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Umweltverträglichkeit/Umweltverträglichkeitsprüfung nach UVPG


Standortbezogenen Vorprüfung nach UVPG im wasserrechtlichen Genehmigungsverfahren für den naturnahen Ausbau des Wetzendorfer Landgrabens

und des Seegrabens im Rahmen der städtebaulichen Entwicklung des Stadtteils Wetzendorf

Im Rahmen der städtebaulichen Entwicklung des Stadtteils Wetzendorf, mit dem derzeitig in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan 4641 „Wetzendorf“, soll eine ca. 10,5 ha große Parkanlage im Bereich bisher landwirtschaftlich genutzter Flächen entstehen. Der linear durch die Feldflur verlaufende Wetzendorfer Landgraben soll naturnah ausgebaut und zum integralen Bestandteil des neuen Erholungs- und Naturraums „Wetzendorfer Park“ werden. Der ganzjährig wasserführende Seegraben soll an einer nach vorne verlagerten Stelle, im Rahmen des naturnahen Gewässerausbaus mit dem periodisch, zeitweise wasserführen-den Wetzendorfer Landgraben zusammengelegt werden, um eine kontinuierli-che Wasserführung im zentralen Parkbereich zu ermöglichen.

Der Seegraben wird dabei auf kurzem Wege mit dem Landgraben zusammengeführt, da der Seegraben aufgrund seiner dauerhaften Wasserführung die entscheidende „Quelle“ für das Fließgewässer darstellt. Das Umfeld des Seegrabens wird oberhalb der Einmündung modelliert und abgeflacht, so dass das der-zeit eingetiefte Gewässer als Wiesenbach durch eine Sekundäraue verläuft. Damit verbunden sind auch zusätzliche Rückhaltevolumina für den Starkregen- und Hochwasserfall. Der aktuell temporär trockenfallende Wetzendorfer Landgraben wird im Wesentlichen ab der neuen Einmündung des Seegrabens ökolo-gisch aufgewertet.

Vorgesehen ist ein mäandrierendes und strukturreiches Niedrig- und Mittelwas-serbett, das beginnend ab Mittelwasserabfluss in die Auen- und Parklandschaft ausufert. Die Gewässersohle im Niedrigwasserbett wird überwiegend aus sandi-gen bis mittelkiesigen Substraten aufgebaut. Steilufer und Kolke werden mit den anstehenden Materialien profiliert. Mit Strömungslenkern aus Totholzelementen wird die Diversität der Strömungs- und damit auch Substratverhältnisse langfristig gesichert. Die Erlebbarkeit des Gewässers ist über die geringe Tiefe und ab-geflachten Ufer gesichert. Aufgrund der Eutrophierung der Gewässer und wegen des angestrebten Biotop-/Gehölzverbunds der beiden Biotope, wird überwiegend eine Beschattung hergestellt. Diesen Verbund bilden extensive Wiesenflächen und heimischen Gehölzpflanzungen, die eine verknüpfende Ge-hölzstruktur zwischen den bereits vorhandenen Biotopen im Westen (groß-flächiges Feldgehölz) und Osten (Weiden-Erlen Biotop/Feldgehölz) darstellen.

Die Maßnahme stellt einen Gewässerausbau im Sinne des § 67 Wasserhaus-haltsgesetz (WHG) dar. Hierfür ist vorab gemäß UVPG § 7 Abs. 2 Anlage 1, Nr. 13.18.2 eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalles bzgl. der Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung notwendig.

Bei der standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalls im Sinne des § 7 Abs. 2 UVPG handelt es sich um eine summarische Vorschau aufgrund überschlägiger Prüfung unter Berücksichtigung der in Anlage 3 Nr. 2.3 zum UVPG aufgeführten Kriterien, ob bei dem einen Vorhaben besondere örtliche Gegebenheiten gemäß den in Anlage 3 Nummer 2.3 aufgeführten Schutzkriterien vorliegen. Ergibt die Prüfung in der ersten Stufe, dass keine besonderen örtlichen Gegebenheiten vorliegen, so besteht keine UVP-Pflicht. Ergibt die Prüfung in der ersten Stufe, dass besondere örtliche Gegebenheiten vorliegen, so prüft die Behör-de auf der zweiten Stufe unter Berücksichtigung der in Anlage 3 aufgeführten Kriterien, ob das Neuvorhaben erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann, die die besondere Empfindlichkeit oder die Schutzziele des Gebietes betreffen und nach § 25 Absatz 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Die UVP-Pflicht besteht, wenn das Neuvorhaben nach Einschätzung der zuständigen Behörde solche Umweltauswirkungen haben kann.

Einschätzung aufgrund überschlägiger Prüfung bedeutet, dass keine ausführliche Sachverhaltsermittlung notwendig ist. Wegen des Gebots der Unverzüg-lichkeit (§ 7 Abs. 6 UVPG) können zur Erforschung nur solche Mittel eingesetzt werden, die wenig Zeitaufwand erfordern. Regelmäßig wird anhand vorliegender Tatsachen und nach Aktenlage entschieden. Es genügt also die plausible Erwartung, dass die Realisierung des Vorhabens zu erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen führen kann, um eine UVP-Pflicht auszulösen.

Das beantragte Vorhaben liegt im vorläufig gesicherten Überschwemmungsge-biet des Wetzendorfer Landgrabens (Nr. 2.3.8 der Anlage 3 zum UVPG) und im Stadtgebiet Nürnberg, einem Gebiet mit hoher Bevölkerungsdichte (Nr. 2.3.10 der Anlage 3 zum UVPG). Zudem sind im Vorhabenbereich gesetzlich geschützte Biotope nach § 30 des Bundesnaturschutzgesetzes vorhanden (Nr. 2.3.7 der Anlage 3 zum UVPG). Es war daher unter Berücksichtigung der in Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien zu prüfen, ob das Neuvorhaben erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann, die die besondere Empfindlichkeit oder die Schutzziele des Gebietes betreffen und nach § 25 Ab-satz 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären.

Auf Grundlage der im Antrag auf standortbezogene Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht des Vorhabens gemachten Angaben und Erläuterungen sowie der dem Umweltamt vorliegenden Kenntnisse zu den betroffenen Gewässerabschnitten und deren Umfeld, kann festgestellt werden, dass unter Berücksichti-gung der in Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien der geplante Gewässerausbau nach Einschätzung der zuständigen Unteren Wasserrechtsbehörde (Umweltamt der Stadt Nürnberg) keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben kann, die nach § 25 Absatz 2 bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären.

Bei der Vorprüfung waren insbesondere folgende Merkmale des Vorhabens maßgebend:

  • Durch das Vorhaben kommt es zu keiner Versiegelung. Durch die geplanten Renaturierungsmaßnahmen ist eine naturschutzfachliche Aufwertung der Gewässer zu erwarten.
  • Das Vorhaben schafft neue Habitate für feuchte und wechselfeuchte Standorte und fördert die Artenvielfalt. Die nach § 30 BNatschG und Art.23 BayNatSchG gesetzlich geschützten Feuchtbiotope im westlichen Bereich des Vorhabenbereichs werden erhalten und ggf. erweitert.
  • Wertvolle Gehölzbestände insbesondere im westlichen Bereich des Vorhabenbereichs sollen erhalten werden. Die voraussichtlich zum Erhalt vorgesehenen Heckenstrukturen am Westrand des Plangebiets, die in einem zukünftig als naturnah gestalteten Bereich der öffentlichen Grünfläche verbleiben sollen, können durch die naturnahe Gestaltung des Wetzendorfer Landgrabens eine Aufwertung als Lebensraum erfahren.
  • Durch die Herstellung unterschiedlicher Strömungsqualitäten sollen vielfältige aquatische und wechselfeuchte Habitate neu entstehen. Es soll im Ganzen ein Gewässerlauf mit natürlicher Ufer- und Sohl- und Saumgestaltung entstehen. Es ist eine enorme Aufwertung für Ökologie und Sozialfunktionen zu erwarten.
  • Durch das Vorhaben können sich aufgrund der naturnahen Gestaltung der Gewässerstrukturen für bestimmte Artengruppen (z.B. Amphibien, Libellen) deutliche Verbesserungen im Vergleich zum aktuellen Zustand ergeben.

Erhebliche nachteilige Auswirkungen auf die zu betrachtenden Schutzgüter sind durch das Vorhaben nicht zu erwarten. Vielmehr ist durch das Vorhaben eine erhebliche ökologische Aufwertung des Vorhabenbereichs wahrscheinlich. Eine Pflicht zur Durchführung einer UVP besteht somit nicht.

Die Prüfung wurde unter Berücksichtigung der in Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien durchgeführt, da sich das Vorhaben im Bereich des vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebiet des Fischbachs (Nr. 2.3.8 der Anlage 3 zum UVPG) und im Stadtgebiet Nürnberg, einem Gebiet mit hoher Bevölke-rungsdichte (Nr. 2.3.10 der Anlage 3 zum UVPG) befindet und sich im Vorhabenbereich gesetzlich geschützte Biotope nach § 30 des Bundesnaturschutzgesetzes vorhanden sind (Nr. 2.3.7 der Anlage 3 zum UVPG).

Das Ergebnis der allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls wird gem. § 5 Abs. 2 Satz 1 UVPG auf der Internetseite des Umweltamtes und dem bayerischen UVP-Portal bekanntgemacht.

Stadt Nürnberg/Umweltamt
(05.09.2022)


Standortbezogene Vorprüfung nach UVPG im wasserrechtlichen Genehmigungsverfahren für die Aufweitung und den ökologischen Ausbau des Fischbachs

im Rahmen der Generalisierung mit Umbau und Erweiterung des Neuen Gymnasium Nürnberg (NGN) in der Weddigenstraße 21, Nürnberg, Gemarkung Gleißhammer

Gemarkung Gleißhammer, Fl.-Nrn.: 164/2, 164/14 und 173;

Protokoll der standortbezogenen Vorprüfung der UVP-Pflicht im Einzelfall:

Die WBG KOMMUNAL GmbH in Nürnberg übernimmt im Rahmen des Bildungspaket 2022 Baubetreuungsleistungen im Rahmen der Planung, Steuerung und Durchführung von kommunalen Bauprojekten und agiert im Auftrag des Bauherrn Stadt Nürnberg. In diesem Zusammenhang betreut die WBG Kommunal GmbH die Erweiterung und Neubau des Neuen Gymnasiums Nürnberg (NGN) sowie den Rückbau und Neubau des Martin-Behaim-Gymnasiums (MBG). Um den prognostizierten erhöhten Schülerzahlen im Stadtgebiet und den baulichen Mängeln des Neuen Gymnasiums zu begegnen ist geplant, drei Gebäude (ehemaliges Hausmeisterhaus, Sportwärterhaus, Pavillon) vollständig rückzubauen. Am denkmalgeschützten Hauptgebäude sind Sanierungs- und Umbauarbeiten vorgesehen, hier werden zudem drei Anbauten (Turm Nord, Turm Süd, Erweiterungsbau 1977) abgebrochen. Die Turnhalle wird ebenfalls entkernt und teilabgebrochen.

Im Rahmen der Umbaumaßnahmen sind zudem Renaturierungsmaßnahmen des am Südrand in Ost-West-Richtung verlaufenden Fischbachs (Gewässer dritter Ordnung) vorgesehen. Der Bach verläuft in einem kanalisierten Bett und soll in einzelnen Abschnitten aufgeweitet und ökologisch ausgebaut werden. Diese Maßnahmen sind im Zusammenhang mit der Renaturierungsmaßnahmen am Fischbach im Bereich des MBG zu sehen. Auf diesem Gelände ist die Verlegung der Verrohrung, sowie die Öffnung und Renaturierung in Teilabschnitten geplant.

Die Renaturierungsmaßnahmen im Bereich des NGN stellen einen Gewässerausbau im Sinne des § 67 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) dar. Hierfür ist vorab gemäß UVPG § 7 Abs. 2 Anlage 1, Nr. 13.18.2 eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalles zur Feststellung einer möglichen UVP-Pflicht durchzuführen.

Bei der standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalls im Sinne des § 7 Abs. 2 UVPG handelt es sich um eine summarische Vorschau aufgrund überschlägiger Prüfung ob bei dem Neuvorhaben besondere örtliche Gegebenheiten gemäß den in Anlage 3 Nummer 2.3 UVPG aufgeführten Schutzkriterien vorliegen. Ergibt die Prüfung in der ersten Stufe, dass keine besonderen örtlichen Gegebenheiten vorliegen, so besteht keine UVP-Pflicht. Ergibt die Prüfung in der ersten Stufe, dass besondere örtliche Gegebenheiten vorliegen, so prüft die Behörde auf der zweiten Stufe unter Berücksichtigung der in Anlage 3 aufgeführten Kriterien, ob das Neuvorhaben erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann, die die besondere Empfindlichkeit oder die Schutzziele des Gebietes betreffen und nach § 25 Absatz 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Die UVP-Pflicht besteht, wenn das Neuvorhaben nach Einschätzung der zuständigen Behörde solche Umweltauswirkungen haben kann.

Einschätzung aufgrund überschlägiger Prüfung bedeutet, dass keine ausführliche Sachverhaltsermittlung notwendig ist. Wegen des Gebots der Unverzüglichkeit (§ 7 Abs. 6 UVPG) können zur Erforschung nur solche Mittel eingesetzt werden, die wenig Zeitaufwand erfordern. Regelmäßig wird anhand vorliegender Tatsachen und nach Aktenlage entschieden. Es genügt also die plausible Erwartung, dass die Realisierung des Vorhabens zu erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen führen kann, um eine UVP-Pflicht auszulösen.

Das beantragte Vorhaben liegt im vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebiet des Fischbachs (Nr. 2.3.8 der Anlage 3 zum UVPG) und im Stadtgebiet Nürnberg, einem Gebiet mit hoher Bevölkerungsdichte (Nr. 2.3.10 der Anlage 3 zum UVPG). Zudem befindet sich das Vorhaben in direkter Nähe zum dem Baudenkmal „Schulkomplex und Wohnhaus Neues Gymnasium“ (Nr. 2.3.11 der Anlage 3 zum UVPG). Es war daher unter Berücksichtigung der in Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien zu prüfen, ob das Neuvorhaben erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann, die die besondere Empfindlichkeit oder die Schutzziele des Gebietes betreffen und nach § 25 Absatz 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären.

Bei der Vorprüfung wurden insbesondere folgende Punkte berücksichtigt:

  • Durch die geplanten Renaturierungsmaßnahmen ist eine naturschutzfachliche Aufwertung des Gewässers zu erwarten. Der begradigte und verbaute Verlauf wird stellenweise geöffnet und aufgeweitet so, dass kleine Mäander entstehen.
  • Durch die Minimierungsmaßnahmen (Beginn der Abrissarbeiten ab September, Entfernen von Gehölzen zwischen Oktober und Februar, Baum-Ersatzpflanzungen), werden erhebliche Auswirkungen auf die Schutzgüter Tiere und Pflanzen vermieden. Die geplante Renaturierung des Fischbachs führt kleinräumig zur Entstehung neuer Strukturen und Lebensräume für Pflanzen – und Tierarten und hat somit eine positive Wirkung auf diese Schutzgüter sowie auf das Schutzgut Landschaft.
  • Die Hochwassersituation (insbesondere die Hochwasserrückhaltung) wird durch die Aufweitung des Gewässers verbessert.
  • Auswirkungen auf Kultur - und sonstige Sachgüter sind nicht zu erwarten.
  • Lärm entsteht nur temporär während der Bauphase.

Auf Grundlage der Unterlagen zur Beantragung des Gewässerausbaus vom 28.06.2022 (Eingang am 13.07.2022), der durch die R & H Umwelt GmbH vorgelegten standortbezogenen Vorprüfung in der Fassung vom 24.08.2022 (inklusive Planbeilagen) sowie der dem Umweltamt vorliegenden Kenntnisse zum betroffenen Gewässerabschnitt und dessen Umfeld, kann festgestellt werden, dass unter Berücksichtigung der in Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien die geplanten Renaturierungsmaßnahmen keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben werden. Eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht somit nicht. Die Prüfung wurde unter Berücksichtigung der in Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien durchgeführt, da sich das Vorhaben im Bereich des vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebiet des Fischbachs (Nr. 2.3.8 der Anlage 3 zum UVPG), im Stadtgebiet Nürnberg, einem Gebiet mit hoher Bevölkerungsdichte (Nr. 2.3.10 der Anlage 3 zum UVPG) sowie in direkter Nähe zum dem Baudenkmal „Schulkomplex und Wohnhaus Neues Gymnasium“ (Nr. 2.3.11 der Anlage 3 zum UVPG) befindet.

Das Ergebnis der allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls wird gem. § 5 Abs. 2 Satz 1 UVPG auf der Internetseite des Umweltamtes und dem bayerischen UVP-Portal bekanntgemacht.

Stadt Nürnberg/Umweltamt
(30.08.2022)


Allgemeine Vorprüfung der Änderung der Metallaufbereitungsanlage der Firma SWRN GmbH

am Standort Preßburger Straße 3 in Nürnberg

Die SWRN – Sekundärwertstoff Recycling Nürnberg GmbH beabsichtigt aufgrund von gestiegenen Marktanforderungen die Metallaufbereitungsanlage am Standort Preßburger Str. 3 in 90451 Nürnberg zu modernisieren.

Die Neuanlage besteht im Wesentlichen aus zwei Teilschritten. Im ersten Schritt wird das Inputmaterial mittels mobiler Schrottschere auf ca. 60 cm Kantenlänge geschnitten. Im zweiten Schritt wird das vorzerkleinerte Material mittels Vertikalmühle auf ca. 10 mm Kantenlänge zerkleinert. Anschließend wird dieses Material gesiebt und durch Metallabscheider in verschiedene Fraktionen aufgeteilt.

Eine allgemeine Vorprüfung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) hat ergeben, dass das Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben kann. Von der Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung wird daher gemäß § § 7 Abs. 1 UVPG abgesehen.

Das Vorhaben wird in einem Bestandsbetrieb verwirklicht, welcher in einem bereits komplett erschlossenen Industriegebiet liegt, in dem seit der UVP-Vorprüfung im Jahr 2010 keine relevanten Veränderungen stattgefunden haben.
Im Rahmen der Modernisierung der Metallaufbereitungsanlage werden ältere durch neue Maschinen und Anlagenkomponenten ersetzt, die dem Stand der Technik entsprechen.
Sonstige bauliche Maßnahmen oder Erweiterungen sind nicht geplant. Die beantragte Änderung führt weder zu einer Kapazitätserhöhung der Anlage, noch wird die Liste der gehandhabten Abfälle erweitert. Eingriffe in Natur und Landschaft finden nicht statt.
Laut Lärmprognose werden die zulässigen Immissionsrichtwerte durch die geänderte Anlage eingehalten. Laut Gutachten zur Luftreinhaltung unterschreiten die Immissionen die Irrelevanzschwelle.

Die Feststellung ist nicht selbstständig anfechtbar. Das Protokoll über die allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls kann beim Umweltamt der Stadt Nürberg/Abt. 2, Technischer Umweltschutz, Bauhof 2, 90402 Nürnberg, Zi. 003, Ruf-Nr. 231-90444, nach vorheriger Terminvereinbarung während der üblichen Dienststunden (Montag, Dienstag und Donnerstag 8.30 – 15.30 Uhr, Mittwoch und Freitag 8.30 – 12.30 Uhr) eingesehen werden.
Rechtsgrundlagen: §§ 5, 7 Abs. 1 i.V.m. Anlage 1 Nr. 8.7.1.1 Spalte 2 A des UVPG.

Stadt Nürnberg/Umweltamt
(veröffentlicht am 17.06.2022)


Allgemeine Vorprüfung über die Umweltverträglichkeit der wesentlichen Änderung der Schmelzanlagen der Firma Federal-Mogul Nürnberg GmbH

im Anwesen Industriestr. 38 in Nürnberg

Die Firma Federal-Mogul Nürnberg GmbH beabsichtigt auf dem genannten Anwesen die wesentliche Änderung des Schmelzwerkes durch diverse Einzelmaßnahmen inkl. der Optimierung der Ableitung von Schmelz- und Feuerungsabgasen durch bessere Erfassung und Ableitung. Eine allgemeine Vorprüfung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) hat ergeben, dass das Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben kann. Von der Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung wird daher gemäß § 7 Abs. 1 UVPG abgesehen.
Im Rahmen der Überwachung durch das Umweltamt wurde festgestellt, dass Erfassung und Ableitung von Emissionen aus dem Schmelzwerk nicht mehr in vollem Umfang dem Stand der Technik zur Luftreinhaltung entsprachen. Die beantragten Änderungen werden diesem Umstand abhelfen. Nach gutachterlicher Stellungnahme wird durch Zusatzmaßnahmen die Verschlechterung der Lärmsituation verhindert.
Die Feststellung ist nicht selbstständig anfechtbar. Das Protokoll über die allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls kann beim Umweltamt der Stadt Nürnberg/Abt. 2, Technischer Umweltschutz, Bauhof 2, 90402 Nürnberg, Zi. 002, Ruf-Nr. 231- 2727 oder 231- 5855 während der üblichen Dienststunden (Montag, Dienstag und Donnerstag 8.30 – 15.30 Uhr, Mittwoch und Freitag 8.30 – 12.30 Uhr) eingesehen werden. Bitte vereinbaren Sie aufgrund der Inzidenzlage bei Bedarf einen Termin.
Rechtsgrundlagen: §§ 5, 7 Abs. 1 i.V.m. Anlage 1 Nr. 3.5.2 Spalte 2 A des UVPG.


Stadt Nürnberg/Umweltamt
(30.08.2021)


Allgemeine Vorprüfung über die Umweltverträglichkeit der Änderung des nach Immissionsschutzrecht genehmigungsbedürftigen Biomasseheizwerks

der Firma Eva Scherzer Biomasseheizwerk durch Austausch der Brennkessel 1 + 2 und Erweiterung des Brennstoffspektrums, Herbstwiesen/Gem. Almoshof

Die Firma Eva Scherzer Biomasseheizwerk betreibt am Standort Herbstwiesen, Flurnr. 243/1, Gemarkung Almoshof in Nürnberg ein Biomasseheizwerk und beabsichtigt, diese Anlage wesentlich zu ändern. Hierfür wurde die erforderliche Genehmigung nach § 16 Abs. 1 BImSchG beantragt. Die aktuell bestehenden Heizkessel 1 und 2 sollen durch neue Heizkessel mit einer Gesamtfeuerungswärmeleistung von 9,50 MW ersetzt werden. Zudem soll in den neuen Kesseln künftig neben den bisherigen Brennstoffen – d.h. neben naturbelassenem Holz und Altholz der Kategorie A I gemäß Altholzverordnung (AltholzV) – auch Altholz der Kategorie A II gemäß AltholzV ohne Schwermetalle in der Beschichtung als Brennstoff eingesetzt werden.

Eine allgemeine Vorprüfung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) hat ergeben, dass das Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben kann. Von der Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung wird daher gemäß § 7 Abs. 1 UVPG abgesehen.

Die beantragte Änderung der Anlage betrifft die Erneuerung des bereits bestehenden Biomasseheizwerks, d.h. im Wesentlichen Änderungen innerhalb eines Bestandsgebäudes. Die Feuerungswärmeleistung des Biomasseheizwerks wird dabei nicht erhöht. Das Vorhaben befindet sich auf einer bereits versiegelten Fläche innerhalb eines durch landwirtschaftliche Nutzflächen und Gewächshäuser geprägten Gebietes.
Im Bereich und in der näheren Umgebung des Vorhabens befinden sich keine gesetzlich geschützten Schutzgebiete oder Biotope. Baum- und Strauchinseln rund um das Biomasseheizkraftwerk, die bei dem ursprünglichen Genehmigungsverfahren des Biomasseheizkraftwerks im Rahmen von Ausgleichsmaßnahmen gepflanzt wurden, bleiben erhalten und werden vor Beeinträchtigung geschützt. Ein Eindringen wassergefährdender Stoffe in den Boden bzw. in Gewässer kann bei Umsetzung der Anforderungen der AwSV ausgeschlossen werden.

Die Anlage hat kein wesentliches Störfallpotenzial. Die vorgesehene Aufstellung, Bauart und Betriebsweise entspricht den Anforderungen an Betriebssicherheit und Brandschutz. Die von der Anlage verursachten Lärmeinwirkungen erhöhen sich im Vergleich zum Jetzt-Zustand nicht. Durch eine dem Stand der Technik entsprechende Abgasreinigung werden Luftverunreinigungen sowie Gerüche auf ein Minimum reduziert und die Einhaltung der Emissionsgrenzwerte für Luftschadstoffe nach der 44. BImSchV sichergestellt. Mit der beantragten Änderung ändert sich zwar das Brennstoffband, es werden aber auch mit dieser Änderung weiterhin nur Biobrennstoffe gem. 44. BImSchV zum Einsatz kommen.

Die Feststellung, dass keine UVP-Pflicht besteht, ist nicht selbstständig anfechtbar.

Rechtsgrundlagen: §§ 5 Abs. 1 Nr. 1, 9 Abs. 3 Nr. 2 UVPG i. V. m. Nrn. 1.2.1, 1.2.4.1, 8.1.1.3 und 8.2.2 der Anlage 1 zum UVPG

Stadt Nürnberg/Umweltamt
(veröffentlicht am 26.05.2021)


Allgemeine Vorprüfung nach dem UVPG für die Neugestaltung des Nägeleinsplatzes und seines Umfeldes

zwischen Hallertor und Karlsbrücke mit Eingriffen in die Pegnitz

Der Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR/1-G) plant die Umgestaltung des Nägeleinsplatzes und dessen Umfeldes im Bereich der Pegnitz in Nürnberg zwischen Fluss-km 7+850 (Hallertor) und Fluss-km 8+220 (Karlsbrücke).
Das Vorhaben soll an der Pegnitz (staatseigenes Gewässer I. Ordnung) innerhalb der Stadt Nürnberg, Regierungsbezirk Mittelfranken, auf den Grundstücken Fl. Nrn. 147/31, 161, 176, 178, 205, 310, 310/4, 222/2, 223, 223/1 und 224 jeweils Gemarkung Nürnberg-Sebald verwirklicht werden.

Mit der Neugestaltung der Grünflächen sollen nicht nur die sanierungsbedürftigen Flächen und Ausstattungselemente erneuert und ergänzt werden, sondern auch bestehende funktionale und räumliche Defizite behoben werden. Es soll im Herzen der Stadt eine grüne Oase entstehen, die auf den bestehenden Strukturen der Ufermauern und des wertvollen Baumbestandes gründet und durch Implementierung einzelner neuer Elemente für künftige Nutzungen und Ansprüche gerüstet wird.
Das Planungsgebiet wurde hierfür in fünf Teilbereiche aufgegliedert, welche räumlich und thematisch im Zusammenhang stehen:

• Hallertürlein
• Kettensteg
• Nägeleinsplatz
• Maxbrücke
• Am Weinstadel

Bereich Kettensteg
Im Bereich des Kettenstegs ist die Schaffung eines direkten Zugangs zur Pegnitz (über eine barrierefreie Rampe) geplant. Ein naturnah gestalteter Uferbereich mit Flachwasserzone mit Aufenthaltsmöglichkeiten direkt am Wasser soll geschaffen werden. Hierzu soll die bestehende Ufermauer aufgeschnitten und ein neues Fluttor eingebaut werden.

Bereich Nägeleinsplatz
Die vorhandene Brüstungs-Ufermauer soll knapp über dem Niveau der geplanten Promenade abgebrochen und durch ein Metallgeländer ersetzt werden.

Bereich Weinstadel
Auch hier soll die vorhandene Ufermauer abgebrochen und durch großzügige Sitzstufen ersetzt werden.

Maßnahmen während der Bauzeit
Während der beiden Baumaßnahmen am Kettensteg und am Weinstadel sind temporäre Wasserhaltungen erforderlich.

Beim beantragten Vorhaben handelt es sich um einen Gewässerausbau nach § 67 WHG.
Für die Umgestaltung des Nägeleinsplatzes und seines Umfeldes ist nach § 7 Abs. 2 UVPG
i. V. m. Nr. 13.18.1 Spalte 2 der Anlage 1 zum UVPG eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls erforderlich.

Für das betrachtete Vorhaben treffen die Kriterien Nrn. 2.3.8 (festgesetztes Überschwemmungsgebiet Pegnitz), 2.3.10 (Gebiete mit hoher Bevölkerungsdichte) und 2.3.11 (in amtlichen Listen oder Karten verzeichnete Denkmale, Denkmalensembles) der Anlage 3 des UVPG zu.

Das Vorhaben kann nach Einschätzung der zuständigen Behörde unter Berücksichtigung der in Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben.

Nachdem eine UVP-Pflicht für das geplante Vorhaben nicht besteht, kann ein Plangenehmigungsverfahren nach § 68 Abs. 2 WHG durchgeführt werden. Weitere Anhaltspunkte, die ein Planfeststellungsverfahren erfordern würden, insbesondere die Berücksichtigung Belange Dritter, liegen nicht vor.
Eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht somit nicht.
Diese Feststellung ist nicht selbstständig anfechtbar.
Rechtsgrundlagen: § 7 Abs. 2 UVPG i. V. m. Nr. 13.18.1 Spalte 2 des Anhangs 1 zum UVPG.

Stadt Nürnberg/Umweltamt
(veröffentlicht am 05.11.2020)

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