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Umweltverträglichkeit/Umweltverträglichkeitsprüfung nach UVPG


Allgemeine Vorprüfung über die Umweltverträglichkeit der Änderung des nach Immissionsschutzrecht genehmigungsbedürftigen Biomasseheizwerks

der Firma Eva Scherzer Biomasseheizwerk durch Austausch der Brennkessel 1 + 2 und Erweiterung des Brennstoffspektrums, Herbstwiesen/Gem. Almoshof

Die Firma Eva Scherzer Biomasseheizwerk betreibt am Standort Herbstwiesen, Flurnr. 243/1, Gemarkung Almoshof in Nürnberg ein Biomasseheizwerk und beabsichtigt, diese Anlage wesentlich zu ändern. Hierfür wurde die erforderliche Genehmigung nach § 16 Abs. 1 BImSchG beantragt. Die aktuell bestehenden Heizkessel 1 und 2 sollen durch neue Heizkessel mit einer Gesamtfeuerungswärmeleistung von 9,50 MW ersetzt werden. Zudem soll in den neuen Kesseln künftig neben den bisherigen Brennstoffen – d.h. neben naturbelassenem Holz und Altholz der Kategorie A I gemäß Altholzverordnung (AltholzV) – auch Altholz der Kategorie A II gemäß AltholzV ohne Schwermetalle in der Beschichtung als Brennstoff eingesetzt werden.

Eine allgemeine Vorprüfung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) hat ergeben, dass das Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben kann. Von der Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung wird daher gemäß § 7 Abs. 1 UVPG abgesehen.

Die beantragte Änderung der Anlage betrifft die Erneuerung des bereits bestehenden Biomasseheizwerks, d.h. im Wesentlichen Änderungen innerhalb eines Bestandsgebäudes. Die Feuerungswärmeleistung des Biomasseheizwerks wird dabei nicht erhöht. Das Vorhaben befindet sich auf einer bereits versiegelten Fläche innerhalb eines durch landwirtschaftliche Nutzflächen und Gewächshäuser geprägten Gebietes.
Im Bereich und in der näheren Umgebung des Vorhabens befinden sich keine gesetzlich geschützten Schutzgebiete oder Biotope. Baum- und Strauchinseln rund um das Biomasseheizkraftwerk, die bei dem ursprünglichen Genehmigungsverfahren des Biomasseheizkraftwerks im Rahmen von Ausgleichsmaßnahmen gepflanzt wurden, bleiben erhalten und werden vor Beeinträchtigung geschützt. Ein Eindringen wassergefährdender Stoffe in den Boden bzw. in Gewässer kann bei Umsetzung der Anforderungen der AwSV ausgeschlossen werden.

Die Anlage hat kein wesentliches Störfallpotenzial. Die vorgesehene Aufstellung, Bauart und Betriebsweise entspricht den Anforderungen an Betriebssicherheit und Brandschutz. Die von der Anlage verursachten Lärmeinwirkungen erhöhen sich im Vergleich zum Jetzt-Zustand nicht. Durch eine dem Stand der Technik entsprechende Abgasreinigung werden Luftverunreinigungen sowie Gerüche auf ein Minimum reduziert und die Einhaltung der Emissionsgrenzwerte für Luftschadstoffe nach der 44. BImSchV sichergestellt. Mit der beantragten Änderung ändert sich zwar das Brennstoffband, es werden aber auch mit dieser Änderung weiterhin nur Biobrennstoffe gem. 44. BImSchV zum Einsatz kommen.

Die Feststellung, dass keine UVP-Pflicht besteht, ist nicht selbstständig anfechtbar.

Rechtsgrundlagen: §§ 5 Abs. 1 Nr. 1, 9 Abs. 3 Nr. 2 UVPG i. V. m. Nrn. 1.2.1, 1.2.4.1, 8.1.1.3 und 8.2.2 der Anlage 1 zum UVPG

Stadt Nürnberg/Umweltamt
(veröffentlicht am 26.05.2021)


Allgemeine Vorprüfung nach dem UVPG für die Neugestaltung des Nägeleinsplatzes und seines Umfeldes

zwischen Hallertor und Karlsbrücke mit Eingriffen in die Pegnitz

Der Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR/1-G) plant die Umgestaltung des Nägeleinsplatzes und dessen Umfeldes im Bereich der Pegnitz in Nürnberg zwischen Fluss-km 7+850 (Hallertor) und Fluss-km 8+220 (Karlsbrücke).
Das Vorhaben soll an der Pegnitz (staatseigenes Gewässer I. Ordnung) innerhalb der Stadt Nürnberg, Regierungsbezirk Mittelfranken, auf den Grundstücken Fl. Nrn. 147/31, 161, 176, 178, 205, 310, 310/4, 222/2, 223, 223/1 und 224 jeweils Gemarkung Nürnberg-Sebald verwirklicht werden.

Mit der Neugestaltung der Grünflächen sollen nicht nur die sanierungsbedürftigen Flächen und Ausstattungselemente erneuert und ergänzt werden, sondern auch bestehende funktionale und räumliche Defizite behoben werden. Es soll im Herzen der Stadt eine grüne Oase entstehen, die auf den bestehenden Strukturen der Ufermauern und des wertvollen Baumbestandes gründet und durch Implementierung einzelner neuer Elemente für künftige Nutzungen und Ansprüche gerüstet wird.
Das Planungsgebiet wurde hierfür in fünf Teilbereiche aufgegliedert, welche räumlich und thematisch im Zusammenhang stehen:

• Hallertürlein
• Kettensteg
• Nägeleinsplatz
• Maxbrücke
• Am Weinstadel

Bereich Kettensteg
Im Bereich des Kettenstegs ist die Schaffung eines direkten Zugangs zur Pegnitz (über eine barrierefreie Rampe) geplant. Ein naturnah gestalteter Uferbereich mit Flachwasserzone mit Aufenthaltsmöglichkeiten direkt am Wasser soll geschaffen werden. Hierzu soll die bestehende Ufermauer aufgeschnitten und ein neues Fluttor eingebaut werden.

Bereich Nägeleinsplatz
Die vorhandene Brüstungs-Ufermauer soll knapp über dem Niveau der geplanten Promenade abgebrochen und durch ein Metallgeländer ersetzt werden.

Bereich Weinstadel
Auch hier soll die vorhandene Ufermauer abgebrochen und durch großzügige Sitzstufen ersetzt werden.

Maßnahmen während der Bauzeit
Während der beiden Baumaßnahmen am Kettensteg und am Weinstadel sind temporäre Wasserhaltungen erforderlich.

Beim beantragten Vorhaben handelt es sich um einen Gewässerausbau nach § 67 WHG.
Für die Umgestaltung des Nägeleinsplatzes und seines Umfeldes ist nach § 7 Abs. 2 UVPG
i. V. m. Nr. 13.18.1 Spalte 2 der Anlage 1 zum UVPG eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls erforderlich.

Für das betrachtete Vorhaben treffen die Kriterien Nrn. 2.3.8 (festgesetztes Überschwemmungsgebiet Pegnitz), 2.3.10 (Gebiete mit hoher Bevölkerungsdichte) und 2.3.11 (in amtlichen Listen oder Karten verzeichnete Denkmale, Denkmalensembles) der Anlage 3 des UVPG zu.

Das Vorhaben kann nach Einschätzung der zuständigen Behörde unter Berücksichtigung der in Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben.

Nachdem eine UVP-Pflicht für das geplante Vorhaben nicht besteht, kann ein Plangenehmigungsverfahren nach § 68 Abs. 2 WHG durchgeführt werden. Weitere Anhaltspunkte, die ein Planfeststellungsverfahren erfordern würden, insbesondere die Berücksichtigung Belange Dritter, liegen nicht vor.
Eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht somit nicht.
Diese Feststellung ist nicht selbstständig anfechtbar.
Rechtsgrundlagen: § 7 Abs. 2 UVPG i. V. m. Nr. 13.18.1 Spalte 2 des Anhangs 1 zum UVPG.

Stadt Nürnberg/Umweltamt
(veröffentlicht am 05.11.2020)

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