 Abs. 1 BImSchG i. V. m. der Nr. 10.15.1 des Anhangs der 4. BImSchV beantragt.

Für das Vorhaben ist gem. §§ 5 Abs. 1 Nr. 3, 9 Abs. 3 Nr. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) i. V. m. Nr. 10.5.1 der Anlage 1 zum UVPG eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls zur Feststellung einer evtl. UVP-Pflicht durchzuführen. Die allgemeine Vorprüfung nach dem (UVPG) hat ergeben, dass das Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben kann. Von der Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung wird daher gemäß § 7 Abs. 1 UVPG abgesehen.

Aufgrund des ohnehin bereits stark industriell geprägten Umfeldes des Vorhabens, sind negative Auswirkungen nicht zu erwarten, obwohl sich die Maßnahme in einem Gebiet mit hoher Bevölkerungsdichte befindet. Die aktuell vorgesehene und beantragte Änderung der Anlage (Motorenprüffeld) betrifft weder die Anzahl noch die Kapazität oder Leistung der Prüffelder. Es handelt sich lediglich um eine Änderung der Betriebszeit an einem Prüfstand und die Modernisierung der Bremse an einem weiteren Prüfstand.
Negative Beeinträchtigungen für die Nachbarschaft und die Umwelt sind dadurch nicht zu befürchten. Dies wurde unter anderem durch einen schall-technischen Messbericht belegt. Auf Grundlage der Unterlagen zur Beantragung einer immissionsschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung, kann festgestellt werden, dass unter Berücksichtigung der in Anlage 3 zum UVPG auf-geführten Kriterien die geplante Änderung keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben kann. Eine Pflicht zur Durchführung einer UVP besteht somit nicht.

Die Feststellung ist nicht selbstständig anfechtbar. Das Protokoll über die standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls kann beim Umweltamt der Stadt Nürnberg/Abt. 2, Technischer Umweltschutz, Lina-Ammon-Str. 28, 90471 Nürnberg, 2.OG., Zi. 201, Ruf-Nr. 231-4580 während der üblichen Dienststunden (Montag, Dienstag und Donnerstag 8.30 – 15.30 Uhr, Mittwoch und Freitag 8.30 – 12.30 Uhr) eingesehen werden.
Rechtsgrundlagen: §§ 5 Abs.1 Nr: 3, 7 Abs. 1 i.V.m. Anlage 1 Nr. 10.5.1 Spalte 2 A des UVPG.
Stadt Nürnberg
Umweltamt

Wasserwelt Wöhrder See - Entwicklung des Wöhrder Sees in Nürnberg - Bauabschnitt III

Ökologische Entwicklung des Oberen Wöhrder Sees - Ergebnis der Allgemeinen UVP-Vorprüfung

Das Wasserwirtschaftsamt Nürnberg hat seine Planung für die Ökologische Entwicklung des Oberen Wöhrder Sees weiterentwickelt. Das Gesamtvorhaben fällt gemäß Anlage 1 Nr. 13.18.1 Spalte 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) unter dessen Anwendungsbereich. Für das Vorhaben war deshalb eine Allgemeine Vorprüfung nach § 7 Abs. 1 UVPG durchzuführen.
Im Rahmen dieser Prüfung wurde festgestellt, welche Merkmale im Sinne der Anlage 3 Nr. 1 UVPG auf das Vorhaben zutreffen und wie sich dessen Auswirkungen in Bezug auf die jeweils im Einwirkbereich vorhandenen Kriterien nach der Nr. 2 der Anlage 1 UVPG darstellen.
Danach wurde beurteilt, welche Beeinflussung von den Umweltauswirkungen des Vorhabens auf die Nutzungs-, Qualitäts- und Schutzkriterien für die Ökologische Entwicklung des Oberen Wöhrder Sees zu erwarten ist und ob, unter Berücksichtigung vorgesehener Vermeidungs- und Verminderungsmaßnahmen sowie der möglichen Auswirkungen im Sinne der Nr. 3 der Anlage 3 UVPG, erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen zu besorgen sind.
Die Allgemeine Vorprüfung nach dem UVPG hat ergeben, dass im Hinblick auf einzelne Schutzgüter unter besonderer Berücksichtigung dieser Kriterien keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen entstehen können. Mit der Darstellung von Vermeidungs- und Verminderungsmaßnahmen hat der Antragsteller Alternativen aufgezeigt und z.B. Methoden des naturnahen Wasserbaus gewählt. Insofern wurde hinsichtlich der Eingriffsminimierungen aus umweltfachlicher Sicht eine akzeptable Lösung gewählt. Angestrebt wird die Herstellung profileingrenzender Maßnahmen mit Methoden des naturnahen Wasserbaus. Weiter werden Maßnahmen zum Besonderen Artenschutz sowie Herstellungs- und Pflegemaßnahmen zur Entwicklung der über die Vegetation charakterisierten Biotop- und Nutzungstypen geplant. Mit der Herstellung einer Fischaufstiegsanlage im Bereich des Wehres an der Flußstraße soll eine partielle Durchgängigkeit des Gewässers und damit für Fische geschaffen werden.
Nachdem keine weiteren Gründe ersichtlich sind, die die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens erfordern, kann ein wasserrechtliches Plangenehmigungsverfahren nach § 68 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) durchgeführt werden.
Diese Entscheidung wird gemäß § 5 Abs. 2 UVPG öffentlich bekannt gemacht.

Stadt Nürnberg
Umweltamt

Ergebnis der Standortbezogenen UVP-Vorprüfung - Velodrom Langwasser

Der Verein Sportplatz Nürnberg 1903 e.V. plant auf dem Grundstück Fl. Nr. 132 Gemarkung Langwasser im Bereich der Oelser Straße das Velodrom Langwasser zu errichten. Im Rahmen der Planung des Parkplatzes soll ein Teilstück des Sportparkgrabens verlegt werden. Beim beantragten Vorhaben handelt es sich um einen Gewässerausbau nach § 67 WHG, der einer Genehmigung bedarf.
Das Gesamtvorhaben fällt gemäß Anlage 1 Nr. 13.18 Spalte 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) unter dessen Anwendungsbereich. Für das Vorhaben war deshalb eine Standortbezogene Vorprüfung nach § 7 Abs. 2 UVPG durchzuführen.
Im Rahmen dieser Prüfung wurde festgestellt, welche Merkmale im Sinne der Anlage 3 Nr. 1 UVPG auf das Vorhaben zutreffen und wie sich dessen Auswirkungen in Bezug auf die jeweils im Einwirkbereich vorhandenen Kriterien nach der Nr. 2 der Anlage 1 UVPG darstellen.
Danach wurde beurteilt, welche Beeinflussung von den Umweltauswirkungen des Vorhabens auf die Nutzungs-, Qualitäts- und Schutzkriterien des UVPG zu erwarten ist und ob, unter Berücksichtigung vorgesehener Vermeidungs- und Verminderungsmaßnahmen sowie der möglichen Auswirkungen im Sinne der Nr. 3 der Anlage 3 UVPG, erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen zu besorgen sind.
Die Standortbezogene Vorprüfung nach dem UVPG hat ergeben, dass im Hinblick auf einzelne Schutzgüter unter besonderer Berücksichtigung dieser Kriterien keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen entstehen können.
Durch die Verlegung eines Teilstücks des Sportparkgrabens und eine naturnahe Gestaltung werden die entsprechenden Qualitätskriterien nach UVPG nicht negativ beeinträchtigt. Vielmehr stellt die Maßnahme eine deutliche ökologische und wasserwirtschaftliche Aufwertung des Gebietes dar.
Die geplante Grabengeometrie soll sich an dem vorhandenen Gewässerquerschnitt des Sportparkgrabens und dessen Leistungsfähigkeit im Hinblick auf die oberflächliche Ableitungsfunktion von Niederschlägen orientieren, resultierend aus den Umgebungsflächen und der Menge des eingeleiteten Wassers durch den Regenwasserkanal. Eine Bepflanzung mit heimischen und standorttypischen Kraut-, Strauch- und Gehölzarten ist vorgesehen.
Die Ergebnisse hinsichtlich der Rodung von Wald nach Anlage 1 Nr. 17.2 UVPG bedingen keine Umweltverträglichkeitsprüfung oder eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls nach dem UVPG.
Nachdem keine weiteren Gründe ersichtlich sind, die die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens erfordern, kann ein wasserrechtliches Plangenehmigungsverfahren nach § 68 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) durchgeführt werden.
Diese Entscheidung wird gemäß § 5 Abs. 2 UVPG öffentlich bekannt gemacht.

Stadt Nürnberg
Umweltamt

Planfeststellungsverfahren Hochwasserschutzmaßnahmen Altenfurt

Der Stadt Nürnberg/Umweltamt liegt ein Antrag
des Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR/1), Sulzbacher Str. 2-6, 90489 Nürnberg
auf Durchführung des Planfeststellungsverfahrens nach § 68 Abs. 1 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) für die Hochwasserschutzmaßnahmen Altenfurt vor.

Das Vorhaben beinhaltet die Errichtung zweier Hochwasserrückhaltebecken (HRB) vor dem Ortsteil Altenfurt. Zu diesem Zweck sollen je ein Erddamm am Katzengraben und ein Erddamm am Langwassergraben errichtet werden. Die Staubereiche (HRB am Katzengraben mit einem Volumen von 6.000 m³ und HRB am Langwassergraben mit einem Volumen von 14.000 m³) bleiben überwiegend forstlich genutzt. Mit Einstauungsereignissen wird ca. 1 bis 2-mal jährlich gerechnet. Zusätzlich werden im bebauten Bereich Altenfurts am Langwassergraben, am Katzengraben und am Oberen Brandgraben verschiedene Einzelmaßnahmen durchgeführt, um hydraulische Engpässe zu beseitigen.

Der Antrag und die Unterlagen, aus denen sich Art und Umfang des Unternehmens ergeben, liegen in der Zeit von 31.05.2018 bis einschließlich 02.07.2018 beim Umweltamt der Stadt Nürnberg/Abteilung Technischer Umweltschutz, Lina-Ammon-Straße 28, Nürnberg, 2. Stock, Zimmer 201 (Ansprechpartnerin: Frau John, Tel. 0911 231-2109) während der Dienststunden zur Einsichtnahme aus.

Weiter sind die Unterlagen im Internet der Stadt Nürnberg unter www.nuernberg.de/internet/umweltamt/bekanntmachung.html einsehbar.

Einwendungen gegen das Vorhaben können bis einschließlich 16.07.2018 schriftlich oder zur Niederschrift im Zimmer 201 der oben genannten Dienststelle erhoben werden. Mit Ablauf dieser Frist werden alle Einwendungen ausgeschlossen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen (Präklusion). Sammeleinsprüche mit unleserlichen Unterschriften oder unvollständigen Adressenangaben können nicht berücksichtigt werden. Es entfällt auch das Recht auf Teilnahme an der nicht-öffentlichen Erörterung.

Es wird darauf hingewiesen, dass die von dem Vorhaben Betroffenen nach Fristablauf nur noch solche Einwendungen wegen nachteiliger Wirkungen der Benutzung geltend machen können, die sie nicht voraussehen konnten (§ 14 Abs. 6 WHG). Mit Ablauf der Einwendungsfrist sind alle Einwendungen abgeschlossen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen. Vertragliche Ansprüche werden durch die Erlaubnis nicht ausgeschlossen (§ 16 WHG).

Das Vorhaben wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Nach Ablauf der Einwendungsfrist hat das Umweltamt die rechtzeitig erhobenen Einwendungen gegen den Plan und die Stellungnahmen zu dem Plan mit dem Träger des Vorhabens, den Behörden, den Betroffenen, sowie den Personen, die Einwendungen erhoben haben, zu erörtern. Bei Ausbleiben eines Beteiligten in dem Erörterungstermin kann auch ohne ihn verhandelt werden. Sind mehr als 50 Benachrichtigungen oder Zustellungen vorzunehmen, können die Personen, die Einwendungen erhoben haben, vom Erörterungstermin durch öffentliche Bekanntmachung benachrichtigt werden.

Die Zustellung der Entscheidung über die Einwendungen kann durch eine öffentliche Bekanntgabe ersetzt werden, wenn mehr als 50 Benachrichtigungen oder Zustellungen vorzunehmen sind.

Durch die Planfeststellung wird die Zulässigkeit des Vorhabens im Hinblick auf alle von ihm berührten öffentlichen Belange festgestellt. Ferner wird über die Einwendungen der von dem Vorhaben Betroffenen entschieden. Dabei werden alle öffentlich-rechtlichen Beziehungen zwischen dem Träger des Vorhabens und den durch den Plan Betroffenen rechtsgestaltend geregelt.

Diese Bekanntmachung erfolgt gleichzeitig im Internet der Stadt Nürnberg unter www.nuernberg.de/internet/umweltamt/bekanntmachung.html.

UVP-Vorprüfung
Im Rahmen der Umweltverträglichkeitsvorprüfung wurde am 02.06.2016 festgestellt, dass in Hinblick auf die einzelnen Schutzgüter keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen zu erwarten sind. Für das Vorhaben besteht daher keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (§ 5 Abs. 1 Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)).
Das Vorhaben betrifft die sensiblen Bereiche Vogelschutzgebiet Nürnberger Reichswald, Biotop Nr. N-1499-001/003, amtlich festgesetztes Überschwemmungsgebiet des Gewässersystems Langwassergraben und einen Bereich im Stadtgebiet Nürnberg mit hoher Siedlungsdichte. Die Auswirkungen werden jedoch nur geringfügig sein bzw. lassen sich durch entsprechende Vermeidungs- und Verminderungsmaßnahmen begrenzen. Fachliche Belange werden durch Auflagenstellung im wasserrechtlichen Genehmigungsverfahren berücksichtigt. Für die erforderlichen Rodungen ist bereits ein Ausgleich vorgesehen. Im Bereich des Vogelschutzgebietes sind innerhalb des Eingriffsbereichs keine Vorkommen geschützter Arten bekannt. Die Flächen liegen am Rand des Vogelschutzgebietes, welches an dieser Stelle durch die Bahnlinie begrenzt wird. Vorbelastungen der Flächen als Habitat der Vogelarten durch den Bahnbetrieb sind zu vermuten. Eine erhebliche Beeinträchtigung des Gebietes ist durch die Maßnahme daher nicht zu vermuten.
Für das Vorhaben wurde ein landschaftspflegerischer Begleitplan erarbeitet, in dem Kompensations- und Minimierungsmaßnahmen dargestellt sind. Das Ergebnis der speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung ist ebenfalls den Antragsunterlagen beigefügt.

Gemäß § 5 Abs. 2 UVPG ist das Ergebnis der Umweltverträglichkeitsvorprüfung der Öffentlichkeit bekannt zu geben.

Stadt Nürnberg/Umweltamt

Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz der Firma Semikron Elektronik GmbH & Co. KG

Die Firma Semikron Elektronik GmbH & Co.KG, mit Sitz in Nürnberg, Sigmundstr. 200, hatte die wesentliche Änderung des Chemielagers am Standort Sigmundstr. 200 in Nürnberg in einem Genehmigungsverfahren nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) beantragt.

Der Antrag wurde mit Bescheid des Umweltamtes der Stadt Nürnberg vom 14.05.2018 genehmigt.

Gemäß § 19 Abs. 4 i.V.m. § 10 Abs. 3 und 8 BImSchG werden nachfolgend der verfügende Teil des Bescheides und die Rechtsbehelfsbelehrung bekannt gemacht:


Immissionsschutzrechtliche Genehmigung

1. Änderungsgenehmigung nach § 16 Abs. 1 BImSchG
Die Firma Semikron Elektronik GmbH & Co. KG erhält nach Maßgabe der nachstehend aufgeführten Unterlagen (Nr. 2), Bedingungen (Nr. 3) und Auflagen (Nr. 4), die Genehmigung für die Erhöhung der Lagermenge im Chemielager und Mischraum.

1.1 Anlagenart
Lageranlage nach Nr. 9.3.2 des Anhangs 1 der 4. BImSchV, die der Lagerung von in der Stoffliste zu Nummer 9.3 (Anhang 2 der 4. BImSchV) genannten Stoffen dienen, mit einer Lagerkapazität von den in Spalte 3 der Stoffliste bis weniger als den in Spalte 4 der Anlage ausgewiesenen Mengen nach folgender Nummer des Anhangs 2 der 4. BImSchV:

Nummer 29 Anhang 2 der 4. BImSchV

Stoffe oder Gemische, die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 in die Gefahrenklasse „akute Toxizität“ Kategorien 1 oder 2 einzustufen sind:
Mengenschwelle Nr. 9.3.2 Anhang 1: 2 Tonnen
Mengenschwelle Nr. 9.3.1 Anhang 1: 20 Tonnen

Nummer 30 Anhang 2 der 4. BImSchV

Stoffe oder Gemische, die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 in die Gefahrenklassen
• „akute Toxizität“ Kategorien 1,2 oder 3,
• „spezifische Zielorgan-Toxizität (einmalige bzw. wiederholte Exposition)“ Kategorie 1,
• „oxidierende Flüssigkeiten“
einzustufen sind.
Mengenschwelle Nr. 9.3.2 Anhang 1: 10 Tonnen
Mengenschwelle Nr. 9.3.1 Anhang 1: 200 Tonnen

Anmerkung:
Unter Nr. 30 sind nur die hier einschlägigen Gefahrenklassen aufgeführt

1.2 Anlagedaten

1.2.1 Anlagekenn- und Betriebsdaten der von der Änderung betroffenen
Einrichtungen
Die Anlage „Chemielager mit Mischraum“ dient der Versorgung der Fertigung von elektronischen Bauteilen der Leistungselektronik mit den erforderlichen Chemikalien. Die Räume „Chemielager BG-EG-04“ und „Chemielager und Mischraum BG-EG-03“ bilden eine gemeinsame Anlage.
Die Lageranlage besteht bereits und umfasst die folgenden wesentlichen Anlagenteile und Nebeneinrichtungen:

• Chemikalien-Entladestelle vor dem Betriebsgebäude
Flüssigkeitsdichte überdachte Anlieferfläche mit umlaufender Rinne, Entladevorgang bei offenem Ablauf in den 30m³-Pufferbehälter der Abwasserbehandlung.

• Raum „Chemielager BG-EG-04“
Lageranlagen für toxische Gefahrstoffe in ortsbeweglichen verkehrsrechtlich/gefahrgutrechtlich zugelassenen Gebinden (Stellplätze für Flaschen, Kanister, Fässer, IBC´s, max. Gebindegröße 1.000 l). Anschluss von IBC´s durch feste Verrohrung an die Vorlagebehälter der Mischanlage in Raum BG-EG-03.

• Raum „Chemielager und Mischraum BG-EG-03“
Lageranlagen für oxidierende Gefahrstoffe in ortsbeweglichen verkehrsrechtlich/gefahrgutrechtlich zugelassenen Gebinden (Stellplätze für Flaschen, Kanister, Fässer, IBC´s, max. Gebindegröße 1.000 l). Zentrale Mischstation für Säuremischungen, automatische Mischanlage für TMAH, Mischen der in der Fertigung benötigten Tagesmengen, Bereitstellungsbereiche der Chemikalien für die Fertigung.

• Zentrale Abluftreinigungsanlage
Erfassung der beim Abfüllen/Mischen entstehenden Dämpfe im „Chemielager BG-EG-04“ (Raumabsaugung und Absaugung Pumpensumpf) und im „Chemielager und Mischraum BG-EG-03“ (Absaugung Handmischstation, zentrale Mischstation und Pumpensumpf) und Abreinigung über einen alkalischen Abluftwäscher (Hersteller MTK GmbH, Baujahr 2009 mit kontinuierlicher pH-Wert und Leitfähigkeitsüberwachung, autom. Nachspeisung Waschwasser, Störungsmeldeanlage). Dauerbetrieb über den Luftwäscher „LAW BG“. Bei Störung, Wartung oder Reparatur Notbetrieb der unbedingt aufrecht zu erhaltenen Absaugungen über den kleineren Wäscher „LAW BG klein“.

• Sicherheitseinrichtungen in den Räumen
- Boden und Pumpensumpf mit chemikalienbeständiger Beschichtung,
- Gebinde-Lagerung auf Auffangwannen,
- Rückhaltevolumen durch Löschwasserrückhaltebarriere an den Türöffnungen,
- Auffangeinrichtung mit Leckagedetektion,
- automatische Brandmeldeanlage mit Aufschaltung an die Feuerwehr Nürnberg.

1.2.2 Gelagerte und gehandhabte Chemikalien
Liste „Max. Lagerbestand vom 23.01.2018“,
davon Stoffe und Gemische in den Gefahrenklassen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 nach Nr. 9.3.2 des Anhangs 1 der 4.BImSchV i.V.m. Anhang 2 Nr. 29 (Flusssäure 50% und Tetramethylammoniumhydroxid (TMAH) 25%, Phosphorylchlorid) und Nr. 30 (Flusssäure 50%, Ammoniumfluoridlösung 40%, Ammoniumfluoridätzmischung AWF, Tetramethylammoniumhydroxid (TMAH) 25%, Phosphorylchlorid . Salpetersäure 70 %) der 4. BImSchV.
Außerdem werden weitere, nicht von der 4. BImSchV erfasste Gefahrstoffe gelagert (z.B. Schwefelsäure 95-97%, Salzsäure 37%, Ammoniaklösung 25%, Wasserstoff-peroxid 30%).

1.2.3 Anlagenänderung
In der bestehenden Anlage soll die max. Gesamtlagermenge im Chemielager und Mischraum erhöht werden, um die Versorgung der Produktion mit Chemikalien logistisch sicherzustellen.
Für die Lagermengenerhöhung sind keine baulichen Maßnahmen erforderlich. Die gelagerten Stoffe, die max. Gebindegrößen, Betriebszeiten und Emissionen und Abwässer der Anlage ändern sich nicht.

Lagerung von Stoffen folgender Gefahrenkategorien

Stoffe nach Nr. 9.3.2 des Anhangs1 der 4.BImSchV i.V.m. Nr. 29 des Anhangs 2 der 4.BImSchV (akute Toxizität Kat. 1 oder 2)
Bestand: max. Lagerkapazität 3.165 kg
Neu: max. Lagerkapazität 6.440 kg

Summe der Stoffe nach Nr. 9.3.2 des Anhangs 1 der 4.BImSchV i.V. m. Nr. 30 des Anhangs 2 der 4.BImSchV (diese enthält Gefahrstoffe, die auch unter Nr. 29 fallen)
Bestand: max. Lagerkapazität 9.980 kg
Neu: max. Lagerkapazität 16.220 kg

Der derzeitige Lagerbestand ergibt sich aus der dem Genehmigungsantrag beigefügten Liste „Max. Lagerbestand vom 23.01.2018“.

Mit Inbetriebnahme der beantragten Lagerkapazität stellt das Betriebsgelände der Fa. Semikron Elektronik GmbH & Co. KG einen Betriebsbereich der unteren Klasse nach § 3 Abs. 5a BImSchG i.V.m. § 2 Nr. 1 der 12.BImSchV dar. Die im Betriebsbereich (gesamtes Werksgelände) vorhandenen gefährlichen Stoffe überschreiten die in Spalte 4 der Stoffliste im Anhang I der 12. BImSchV genannten Mengenschwellen, aber unterschreiten die in Spalte 5 der Stoffliste genannten Mengenschwellen.


1.3 Betriebszeiten
kontinuierliche Lagerung, Anlieferung von Chemikalien Mo-Fr 06:00 - 20:00 Uhr.

1.4 Aufstellungsort
Nürnberg, Sigmundstraße 200, Flur-Nr. 441 Gemarkung Großreuth bei Schweinau, Raum „Chemielager BG-EG-04“ und Raum „Chemielager und Mischraum BG-EG-03“ im Erdgeschoss des Betriebsgebäudes

1.5 Konzentrationswirkung
Die immissionsschutzrechtliche Genehmigung schließt andere die Anlage betreffende behördliche Entscheidungen ein, mit Ausnahme von Planfeststellungen, Zulassungen bergrechtlicher Betriebspläne, atomrechtlichen Entscheidungen und wasserrechtlichen Erlaubnissen und Bewilligungen nach § 8 des Wasserhaushaltsgesetzes (§ 13 BlmSchG).

Das Vorhaben ist gemäß Art. 57 Abs. 1 Nr. 6 der Bayerischen Bauordnung (BayBO) verfahrensfrei.

Andere die Anlage betreffende Entscheidungen waren nicht zu erteilen.


1.6 Fortgeltung bisher ergangener Entscheidungen
Die Chemielagerräume im Betriebsgebäude wurden baurechtlich genehmigt (Schlusstektur Genehmigungsbescheid vom 25.03.2013 Az. B1-2011-177).

Nach der Änderung des Anhangs 2 der 4.BImSchV (Anpassung an die CLP-Verordnung) vom 09.01.2017 unterlag die Lageranlage neu der Genehmigungsbedürftigkeit nach BImSchG (Nr. 9.3.2 des Anhangs 1 in Verbindung mit Anhang 2 Nr. 29 der 4. BImSchV) und wurde am 11.04.2017 nach § 67 Abs. 2 BImSchG angezeigt.

Alle zur genehmigten Anlage bereits ergangenen behördlichen Entscheidungen bleiben unberührt und sind in ihren Festsetzungen weiter zu beachten, soweit in diesem Bescheid nicht anderes verfügt ist.


1.7 Erlöschen der Genehmigung
Die erteilte Genehmigung erlischt, wenn
• nicht innerhalb von 2 Jahren ab Zustellung dieses Bescheides mit dem Errichten oder dem Betrieb der Anlage begonnen oder die Bauausführung länger als 2 Jahre unterbrochen wird oder
• die Anlage während eines Zeitraumes von mehr als 3 Jahren nicht mehr betrieben worden ist.


Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach seiner Bekanntgabe Klage erhoben werden bei dem

Bayerischen Verwaltungsgericht in Ansbach,
Postfachanschrift: Postfach 616, 91511 Ansbach,
Hausanschrift: Promenade 24-28, 91522 Ansbach,

schriftlich, zur Niederschrift oder elektronisch in einer für den Schriftformersatz zugelassenen Form.


Hinweise zur Rechtsbehelfsbelehrung:

- Die Einlegung eines Rechtsbehelfs per einfacher E-Mail ist nicht zugelassen und entfaltet keine rechtlichen Wirkungen! Nähere Informationen zur elektronischen Einlegung der Klage entnehmen Sie bitte der Internetpräsenz der Bayerischen Verwaltungsgerichtsbar keit (www.vgh.bayern.de)

- Kraft Bundesrechts ist in Prozessverfahren vor den Verwaltungsgerichten seit 01. Juli 2004 grundsätzlich ein Gebührenvorschuss zu entrichten.

Der Bescheid enthält unter seiner Nr. 4 Auflagen, insbesondere zu Luftreinhaltung, Arbeitsschutz und Anlagensicherheit, sowie Nebenbestimmungen zur Störfall-Verordnung.

Der Bescheid und seine Begründung liegen in der Zeit vom 31.05.2018 bis einschließlich 13.06.2018 beim Umweltamt der Stadt Nürnberg/Abt. Immissionsschutz und Abfallrecht, Lina-Ammon-Straße 28, 2. OG, Zi. 206, 90471 Nürnberg, Ruf-Nr. 231- 5853 oder 231- 2727 während der üblichen Dienststunden (Montag, Dienstag und Donnerstag 8.30 – 15.30 Uhr, Mittwoch und Freitag 8.30 – 12.30 Uhr) zur Einsicht aus. Mit dem Ende der Auslegungsfrist gilt der Bescheid als zugestellt (§ 10 Abs. 8 Satz 5 BImSchG).

Stadt Nürnberg
Umweltamt

Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG);

Geplantes Naturschutzgebiet „Pegnitztal Ost“, Stadt Nürnberg - Erneutes Auslegungsverfahren gem. Art. 52 Abs. 5 Satz 1 BayNatSchG

Die Regierung von Mittelfranken beabsichtigt das östliche Pegnitztal als Naturschutzgebiet „Pegnitztal Ost“ gemäß § 23 BNatSchG, Art. 51 Abs. 1 Nr. 2 und Art. 52 BayNatSchG auszuweisen. Auf Grund von Änderungen, insbesondere im Wegekonzept, den Kartengrundlagen und eingegangener Einwendungen, hat die Regierung von Mittelfranken entschieden, das Inschutznahmeverfahren gemäß Art. 52 Abs. 5 Satz 1 BayNatSchG zu wiederholen.

Das Schutzgebiet hat eine Größe von 221 Hektar.


Zweck der Festsetzung des Naturschutzgebietes ist es,

1. den naturnahen Abschnitt des Pegnitztales im Stadtgebiet Nürnberg mit seinen Sandmagerrasen, Extensivgrünland, Au- und sonstigen Wäldern zu sichern und die Vielfalt an Standorten und Lebensgemeinschaften zu bewahren und zu vermehren,

2. die durch extensive Nutzung geprägten Lebensräume für zahlreiche gefährdete Pflanzen- und Tierarten zu erhalten,

3. für die auf Biotopbäume und Totholz angewiesene hochspezialisierte Fauna die notwendigen Habitatrequisiten zu schützen, zu erhalten und zu entwickeln,

4. naturnahe Waldbestände zu erhalten und die an den Standortbedingungen orientierte Wiederherstellung naturnaher Waldbestände zu fördern,

5. die ökologische Funktion des Gebietes in einem urban geprägten Raum zu sichern; die landschaftliche Schönheit zu bewahren und der Bevölkerung im Rahmen des Umweltbildungsangebots der Stadt Nürnberg diese Belange nahezubringen,

6. die Brut- und Rastbiotope für zahlreiche seltene und zum Teil gefährdete Vogelarten zu sichern, zu verbessern und Störungen fernzuhalten.


(1) Schutzzweck für den im Naturschutzgebiet liegenden Teilbereich des Gebiets von gemeinschaftlicher Bedeutung (FFH-Gebiet) „Wasserwerk Erlenstegen“ ist die Erhaltung und Wiederherstellung eines günstigen Erhaltungszustands der nachfolgend aufgeführten Lebensraumtypen und Arten:

Lebensraumtypen:

2310 Trockene Sandheiden mit Calluna und Genista

6430 Feuchte Hochstaudenfluren der planaren und montanen bis alpinen Stufe

6510 Magere Flachland-Mähwiesen (Alopecurus pratensis, Sanguisorba officinalis)

91E0* Auenwälder mit Alnus glutinonsa und Fraxinus excelsior (Alno-Padion, Alnion incanae, Salicion albae)

* = prioritär


Arten:

1323 Myotis bechsteinii Bechsteinfledermaus

1084 Osmoderma eremita Eremit

(2) Für den im Naturschutzgebiet liegenden Teilbereich des FFH-Gebiets werden folgende Erhaltungsziele festgesetzt:

Erhalt eines Komplexes aus offenen und bewaldeten Bereichen, geprägt durch jahrzehntelange extensive, düngungsfreie Nutzung der Wiesenbereiche und teilweise völligen Nutzungsverzicht in den Wäldern. Erhalt insbesondere der Alteichenbestände als Lebensraum des Eremiten.


1. Erhalt ggf. Wiederherstellung der Trockenen Sandheiden mit Calluna und Genista, insbesondere des Offenlandcharakters (weitgehend gehölzfreie Ausprägung) und der Nährstoffarmut der Standorte. Erhalt der Sandstandorte für die charakteristischen Tier- und Pflanzenarten. Erhalt der lebensraumtypischen Dynamik der Sandstandorte.

2. Erhalt ggf. Wiederherstellung der Feuchten Hochstaudenfluren der planaren und montanen bis alpinen Stufe. Erhalt der primären oder nur gelegentlich gemähten (zwei- bis mehrjähriger Abstand) Bestände mit ihren charakteristischen Pflanzen- und Tierarten. Erhalt des Wasserhaushalts, der natürlichen Vegetationsstruktur und der weitgehend gehölzfreien Ausprägung des Lebensraumtyps.

3. Erhalt ggf. Wiederherstellung der Mageren Flachland-Mähwiesen (Alopecurus pratensis, Sanguisorba officinalis). Erhalt der bestandserhaltenden und biotopprägenden Bewirtschaftung. Erhalt der nährstoffarmen bis mäßig nährstoffreichen Standorte mit ihrer typischen Vegetation. Erhalt des Offenlandcharakters (gehölzfreie Ausprägung des Lebensraumtyps). Erhalt der spezifischen Habitatelemente für charakteristische Tier- und Pflanzenarten.

4. Erhalt ggf. Wiederherstellung der Auenwälder mit Alnus glutinosa und Fraxinus excelsior (Alno-Padion, Alnion incanae, Salicion albae) mit der natürlichen Wasserdynamik. Erhalt der standortheimischen Baumarten-Zusammensetzung sowie der naturnahen Bestands- und Altersstruktur. Erhalt eines ausreichenden Anteils an Alt- und Totholz sowie an Höhlenbäumen.

5. Erhalt der bestehenden Population der Bechsteinfledermaus, insbesondere durch Erhalt alt- und totholzreicher Laub- und Mischwälder mit einem ausreichend hohen Angebot an natürlichen Baumhöhlen als Sommerlebensraum und Jagdhabitat und Erhalt einer ausreichend hohen Anzahl von anbrüchigen Bäumen und Bäumen mit Specht- bzw. natürlichen Baumhöhlen.

6. Erhalt ggf. Wiederherstellung der Population des Eremiten. Erhalt lebender und abgestorbener, großer, sehr alter Bäume, vor allem über 300-jährige Eichen. Erhalt von aus der Nutzung genommenen Bäumen (z. B. Biotopbäume mit Mulm- und Spechthöhlen) mit einem ausreichenden Anteil zwecks dauerhafter Bereitstellung geeigneter Altbäume in den Lebensräumen des Eremiten und zum Erhalt der Faunentradition.


(3) Schutzzweck für den im Naturschutzgebiet liegenden Teilbereich des Vogelschutzgebietes (SPA) „Nürnberger Reichswald“ ist die Erhaltung und Wiederherstellung eines günstigen Erhaltungszustands der nachfolgend aufgeführten Vogelarten:

Vogelarten des Anhangs I der Vogelschutzrichtlinie (lt. SDB):

A 229 Eisvogel
A 234 Grauspecht

Vogelarten nach Art. 4 (2) der Vogelschutzrichtlinie (lt. SDB):

A 233 Wendehals
A 337 Pirol


(4) Für den im Naturschutzgebiet liegenden Teilbereich des Vogelschutzgebietes werden folgende Erhaltungsziele festgesetzt:

Erhalt des Nürnberger Reichswalds als ausgedehnter, zusammenhängender Waldkomplex mit großer Vielfalt an Waldgesellschaften und Sonderbiotopen (Offenbereiche, Bachtäler, Teiche, Kleingewässer), insbesondere großflächigen, trockenen und v. a. lichten Kieferwäldern sowie eingestreuten Laubholzbereichen und Umwandlungsflächen zu strukturreichen Misch- und Laubwäldern und Bruchwäldern mit teilweise gut ausgeprägter Zwergstrauchvegetation als bedeutsamer Lebensraum für charakteristische, überwiegend seltene und gefährdete Vogelarten.


1. Erhalt ggf. Wiederherstellung der Populationen von Schwarzspecht, Mittelspecht, Grauspecht, Raufußkauz, Sperlingskauz und Hohltaube als Folgenutzer sowie ihrer Lebensräume, insbesondere ausgedehnter, ausreichend ungestörter und unzerschnittener Wälder mit ausreichenden Anteilen von Laubhölzern (u. a. alten Eichen in strukturreichen, gestuften Beständen für den Mittelspecht) und Alt- und Totholzanteilen sowie eines Netzes aus Biotopbäumen.

2. Erhalt ggf. Wiederherstellung der Populationen von Wespenbussard und Habicht sowie ihrer Lebensräume, insbesondere großflächiger, störungsarmer, ausreichend unzerschnittener Waldgebiete mit Alt- und Starkholzbeständen als Bruthabitate sowie extensiv genutzter Offenlandbereiche mit Säumen, Magerwiesen, (Feucht-)Grünland und Gewässern als Nahrungshabitate, auch als Lebensräume des Pirols. Erhalt ggf. Wiederherstellung störungsarmer Räume um die Brutplätze, insbesondere zur Brut- und Aufzuchtzeit (Radius i.d.R. 200 m beim Wespenbussard) und Erhalt der Horstbäume.

3. Erhalt ggf. Wiederherstellung der Population des Eisvogels und seiner Lebensräume, insbesondere ungestörter, unbegradigter, mäandrierender Fließgewässer mit naturbelassenen Uferbereichen (ohne Ausräumen und Mähen), natürlichen Abbruchkanten und Steilufern als Brutlebensraum sowie umgestürzter Bäume und anderer Sitzwarten im Uferbereich der Gewässer. Erhalt ggf. Wiederherstellung eines ausreichenden Angebots an Jung- und Kleinfischen in den Gewässern als Nahrungsgrundlage.

4. Erhalt ggf. Wiederherstellung der Populationen von Neuntöter, Baumpieper und Wendehals sowie ihrer Lebensräume, insbesondere naturnaher Waldränder und Offenland-Gehölz-Komplexe mit ausreichend großen Flächenanteilen von insektenreichen Magerrasen und -wiesen und Heiden ohne Düngung und Biozideinsatz. Erhalt einer ausreichenden Anzahl von Höhlenbäumen für den Wendehals.


Der Entwurf der Rechtsverordnung über das Naturschutzgebiet „Pegnitztal Ost“ und die dazugehörigen Schutzgebietskarten im Maßstab M 1 : 25.000 und M 1 : 5.000, aus denen sich die Grenzen des Naturschutzgebietes ergeben, liegen bei der Stadt Nürnberg in der Zeit vom Montag den 05.02.2018 bis einschließlich Dienstag den 06.03.2018 während der üblichen Dienststunden zur allgemeinen Einsicht aus.

Während der Auslegungsfrist, d.h. vom 05.02.2018 bis einschließlich 06.03.2018 können
bei der Stadt Nürnberg, Rathaus Nürnberg, Referat für Umwelt und Gesundheit, Hauptmarkt 18, 90403 Nürnberg, Zimmer Nr. 120, Tel. 0911 231-4977 zu den üblichen Geschäftszeiten oder nach telefonischer Vereinbarung

oder

bei der Stadt Nürnberg, Umweltamt, Lina-Ammon-Straße 28, 90471 Nürnberg, Zimmer Nr. 219, 2. Stock, Tel. 0911 231-3647 jeweils Montag, Dienstag, Donnerstag zwischen 8:30 Uhr und 15:30 Uhr bzw. Mittwoch und Freitag zwischen 8:30 und 12:30 Uhr oder nach telefonischer Vereinbarung

oder

bei der Regierung von Mittelfranken, Bischof-Meiser-Str. 2/4, Zimmer 1.16 in 91522 Ansbach

Bedenken und Anregungen vorgebracht werden.

Zudem werden die Bekanntmachung sowie die Schutzgebietsunterlagen im Internetauftritt der Regierung von Mittelfranken unter dem Link

http://www.regierung.mittelfranken.bayern.de/aufg_abt/abt8/abt82011_Naturschutzgebiete.htm

und

im Internetauftritt der Stadt Nürnberg, Umweltamt unter der Rubrik Bekanntmachungen unter
http://www.nuernberg.de/internet/umweltamt/bekanntmachung.html

veröffentlicht.

In dem geplanten Naturschutzgebiet "Pegnitztal Ost" sind ab dem Zeitpunkt dieser Bekanntmachung bis zum Inkrafttreten der Schutzverordnung, längstens ein Jahr lang, alle Veränderungen verboten, soweit nicht in Rechtsverordnungen oder Einzelanordnungen abweichende Regelungen getroffen werden. Die im Zeitpunkt der Bekanntmachung ausgeübte rechtmäßige Bodennutzung bleibt unberührt (Art. 54 Abs. 3 BayNatSchG).

Stadt Nürnberg

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