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Corona-Krise - Unterstützung und Informationen für Unternehmen

zuletzt aktualisiert: 06. Juli 2020, 10:30 Uhr

Die Wirtschaftsförderung Nürnberg informiert Sie hier über Unterstützung von Bund und Freistaat für alle Unternehmen, Freiberufler und Selbstständige. Wir bereiten Informationen für Sie auf und verlinken auf weitere, wichtige Quellen. Rechtliche Beratungen können wir leider nicht übernehmen.



Corona Informationen und Unterstützung

Unterstützung zur Aufrechterhaltung der Liquidität

Bund und Freistaat Bayern haben umfangreiche Sonderprogramme eingerichtet.

Darlehen von LfA und KfW

Die Förderbanken LfA und KfW helfen Unternehmen bei der Bewältigung der Corona-Krise mit Krediten und Risikoübernahmen. Durch höhere Risikoübernahmen wird die Bereitschaft der Hausbanken erhöht Kredite zu vergeben. Zusätzlich wurden die Antragsverfahren (z.B. durch Lockerungen bei der Risikoprüfung) vereinfacht, um eine schnelle Hilfe zu ermöglichen. Um das Risiko der Hausbanken weiter zu vermindern, sind auch Bürgschaftsobergrenzen und Bürgschaftsquoten erhöht worden. Die Beantragung und Auszahlung erfolgt über die Hausbank (Bank oder Sparkasse).

• Corona-Schutzschirm Kredit
Zur Sicherung der Liquidität kann insbesondere auf den Corona-Schutzschirm Kredit der LfA zugegriffen werden. Es ist ein Produkt mit hoher Risikoentlastung für die Hausbank (Haftungsfreistellung beträgt 90%) und besonders günstigen Endkreditnehmerzinsen. Er kann an Angehörige freier Berufe sowie auch an Unternehmen ausgereicht werden, die derzeit Corona-bedingt nach EU-Definition als Unternehmen in Schwierigkeiten einzustufen sind, sofern sie zum Stichtag 31. Dezember 2019 noch nicht in Schwierigkeiten waren.

Zudem wurde die Antragstellung zur Tilgungsaussetzung vereinfacht.

• KfW-Schnellkredit 2020
Unternehmen und Selbstständige mit mehr als 10 Mitarbeitern, die mindestens seit Januar 2019 am Markt und durch die Corona-Krise in finanzielle Schieflage geraten sind, können den KfW-Schnellkredit 2020 bei ihrer Hausbank oder Sparkasse beantragen. Der Kredit kann für Anschaffungen (Investitionen) und laufende Kosten (Betriebsmittel) verwendet werden und ist zu 100 % abgesichert durch eine Garantie des Bundes. Das erhöht die Chance deutlich, eine Kreditzusage zu erhalten. Zudem bietet die KfW weitere Kredite zur KfW-Corona-Hilfe.

• LfA-Schnellkredit
Der LfA-Schnellkredit steht mit einer Haftungsfreistellung von 100% für
Unternehmen, Einzelunternehmer und Angehörige der freien Berufe mit bis zu 10 Mitarbeitern zur Verfügung. Unternehmen bis 5 Mitarbeiter können dabei Darlehen bis zu 50.000 Euro erhalten, bis 10 Mitarbeiter sind bis zu 100.000 Euro (jeweils abzüglich der Soforthilfe Corona) möglich. Die Zinsen sind auf jährlich drei Prozent festgelegt. Der Schnellkredit ist jederzeit rückzahlbar und es wird keine Sicherheit des Kreditnehmers gefordert.

• LfA-Bürgschaften
Die LfA übernimmt Ausfallbürgschaften für Kredite an Unternehmen sowie Freiberufler. Verbürgt werden Investitions-, Betriebsmittel- und Avalkredite, die wegen mangelnder bankmäßiger Sicherheiten ansonsten nicht gewährt werden könnten.

Auf den Webseiten der LfA und KfW finden Sie weitere Informationen zu den Sonderkrediten und zu weiteren Darlehensprodukten.

Wichtiger Hinweis: Bitte wenden Sie sich an Ihre Hausbank, wenn Sie solche Darlehen in Anspruch nehmen wollen.

Soforthilfe Corona beendet – Corona Überbrückungshilfe Bund kommt

Die Bundesregierung hat im Rahmen ihres Konjunkturpakts Corona sog. „Überbrückungshilfen“ im Umfang von insgesamt 25 Milliarden Euro beschlossen, die im Anschluss an die bisherige Soforthilfe greifen. Erstattet werden fixe Betriebskosten, um Insolvenzen bei kleinen und mittelständischen Unternehmen zu verhindern, deren Umsätze weggebrochen sind.

Die Überbrückungshilfe wird für die Monate Juni bis August gewährt.

Antragsberechtigt sind Unternehmen und Organisationen aus allen Wirtschaftsbereichen
• deren Umsätze Corona-bedingt in April und Mai 2020 um mindestens 60 % gegenüber April und Mai 2019 rückgängig gewesen sind und
• deren Umsatzrückgänge in den Monaten Juni bis August 2020 um mindestens 50 % fortdauern.
Bei Unternehmen, die nach April 2019 gegründet worden sind, sind die Monate November und Dezember 2019 heranzuziehen.

Soloselbständige und selbständige Angehörige der Freien Berufe im Haupterwerb sind ebenfalls antragsberechtigt.

Höhe der Erstattung: Erstattet werden bis zu 50 % der fixen Betriebskosten bei einem Umsatzrückgang von mindestens 50 % gegenüber Vorjahresmonat. Bei einem Umsatzrückgang von mehr als 70 % können bis zu 80 % der fixen Betriebskosten erstattet werden. Der maximale Erstattungsbetrag beträgt 150.000 Euro für drei Monate. Bei Unternehmen bis zu fünf Beschäftigten soll der Erstattungsbetrag 9.000 Euro, bei Unternehmen bis 10 Beschäftigten 15.000 Euro nur in begründeten Ausnahmefällen übersteigen.

Geltend gemachte Umsatzrückgänge und fixe Betriebskosten sind durch einen Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer in geeigneter Weise zu prüfen und zu bestätigen. Überzahlungen sind zu erstatten.

Frist: Die Antragsfrist endet am 31.8.2020. Die Möglichkeit einen Antrag zu stellen, beginnt zeitnah. Über den Start der Antragstellung informieren wir Sie hier.


Informationen zu „Soforthilfe Corona“-Anträgen, die vor dem 31.05.2020 gestellt wurden:

• Nach der erfolgreichen Antragsstellung haben Sie eine automatische Eingangsbestätigung an die angegebene E-Mail-Adresse erhalten.

• Aufgrund der hohen Anzahl an eingehenden Anträgen können seitens Regierung von Mittelfranken, der zuständigen Vollzugsbehörde für Unternehmen aus dem Stadtgebiet Nürnberg, keine Rückfragen zum Bearbeitungsstand des Antrags beantwortet werden.

• Die Anträge werden schnellstmöglich bearbeitet und die Soforthilfe wird unmittelbar auf das Konto des Antragstellers überwiesen.

Kurzarbeit

Bei Betriebsschließungen und Produktionsausfällen ist das Kurzarbeitergeld ein zentrales Instrument, um die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Ihrem Betrieb halten zu können. Kurzarbeit können Sie bei Ihrer örtlichen Agentur für Arbeit beantragen.

Im Zuge der Corona-Krise wurden folgende Erleichterungen beschlossen:

• Kurzarbeit kann angemeldet werden, wenn mindestens 10 Prozent der Beschäftigten von einem Arbeitsausfall von mehr als 10 Prozent betroffen sind. Diese Schwelle lag zuvor bei 30 Prozent der Belegschaft.

• Das Einbringen von Minusstunden zur Vermeidung von Kurzarbeitergeld ist nicht mehr erforderlich.

• Auch Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer können Kurzarbeitergeld beziehen.

• Die Sozialversicherungsbeiträge für die ausgefallenen Arbeitsstunden werden voll erstattet.

• Aufstockungszahlungen zum Kurzarbeitergeld, die Unternehmen zwischen dem 1.3.2020 und dem 31.12.2020 geleistet haben, bleiben steuerfrei. Voraussetzung ist, dass der Aufstockungsbetrag mit dem Kurzarbeitergeld zusammen insgesamt unter 80 Prozent des ausgefallenen Arbeitsentgelts liegt.

Zudem wurden mit dem Sozialschutzpaket II folgende Änderungen beschlossen:

• Das Kurzarbeitergeld wird für diejenigen, die Corona-Kurzarbeitergeld für ihre um mindestens 50 Prozent reduzierte Arbeitszeit beziehen, ab dem 4. Monat des Bezugs auf 70 Prozent (bzw. 77 Prozent für Haushalte mit Kindern) und ab dem 7. Monat des Bezuges auf 80 Prozent (bzw. 87 Prozent für Haushalte mit Kindern) des pauschalierten Netto-Entgelts erhöht. Diese Änderung gilt bisher bis zum 31.12.2020.

• Für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Kurzarbeit werden ab dem 1.5.2020 bis zum 31.12.2020 die Hinzuverdienstmöglichkeiten bis zur vollen Höhe des bisherigen Monatseinkommens für alle Berufe (zuvor nur Nebenbeschäftigungen in einem systemrelevanten Bereich) geöffnet.

Unternehmen aus Nürnberg zeigen Kurzarbeit bei der Agentur für Arbeit Nürnberg an. Auf der Webseite der Agentur für Arbeit Nürnberg finden Sie die nötigen Formulare und Informationen zur Beantragung.

Die Einreichung aller erforderlichen Unterlagen erfolgt:
• per E-Mail an nuernberg.031-OS@arbeitsagentur.de,
• per Telefax 09 11 / 5 29-51 31,
• auf dem Postweg (Agentur für Arbeit Nürnberg, 90300 Nürnberg) oder
• über die eService-Funktion der Agentur für Arbeit.


Häufig gestellte Fragen zum Kurzarbeitergeld beantwortet die Bundesagentur für Arbeit auf ihrer Webseite.

Die fünf häufigsten Fehler bei der Beantragung von Kurzarbeitergeld:

• Es wird nur ein Teil des Antrags eingereicht: Der Antrag besteht aus den beiden Vordrucken Kug 107 – „Kurzantrag auf Kug“ und Kug 108 – „Kug-Abrechnungsliste“.

• Es wird Kurzarbeitergeld für Auszubildende und geringfügig Beschäftigte beantragt: Auszubildende haben auch während der Kurzarbeit einen Anspruch auf Fortzahlung ihrer Vergütung für sechs Wochen.

• Es wird Kurzarbeitergeld für gekündigte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer abgerechnet: Sobald eine Kündigung ausgesprochen wurde, entfällt für diese Person der Anspruch auf Kurzarbeitergeld.

• Bei der Berechnung des Kurzarbeitergelds werden auch sozialversicherungsfreie Entgeltbestandteile sowie Einmalzahlungen mit herangezogen: Grundlage für die Berechnung ist das laufende sozialversicherungspflichtige Entgelt.

• Tatsächlich gezahltes Arbeitsentgelt wie Feiertagsvergütung wird nicht als Ist-Entgelt aufgeführt: Auch bei Vollausfall fällt Feiertagsvergütung an, welches bei der Berechnung zu berücksichtigen ist.

Stundung von Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen

Die Möglichkeiten zur Stundung von Steuerzahlungen und Senkung von Vorauszahlungen bis 31. Dezember 2020 werden verbessert.

• Stundung von Gewerbesteuerzahlungen:
Ansprechpartner ist das Kassen- und Steueramt der Stadt Nürnberg. Bitte verwenden Sie das entsprechende Formular der Stadt Nürnberg zur Stundung von Gewerbesteuerzahlungen und senden es an das Kassen- und Steueramt der Stadt Nürnberg:
Fax: 09 11 / 2 31-1 48 22
Postweg: Stadt Nürnberg, Kassen- und Steueramt, Theresienstraße 7, 90403 Nürnberg
E-Mail: Zur verschlüsselten Übertragung Ihrer Nachricht nutzen Sie bitte das angegebene Kontaktformular des Kassen- und Steueramtes.
→ Bei telefonischen Rückfragen nutzen Sie bitte die auf den letzten Bescheiden rechts oben aufgeführte Telefonnummer der Sachbearbeitung.

• Herabsetzung von Gewerbesteuer-Vorauszahlungen:
Bitte verwenden Sie das entsprechende Formular der Stadt Nürnberg und senden es an das Kassen- und Steueramt der Stadt Nürnberg.

• Stundung und Herabsetzung von Vorauszahlungen betreffend Einkommenssteuer, Körperschaftssteuer und Umsatzsteuer:
Ansprechpartner ist Ihr zuständiges Finanzamt.

• Bayern zahlt Unternehmen auf Antrag bereits geleistete Umsatzsteuersondervorauszahlungen wieder zurück.
→ Praktischer Hinweis zur Antragstellung: Das Bayerische Landesamt für Steuern stellt auf seinen Seiten eine Anleitung für durch die Corona-Pandemie betroffene Unternehmen zur Beantragung der Erstattung der Umsatzsteuer-Sondervorauszahlung beim Finanzamt zur Verfügung.

• Verlustverrechnung: Unternehmen, die Corona-bedingt in diesem Jahr mit einem Verlust rechnen, erhalten eine Liquiditätshilfe. Sie können daher ab sofort neben den bereits für 2020 geleisteten Vorauszahlungen auch eine Erstattung von für 2019 gezahlte Beträge bei ihrem zuständigen Finanzamt beantragen, und zwar auf Grundlage eines pauschal ermittelten Verlustes für das aktuelle Jahr. Berechnung siehe Informationen des Bundesfinanzministeriums.

• Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen
Unternehmen und Selbstständige können für den Zeitraum ab Juni 2020 eine Stundung der Sozialversicherungsbeiträge beantragen. Es gilt das Regelstundungsverfahren, allerdings kann bei Teilzahlungsvereinbarungen ggf. der Stundungszins entfallen. Auch kann von der an sich notwendigen Sicherungsleistung abgesehen werden.

• Verzicht auf Vollstreckung rückständiger Steuerschulden
Neben den bereits genannten Maßnahmen können Finanzämter bei den Betroffenen bis zum Ende des Jahres von der Vollstreckung rückständiger Steuerschulden absehen.

Es ist vorgesehen, dass die gestundeten Beiträge in Raten zurückgezahlt werden können. Hierzu schließen die Arbeitgeber mit den Einzugstellen der Krankenversicherungen entsprechende Stundungsvereinbarungen. Nähere Informationen dazu im Papier des GKV-Spitzenverbandes.

Senkung der Umsatzsteuer

Im Rahmen des Konjunkturpakets wurde die temporäre Senkung der Mehrwertsteuer beschlossen. Die Umsatzsteuer wird befristet vom 1.7.2020 bis 31.12.2020 gesenkt. Der reguläre Steuersatz sinkt dabei von 19 % auf 16 %, der reduzierte Steuersatz von 7 % auf 5 %. Darüber hinaus wurde bereits im Vorfeld eine auf ein Jahr befristete Mehrwertsteuerabsenkung für Speisen in der Gastronomie beschlossen.

Somit gelten folgende Regelungen:
Speisen:
• ab 01.07.2020 bis 31.12.2020 Senkung von 19 auf 5 % auf Speisen
• ab 01.01.2021 bis 30.06.2021 gelten dann auf Speisen 7 %
Diese Regelung gilt auch bei der Verpflegung in Veranstaltungen.

Getränke:
• vom 01.07.2020 bis 31.12.2020 Senkung von 19 auf 16 % auf Getränke
• ab dem 01.01.2021 gelten dann wieder 19 % auf Getränke
Nach wie vor gibt es seitens des Bundesfinanzministeriums keine Aussage darüber, wie die Mehrwertsteuer beim Hotelfrühstück geregelt wird.

Übernachtungen:
• vom 01.07.2020 bis 31.12.2020 Besteuerung mit 5 %
• ab 01.01.2021 Besteuerung wie gewohnt wieder mit 7 %

Staatliche Beteiligungen durch Wirtschaftsstabilisierungsfonds oder Bayernfonds

Der Bund richtet zur Unterstützung vor allem großer bzw. systemrelevanter Unternehmen den Wirtschaftsstabilisierungsfonds mit 400 Milliarden Euro ein. Er ermöglicht eine staatliche Unternehmensbeteiligung, wenn sich Unternehmen dafür entscheiden. Der Fonds wird verwaltet durch den bereits in der Finanzmarktkrise errichteten Finanzmarktstabilisierungsfonds „Soffin“.

Der Freistaat will durch ein neu zu gründendes Sondervermögen „BayernFonds“ in Höhe von 46 Milliarden Euro insbesondere Unternehmen mittlerer Größe vor ungeplanten Übernahmen schützen. Mit Hilfe dieses Instruments wird sich der Freistaat an Unternehmen vorübergehend beteiligen können. Damit erhalten Unternehmen, die vom Wirtschaftsstabilisierungsfonds des Bundes nicht erfasst werden, eine Möglichkeit zur sicheren Kapitalbeschaffung.

Die Verwaltung des Fondsvermögens wird eine neu zu gründende Finanzagentur BayernFonds übernehmen. Die Unternehmensbeteiligungen werden je nach Situation von der Bayerischen Beteiligungsgesellschaft oder der LfA Förderbank gemanagt. Um Unternehmen der Realwirtschaft auch im Falle eines länger andauernden, Corona-bedingten Shut-Downs zu stabilisieren, wird intensiv an der Umsetzung des Bayernfonds, gearbeitet. Das entsprechende Gesetz ist bereits beschlossen. Erst wenn die Genehmigung durch die Europäische Kommission vorliegt, können Stabilisierungsmaßnahmen aus dem BayernFonds gewährt werden.

Unterstützung für Gründerinnen und Gründer

Mit ihrer besonderen Innovationskraft sind Start-ups und junge Technologieunternehmen besonders wichtig für die deutsche Volkswirtschaft. Sie schaffen Arbeitsplätze und werden die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands stärken. Start-ups und junge Technologieunternehmen haben häufig noch keine Hausbankverbindung und können daher nicht auf die Corona-Kredit-Programme der KfW zugreifen.

Für Start-ups und kleine mittelständischen Unternehmen in Deutschland hat das Bundesministerium der Finanzen, das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, die Förderbank KfW und ihre Tochter KfW Capital ein Maßnahmenpaket erarbeitet.

Unterstützung für Kultur- und Kreativwirtschaft

Kultur-Rettungsschirm des Freistaats Bayern
• Künstlerhilfsprogramm des Freistaates Bayern:
Förderung für freischaffende Künstlerinnen und Künstler
Die Adressaten des Programms müssen ihren Hauptwohnsitz in Bayern haben. Geplant ist die Unterstützung im Zeitraum von Mai bis September 2020 für bis zu drei aufeinander folgende Monate. Die Hilfen umfassen je nach Verdienstausfall bis zu 1.000 Euro pro Monat.

• Überbrückungshilfe Corona folgt auf die Soforthilfe Corona

• Lösungen bei Honorarausfällen bei staatlichen Einrichtungen
Wer bei staatlichen Einrichtungen ein Engagement hatte, kann auch bei coronabedingter Absage mit einem Ausfallhonorar rechnen. Eine entsprechende Regelung gilt auf Bundes- und Landesebene.

• Stabilisierungsprogramm für kulturelle Spielstätten und nichtstaatliche Kunst- und Kultureinrichtungen
Kleine und mittlere Spielstätten im Bereich Theater, Kleinkunst, Musik und Kabarett sollen langfristig unterstützt werden. Anträge können ab 1. Juli 2020 gestellt werden. Antragsberechtigt sind Betreiberinnen und Betreiber kultureller Spielstätten mit Sitz in Bayern, die weder öffentlich getragen noch institutionell gefördert werden, in der Regel zwischen 50 und 1.000 Plätzen bieten und im Jahr 2019 im Durchschnitt mindestens zwei kulturelle Veranstaltungen pro Monat angeboten haben.
Hinzu kommen Unterstützungsleistungen für rund 260 Kinos und Filmproduktionen in der Zuständigkeit des Bayerischen Digitalministeriums.

• Programm Laienmusik
Mit dem Hilfsprogramm Laienmusik in Bayern unterstützt der Freistaat mit bis zu 1.000 Euro pro Verein und bis zu 500 Euro pro weiterem Ensemble zusätzlich. Seit 1. Juli 2020 können Anträge online eingereicht werden. Das Programm Laienmusik richtet sich an alle gemeinnützigen Laienmusikvereine, die Mitglied in einem der 22 Dachverbände der Laienmusik in Bayern sind.

• Förderung von Projektträgern und Institutionen im Kulturbereich
Das Kunstministerium kommt den Projektträgern und Institutionen im Kulturbereich mit mehreren Maßnahmen entgegen: Es unterstützt eine Vielzahl von kulturellen Projekten in Bayern. Ziel ist, in laufenden Förderverfahren des Ministeriums (Musik, Theater, Festivals) bei coronabedingten Absagen faire und gerechte Lösungen zu finden.

Maßnahmen der Stadt Nürnberg
• Kommunaler Rettungsschirm "Kultur-Projekte / Kultur-Struktur während der Corona-Krise"
Der mit Doppelprofil für „Kultur-Struktur“ und „Kultur-Projekte“ neu aufgesetzte kommunale Rettungsschirm möchte zum einen durch gezielte Förderung die Sichtbarkeit kultureller Aktivität in der Stadt in Zeiten von Corona ermöglichen und stärken. Jeweils 50 000 Euro werden hierfür zur Verfügung gestellt. Die Antragsstellung erfolgt über ein Formular, das auf den Internetseiten des Geschäftsbereichs Kultur bereitgestellt wird.

• Lotsenstelle Coronahilfen für Kulturschaffende am Bildungszentrum
Die Lotsenstelle am Bildungscampus bietet kostenlose, individuelle Orientierung zu Fragen rund um die Auswirkungen der Corona-Pandemie für alle Kulturschaffenden, Kreativen sowie Künstlerinnen und Künstler in Nürnberg und in der Metropolregion. Die Lotsen weisen den Weg durch Corona-Hilfsprogramme und Initiativen und vernetzen Sie auch mit anderen Kompetenzzentren, Partnern und Institutionen.
Kontakt: Tel. 09 11 / 231 - 3 12 86; Montag bis Donnerstag, von 9 bis 13 Uhr

Weitere Maßnahmen:
• Vereinfachter Zugang in die Grundsicherung
Der vereinfachte Zugang in die Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) wird über die bisherige Geltungsdauer hinaus bis zum 30. September 2020 verlängert.

• Erhöhung der Schutzmechanismen bzgl. Kündigungen von Mieträumen wie Ateliers & Clubs
Um Kündigungen von Mieträumen, wie Ateliers, Proberäumen und Clubs, zu vermeiden, wurde das Recht der Vermieterinnen und Vermietern eingeschränkt, wegen Zahlungsrückständen zu kündigen: Zahlungsrückstände aus dem Zeitraum 1. April bis 30. Juni 2020 berechtigen nicht zur Kündigung, sofern sie bis zum 30. Juli 2022 beglichen werden. Ebenfalls wurden Vorschriften im Insolvenzrecht gelockert.

• Hilfsprogramm für freie Orchester
Um künstlerisches Arbeiten auch während der Corona-Krise zu ermöglichen, hat Kulturstaatsministerin Monika Grütters ein einmaliges Hilfsprogramm aufgelegt. Bis zu 5,4 Millionen Euro stehen in diesem Rahmen an Soforthilfen für freie Orchester und Ensembles zur Verfügung. Das Programm läuft bis Ende des Jahres 2020 und richtet sich an professionelle Orchester und Ensembles mit Sitz in Deutschland.

Weiterführende Links:


Entschädigungen und Stundungsmöglichkeiten

Entschädigung für Verdienstausfall nach dem Infektionsschutzgesetz (z.B. bei angeordneter Quarantäne)

Wer aufgrund des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) einem Tätigkeitsverbot unterliegt oder unterworfen wird und einen Verdienstausfall erleidet und dabei nicht krank ist, hat grundsätzlich einen Rechtsanspruch auf Entschädigung nach § 56 Abs. 1 IfsG. Gleiches gilt für Personen, die aufgrund einer Anordnung der Gesundheitsämter abgesondert werden (beispielsweise in häusliche Quarantäne).

Die Entschädigung bemisst sich nach dem Verdienstausfall:
• 1. bis 6. Woche: Entschädigung in Höhe des vollen Verdienstausfalls (netto) und
• ab 7. Woche: Entschädigung in Höhe des Krankengeldes nach § 47 Abs. 1 des Sozialgesetzbuch V

Der Arbeitgeber muss die Entschädigungszahlung des Staates vorausfinanzieren (längstens sechs Wochen). Die ausgezahlten Beträge werden dem Arbeitgeber auf Antrag von der zuständigen Behörde (für Nürnberg: Regierung von Mittelfranken) erstattet. Selbständige stellen den Antrag auf Entschädigung direkt bei der zuständigen Behörde (für Nürnberg: Regierung von Mittelfranken). Die Höhe der Entschädigung wird auf Basis von 1/12 des Arbeitseinkommens berechnet (Paragraph 15 Sozialgesetzbuch IV).

Entschädigungs- bzw. Erstattungsanträge müssen innerhalb einer Frist von 3 Monaten nach Einstellung der untersagten Tätigkeit oder dem Ende der Absonderung bei der zuständigen Behörde eingereicht werden.

Wichtig: Personen, die aufgrund der vom Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege anlässlich der Corona-Pandemie erlassenen Allgemeinverfügungen ihrer beruflichen Tätigkeit nicht mehr nachgehen können und dadurch einen Verdienstausfall erleiden, sind nicht berechtigt, einen Entschädigungsanspruch nach dem IfSG geltend zu machen!

Entschädigung für Verdienstausfall wegen Kinderbetreuung

Aufgrund einer Änderung des Infektionsschutzgesetzes, die zum 30. März 2020 in Kraft getreten ist, haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Selbständige einen Anspruch auf Entschädigung, wenn sie nicht arbeiten können, weil sie ihre Kinder (bis zum 12. Lebensjahr) infolge der behördlich angeordneten vorübergehenden Schließung oder einem Betretungsverbot von Kinderbetreuungseinrichtungen oder Schulen selbst zuhause betreuen müssen. Der Anspruch besteht bis zum 31. Dezember 2020.

Für die Dauer von längstens sechs Wochen werden eine Entschädigung in Höhe von 67 Prozent des dem Sorgeberechtigten entstandenen Netto-Verdienstausfalls (maximal 2.016 Euro für einen vollen Monat) gewährt und 80 Prozent der am Brutto-Einkommen ausgerichteten Sozialversicherungsbeiträge entrichtet.

Voraussetzungen für die Entschädigung sind:
• Die Schule oder Kindertagesstätte, die das Kind des/der Mitarbeitenden oder des/der selbstständig Tätigen besucht, muss aufgrund behördlicher Anordnung zur Verhinderung der Verbreitung einer Infektionskrankheit geschlossen worden sein und
• das Kind darf das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet haben (d. h. dass das Kind höchstens 11 Jahre alt ist) oder das Kind ist behindert und auf Hilfe angewiesen und
• das Kind muss in der Zeit der Schließung von dem/der Arbeitnehmer bzw. dem/der selbstständig Tätigen selbst zu Hause betreut werden, weil
• eine anderweitige zumutbare Betreuung nicht sichergestellt werden konnte.
=> Alle vorstehend genannten Bedingungen müssen zusammen erfüllt sein.

Keine Entschädigung erhält, wer tatsächlich erkrankt ist. Denn kranke Arbeitnehmer erhalten grundsätzlich die sechswöchige Entgeltfortzahlung durch den Arbeitgeber und im Anschluss das Krankengeld der Gesetzlichen Krankenversicherung. Selbstständige sind im Krankheitsfall regelmäßig über entsprechende Leistungen aus privaten Versicherungen abgesichert.

Soweit andere Möglichkeiten zur gesetzlichen, tariflichen, betrieblichen oder individualrechtlichen Fortzahlung des Entgelts bestehen, sind diese prioritär zu nutzen. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn dem sorgeberechtigten Erwerbstätigen noch ein Zeitguthaben oder Urlaubsansprüche aus den vergangenen Jahren zustehen. Ein Entschädigungsanspruch greift auch dann nicht, wenn die Erwerbstätigen einen Anspruch auf eine Geldleistung in entsprechender Höhe haben. Auch soweit die Möglichkeit des ortsflexiblen Arbeitens (z.B. Homeoffice) besteht und sie dem Erwerbstätigen zumutbar ist, müssen sie diese nutzen und ihre Kinder so selbst betreuen.


Antragstellung
• Ist die erwerbstätige sorgeberechtigte Person Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer, stellt den Antrag die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber. Die zuständige Regierung (für Nürnberg somit die Regierung von Mittelfranken) erstattet die ausgezahlten Beträge auf Antrag dem Arbeitgeber. Dieser Antrag muss innerhalb von drei Monaten gestellt werden.
• Ist die erwerbstätige sorgeberechtigte Person Selbstständige oder Selbstständiger, stellt den Antrag die Selbstständige oder der Selbstständige selbst.

Die Antragstellung erfolgt ausschließlich online.

Zahlungsaufschub bei Grundversorgung

Kleinstunternehmen sollen nicht von der Grundversorgung (Strom, Gas, Telekommunikation, zum Teil auch Wasserver- und -entsorgung, Pflichtversicherungen) abgeschnitten werden, weil sie ihren Zahlungspflichten Corona-bedingt nicht nachkommen können. Daher räumt der Gesetzgeber ihnen das Recht ein, ihre Zahlung bis zum 30. Juni 2020 aufzuschieben. Das gilt nur für Verträge, die vor dem 8. März 2020 geschlossen wurden und wenn durch die Zahlung die wirtschaftliche Grundlage des Unternehmens gefährdet ist. Kleinstunternehmen sind Unternehmen mit bis zu neun Beschäftigten und einem Jahresumsatz von bis zu 2 Millionen Euro.

Insolvenzaufschub

Unternehmen, die nur aufgrund der Corona-Krise in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten oder insolvent geworden sind, erhalten einen Insolvenzaufschub. Ihre Verpflichtung, einen Insolvenzantrag zu stellen, wird bis zum 30. September 2020 ausgesetzt. Desweiteren ist für einen dreimonatigen Übergangszeitraum das Recht der Gläubiger eingeschränkt, die Eröffnung von Insolvenzverfahren zu beantragen. Dadurch soll es den Unternehmen ermöglicht werden, ihre Geschäfte weiterzuführen, wieder wirtschaftlich zu arbeiten und Geschäftsbeziehungen aufrechtzuerhalten.

Kündigungsschutz bei Corona-bedingten Mietausfällen

Vermieter dürfen das Mietverhältnis wegen Mietschulden aus dem Zeitraum vom 1. April 2020 bis 30. Juni 2020 nicht kündigen, sofern die Mietschulden auf den Auswirkungen der Corona-Krise beruhen. Das gilt auch für Gewerberaummietverträge, für Mietverhältnisse über Grundstücke und analog auch für Pachtverhältnisse. Allerdings bleibt es grundsätzlich dabei, dass Mieter zur Zahlung ihrer Miete bzw. Pacht verpflichtet sind. Zum 1. Juli 2020 ist der besondere Kündigungsschutz ausgelaufen. Das bedeutet, dass bei Zahlungsrückständen, die ab dem 1. Juli 2020 entstehen und mehr als eine Monatsmiete betragen, Mieterinnen und Mietern wieder gekündigt werden kann (eventuelle Zahlungsrückstände aus der Zeit vor der Corona-bedingten Sonderregelung, d.h. vor April 2020, können dabei hinzuzählen). Zahlungsrückstände für den Zeitraum vom 1. April 2020 bis 30. Juni 2020 müssen bis zum 30. Juni 2022 beglichen werden.



Weitere Informationen für Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

Steuerfreie Sonderzahlungen

Arbeitgeber können das Engagement der Mitarbeiter besonders anerkennen und ihren Beschäftigten Beihilfen und Unterstützungen bis zu einem Betrag von 1.500 Euro steuer- und sozialversicherungsfrei auszahlen oder als Sachleistungen gewähren.

Erfasst werden Sonderleistungen, die die Beschäftigten zwischen dem 1. März 2020 und dem 31. Dezember 2020 erhalten. Voraussetzung ist, dass die Beihilfen und Unterstützungen zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn geleistet werden.

Außenhandel

Das Bundeswirtschaftsministerium hat im Einvernehmen mit dem Bundesfinanzministerium beschlossen, dass Exportgeschäfte zu kurzfristigen Zahlungsbedingungen (bis 24 Monate) auch innerhalb der EU und in bestimmten OECD-Ländern mit staatlichen Exportkreditgarantien des Bundes abgesichert werden können. Damit können insbesondere mögliche Engpässe im privaten Exportkreditversicherungsmarkt aufgefangen werden.

Notfallbetreuung für Kinder

Seit dem 1. Juli 2020 ist im Bereich der Kindertagesbetreuung die Rückkehr in den eingeschränkten Regelbetrieb möglich. Eingeschränkter Regelbetrieb bedeutet, dass alle Kinder ihre Kindertageseinrichtung wieder regulär besuchen dürfen, sofern sie keine Krankheitssymptome aufweisen, nicht in Kontakt zu einer infizierten Person stehen bzw. seit dem Kontakt mindestens 14 Tage vergangen sind und keiner sonstigen Quarantänemaßnahme unterliegen.

Aufgrund der Corona-Pandemie haben viele Eltern im Freistaat ihren Jahresurlaub bereits weitestgehend für die Betreuung ihrer Kinder aufgebraucht. Die bayerische Staatsregierung hat für die Sommerferien eine Ausweitung der Ferienangebote angekündigt.

Erleichterter Zugang zur Grundsicherung

Zur Abfederung der wirtschaftlichen Härten, denen sich insbesondere Selbstständige und Kleinstunternehmerinnen und -unternehmer durch die Corona-Krise gegenübersehen, hat der Gesetzgeber den Zugang zur Grundsicherung erleichtert. Dabei entfällt die Vermögensprüfung bei Neuanträgen auf Grundsicherung für die ersten sechs Monate, wenn erklärt wird, dass kein erhebliches Vermögen verfügbar ist. Auch werden die Wohnkosten für die ersten sechs Monate als angemessen anerkannt. Diese Ausnahmen gelten für Neuanträge, die einschließlich bis zum 30.09.2020 gestellt werden. Außerdem sind für Bewilligungszeiträume, die bis einschließlich zum 30.08.2020 enden, keine Weiterbewilligungsanträge notwendig. Die bisher bewilligten Anträge gelten einmalig für einen weiteren Bewilligungszeitraum. Ihre Selbstständigkeit kann trotz Leistungsbezug weiterlaufen. Alle wichtigen Informationen zur Grundsicherung sowie den notwendigen vereinfachten Antrag finden Sie auf der Webseite des Jobcenters Nürnberg. Ein persönlicher Termin beim Jobcenter zum Erhalt der Grundsicherung ist derzeit nicht nötig.

Als Alternative zur Grundsicherung können Sie auch einen Kinderzuschlag (KiZ) erhalten, wenn Ihr Einkommen zwar für sich selbst, nicht aber für Ihre Familie reicht. Auch hier gibt es Erleichterungen, sodass bei Neuanträgen nur noch das Einkommen des letzten Monats (anstelle des letzten halben Jahres) und auch nicht mehr das Vermögen entscheidend ist. Bei Einkommensverlusten etwa von selbstständigen Eltern entsteht so schneller ein Anspruch.

Anrechnung der Corona-Soforthilfe:
Die Soforthilfe Corona gilt nicht als Einkommen, sondern als zweckbestimmte Einnahme. Im Gegensatz zur Grundsicherung durch Arbeitslosengeld II, die für Ausgaben wie Lebensmittel oder Miete eingesetzt werden dürfen, muss die Corona-Soforthilfe zur Deckung der Betriebskosten eingesetzt werden. Sie gilt auch nicht als Einkommen, wenn sie die Betriebsausgaben übersteigt. Andere Betriebseinnahmen als die Soforthilfe werden jedoch als Einkommen angerechnet.

Kontaktstelle Lieferketten im Bay. Wirtschaftsministerium

Eine neu eingerichtete Kontaktstelle im Bayerischen Wirtschaftsministerium unterstützt die betroffenen Unternehmen auf fachlicher und ggf. politischer Ebene, die Lieferketten rasch wiederherzustellen, soweit die Unternehmen nicht selbst eine Lösung finden konnten. Das Wirtschafts­ministerium arbeitet dabei mit anderen bayerischen Ressorts, Wirtschaftskammern und -verbänden, den Bundesministerien sowie weiteren Bundesbehörden zusammen.

Kontakt zur Kontaktstelle Lieferketten: kontaktstelle-lieferketten(at)stmwi.bayern.de

Spezielle Förderprogramme

Bundesförderung: Produktionsanlagen von persönlicher Schutzausrüstung

Im Mai 2020 ist ein Bundesförderprogramm in Kraft getreten, das die Sicherstellung der ausreichenden Verfügbarkeit von persönlichen und medizinischen Schutzausrüstungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zum Ziel hat. Mit der Programmdurchführung wurde das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) beauftragt.

Begünstigte sind Unternehmen mit einer Betriebsstätte oder Niederlassung in Deutschland. Die Förderung ist auf maximal 10 Mio. Euro je Unternehmen (inkl. Tochterunternehmen) begrenzt. Gefördert werden Investitionen in
• Anlagen zur Produktion von Filtervlies im Meltblown-Verfahren,
• kurzfristig verfügbare Anlagen zur Produktion von Schutzmasken,
• innovative Anlagen zur Produktion von Schutzmasken (Entwicklungsvorhaben).
Die Anlagen zur Produktion von Filtervlies im Meltblown-Verfahren und die kurzfristig verfügbaren Anlagen zur Produktion von Schutzmasken werden bis zu 30 Prozent der förderfähigen Ausgaben bezuschusst. Die innovativen Anlagen zur Produktion von Schutzmasken (Entwicklungsvorhaben) werden mit bis zu 50 Prozent der förderfähigen Kosten gefördert.

Unternehmen konnten bis zum 30. Juni 2020 Anträge für die Förderung von Anlagen zur Produktion von Filtervlies im Meltblown-Verfahren und von kurzfristig verfügbaren Anlagen zur Produktion von Schutzmasken stellen.
Den Antrag auf Förderung innovativer Anlagen zur Produktion von Schutzmasken (Entwicklungsvorhaben) können Unternehmen bis 30.10.2020 schriftlich beim BAFA stellen.

Soforthilfe Handel Bayern: Webinare, Tipps, etc.

Neben den finanziellen Hilfestellungen unterstützt das bayerische Wirtschaftsministerium bayerische Einzelhändler, Werbegemeinschaften und Kommunen ab sofort auch mit zwei maßnahmenbezogenen Initiativen. Die eine zielt direkt auf die Stärkung der Einzelhandelsunternehmen in Digital- und E-Commerce-Themen ab, die andere unterstützt Werbegemeinschaften, ihre Händler durch die Krise zu bringen und für die Zeit danach zu rüsten. Das Forschungsinstitut ibi research an der Universität Regensburg zeigt zusammen mit der CIMA Beratung + Management GmbH kurzfristig nötige und sinnvolle Aktionen auf und gibt Handlungsanleitung für digitales Standortmarketing und Kundenbindung.

Angebote für Händler: Nutzen Sie unsere vielfältigen Angebote, um Ihre Geschäftstätigkeit nachhaltig und zukunftsorientiert zu sichern.

Angebote für Werbegemeinschaften: Nutzen Sie unsere vielfältigen Angebote, um Ihre Innenstadt nachhaltig und zukunftsorientiert zu sichern.

Bundesförderung: Sicherung von Ausbildungsplätzen

Das Bundeskabinett hat am 24.06.2020 neue Hilfen im Umfang von 500 Mio. Euro zur Sicherung von Ausbildungsplätzen in Zeiten der Corona-Pandemie für das Ausbildungsjahr 2020/2021 auf den Weg gebracht. Mit dem Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“ sollen kleine und mittlere Unternehmen (KMU) mit bis zu 249 Beschäftigten zeitlich befristet Unterstützung erhalten, wenn sie von den Auswirkungen der Corona-Pandemie betroffen sind und trotzdem die Zahl ihrer Ausbildungsplätze beibehalten oder ausweiten. Als Beschäftigtenzahl wird die Zahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Vollzeitäquivalenten zum Stichtag 29. Februar 2020 zugrunde gelegt. Bei verbundenen Unternehmen werden die Beschäftigten der einzelnen Unternehmen zusammen berücksichtigt.

Für die Förderung kommen KMU in Betracht, die eine Berufsausbildung in anerkannten Ausbildungsberufen oder in den bundes- und landesrechtlich geregelten praxisintegrierten Ausbildungen im Gesundheits- und Sozialwesen durchführen.

Eckpunkte des Programms:

1. Ausbildungsprämie bei Erhalt des Ausbildungsniveaus: KMU, die im Vergleich zu den drei Vorjahren ihre Ausbildungsleistung aufrechterhalten, werden mit einer einmaligen Ausbildungsprämie in Höhe von 2.000 Euro für jeden für das Ausbildungsjahr 2020 abgeschlossenen Ausbildungsvertrag gefördert.

2. Ausbildungsprämie bei Erhöhung des Ausbildungsniveaus: KMU, die im Vergleich zu den drei Vorjahren ihre Ausbildungsleistung sogar erhöhen, erhalten je Auszubildendem eine Prämie von 3.000 Euro.

3. Förderung bei Vermeidung von Kurzarbeit während der Ausbildung: KMU, die trotz des erheblichen Arbeitsausfalls von mindestens 50 Prozent ihre Ausbildungsaktivitäten fortsetzen, können mit 75 Prozent der monatlichen Brutto-Ausbildungsvergütung gefördert werden mit dem Ziel, Kurzarbeit zu vermeiden.

4. Förderung von Auftrags- und Verbundausbildung: Ziel ist die Stimulierung der stärkeren Nutzung von Verbund- oder Auftragsausbildung, wenn die Ausbildung temporär nicht im eigenen Betrieb weitergeführt werden kann.

5. Übernahmeprämie: KMU aus allen Wirtschaftsbereichen, die Auszubildende aus pandemiebedingt insolventen Betrieben bis zum Abschluss ihrer Ausbildung übernehmen, erhalten je Auszubildendem eine Prämie von 3.000 Euro.

Über den Start der Antragstellung informieren wir Sie zeitnah.



Exit-Fahrplan, Hygienekonzepte, Regelungen

Kontaktbeschränkungen, Gesetzesgrundlagen, Hygienekonzepte

Es gilt eine Kontaktbeschränkung in Bayern. Einschränkungen für Betriebe werden sukzessive gelockert. Je nach Branche stehen grundlegende Rahmenhygienekonzepte zur Verfügung bzw. sollen noch erarbeitet werden. Hohe Priorität hat dabei für alle der Gesundheitsschutz für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie für Kundinnen und Kunden.

Kontaktbeschränkung seit 17.06.2020:
• Aufenthalt im öffentlicher Raum mit der Familie, mit Angehörigen eines weiteren Hausstands oder in einer Gruppe von bis zu zehn Personen.
=> dies gilt nicht für berufliche und dienstliche Tätigkeiten sowie für ehrenamtliche Tätigkeiten in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts, bei denen eine Zusammenkunft oder ein Zusammenwirken mehrerer Personen erforderlich ist.
• Im privaten Raum gibt es keine Beschränkung, verstärkte Belüftung in geschlossenen Räumen.

Wichtige Leitlinien für das neue Miteinander sind:
• Mindestens 1,5 Meter Abstand zu fremden Personen halten.
• In geschlossenen Räumlichkeiten auf ausreichende Belüftung achten
• Auf Händeschütteln bei der Begrüßung verzichten.
• Hände mehrmals täglich waschen.
• Niesen oder husten in die Armbeuge
• Mund-Nasen-Schutz tragen.
=> Es gibt Ausnahmen zur Maskenpflicht für Menschen, die aufgrund ihrer Behinderung keine Maske tragen können. Betroffene Personen sollen dazu eine formlose ärztliche Bestätigung mitführen.

Veranstaltungen:
• Seit 22. Juni sind wieder Veranstaltungen für ein feststehendes Publikum, wie etwa Hochzeiten, Geburtstage oder Vereinssitzungen und Schulabschlussfeiern mit bis zu 50 Gästen innen und 100 Gästen im Außenbereich möglich.
• Messen und Kongresse zählen nicht zu Großveranstaltungen, deshalb ist die Öffnung des Messe- und Kongressbetriebs in Bayern vorbehaltlich einer anhaltend günstigen Entwicklung des Infektionsgeschehens spätestens ab 1. September geplant. Großveranstaltungen (Volksfeste, etc.) bleiben bis Ende Oktober verboten.

Quarantäneregelungen
Personen, die aus Risikogebieten nach Bayern einreisen, müssen sich laut Einreise-Quarantäneverordnung (EQV) unverzüglich für 14 Tage in Quarantäne zu begeben. Außerdem müssen Sie das zuständige Gesundheitsamt informieren. Welche Länder als Risikogebiete eingestuft werden, kann tagesaktuell auf der folgenden Internetseite des Robert-Koch-Instituts abgerufen werden.

Handel und Dienstleistungen

Die Stadt Nürnberg hat beschlossen, die Sondernutzungsgebühren für Verkaufsstände und Warenauslagen für das komplette Jahr 2020 zu reduzieren. Mehr Informationen auf den Seiten des Liegenschaftsamtes.
• Jeder Gewerbetreibende, der die Gebühr für die vergangenen Monate bereits bezahlt hat, wird die zu viel entrichtete Gebühr bis Juli 2020 zurückbekommen, ohne selbst etwas veranlassen zu müssen.
• Im Juni 2020 erhalten außerdem alle betroffenen Gewerbetreibenden einen Brief von uns, in dem die bis zum Jahresende zu entrichtende monatliche Gebühr mitgeteilt wird.


Zur Eindämmung der Corona-Pandemie gelten für alle geöffneten Bereiche in Handel und Dienstleistung Auflagen:

• Der Betreiber hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 m zwischen den Kunden eingehalten werden kann.

• Die Zahl der gleichzeitig im Ladengeschäft anwesenden Kunden darf nicht höher als ein Kunde je 10 qm Verkaufsfläche sein.

• Das Personal hat eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Sofern die Mitarbeiter in Kassen- und Thekenbereichen von Ladengeschäften oder an Rezeptionen durch transparente Schutzwände aus Acrylglas o.ä. zuverlässig geschützt werden, entfällt für sie die Pflicht zum dauerhaften Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung.

• Die Kunden und ihre Begleitpersonen ab dem siebten Lebensjahr haben eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
=> Wichtiger Hinweis: Es gibt Ausnahmen zur Maskenpflicht für Menschen, die aufgrund ihrer Behinderung keine Maske tragen können. Hierfür kann beispielsweise ein Schwerbehindertenausweis oder ein dies bestätigendes ärztliches Attest hilfreich sein.

• Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept (z. B. Einlass, Mund-Nasen-Bedeckung) und, falls Kundenparkplätze zur Verfügung gestellt werden, ein Parkplatzkonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.

Einkaufszentren:
• Die Regelungen für die Ladengeschäfte sind auch in den Kundenpassagen umzusetzen.
• Das Verbot zur Verfügungstellung von Aufenthaltsbereichen in Einkaufszentren entfällt seit 22.6.2020.
• Das Hygienekonzept muss auch die Kundenpassagen umfassen.

Gastronomie

Zur Unterstützung für Unternehmen hat die Stadt Nürnberg beschlossen, dass für das komplette Jahr 2020 keine Sondernutzungsgebühren für Tisch- und Stuhlaufstellungen erhoben werden.
• Jeder Gastronom, der die Gebühr für diese Saison bereits bezahlt hat, wird das Geld noch im Juni 2020 zurückbekommen, ohne selbst etwas veranlassen zu müssen.
• Der Erlass gilt allerdings ausdrücklich nur für das Jahr 2020 – etwaige Rückzahlungen werden gegebenenfalls mit noch offenen Forderungen aus den Vorjahren verrechnet.

Die Gastronomie kann Schritt für Schritt den Betrieb wieder aufnehmen. Obwohl Gastronomiebetriebe jeder Art untersagt sind, sind folgende Ausnahmen unter Berücksichtung des Hygienekonzepts Gastronomie möglich:

• Abgabe und Lieferung von mitnahmefähigen Speisen.

• Nicht öffentlich zugängliche Betriebs- und Schulkantinen können geöffnet werden, wenn ein Abstand zwischen den Gästen von mindestens 1,5 m gewährleistet ist und ein Schutz- und Hygienekonzept ausgearbeitet wird.

• Speisewirtschaften können jetzt zu ihren normalen Öffnungszeiten zurückkehren, die sie vor der Corona-Krise hatten.

• Seit 22. Juni sind wieder Veranstaltungen für ein feststehendes Publikum, wie etwa Hochzeiten, Geburtstage oder Vereinssitzungen und Schulabschlussfeiern mit bis zu 50 Gästen innen und 100 Gästen im Außenbereich möglich.

• Bei ganztägigen Veranstaltungen mit Verpflegung ist das Hygienekonzept der Gastronomie zu beachten.

Hygienekonzept Gastronomie:
Die gemeinsamen Handlungsempfehlungen des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege zum Wiederhochfahren der gastgewerblichen Betriebe geben die Rahmenbedingungen für den Hygieneschutz vor.

Hotellerie, Beherbergungsbetriebe, Messen und Kongresse

Der Betrieb von Hotels, Beherbergungsbetrieben, Schullandheimen, Jugendherbergen, Campingplätzen und die Zurverfügungstellung sonstiger Unterkünfte jeder Art ist seit dem 30. Mai 2020 nur unter folgenden Voraussetzungen zulässig:

• Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5m zwischen Gästen und Personal

• Auch bei Übernachtungen sind die geltenden Kontaktbeschränkungen einzuhalten.

• Für das Personal im Servicebereich oder in Bereichen, in denen ein Mindestabstand von 1,5 m nicht eingehalten werden kann, sowie für die Gäste, solange sie sich nicht am Tisch des Restaurantbereichs oder in ihrer Wohneinheit befinden, gilt Maskenpflicht. Sofern die Mitarbeiter in Thekenbereichen an Rezeptionen durch transparente Schutzwände aus Acrylglas o.ä. zuverlässig geschützt werden, entfällt für sie die Pflicht zum dauerhaften Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung.

•Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept auf der Grundlage des Hygienekonzepts Beherberung zu erstellen und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.

• Bei mehrtägigen Veranstaltungen der Erwachsenenbildung mit Übernachtung ist im Beherbergungsbetrieb das Hygienekonzept für die Hotellerie zu beachten. Mehr dazu im Hygienekonzept Erwachsenenbildung.

• Neue Regelung angekündigt: Es dürfen in Bayern keine Gäste in Beherbergungsbetrieben übernachten, die ihren Wohnsitz in Städten Landkreisen haben, die laut RKI eine 7-Tages-Inzidenz von über 50 Fälle haben. Menschen aus entsprechenden Kreisen oder Städten können nur dann in bayerische Hotels, Pensionen und Ferienwohnungen übernachten, wenn sie einen aktuellen negativen Corona-Test vorweisen können.

=> Seit 22.06.2020 gilt: Veranstaltungen, die üblicherweise nicht für ein beliebiges Publikum angeboten oder aufgrund ihres persönlichen Zuschnitts nur von einem absehbaren Teilnehmerkreis besucht werden (insbesondere Hochzeiten, Beerdigungen, Geburtstage, Schulabschlussfeiern und Vereins- und Parteisitzungen) sind mit bis zu 50 Teilnehmern in geschlossenen Räumen oder bis zu 100 Teilnehmern unter freiem Himmel gestattet, wenn der Veranstalter ein Schutz- und Hygienekonzept ausgearbeitet und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorlegen kann.

=> Seit 22.06.2020 ist die Öffnung und Nutzung von sanitären Einrichtungen in Gemeinschaftsbereichen zulässig. Die Rahmenbedingungen sind im Hygienekonzept Beherbergung geregelt.

=> Seit 22.6.2020 ist die Nutzung von betriebseigenen Schwimmbädern, Saunen, Wellness- und Fitnessbereichen zulässig. Bei Anlagen in Hotels hat der Betreiber sicherzustellen, dass die Zahl der gleichzeitig im Innenbereich der Anlage anwesenden Personen nicht höher als ein Gast je zehn Quadratmeter ist.

=> Spätestens ab 1. September 2020 will die Staatsregierung vorbehaltlich einer anhaltend günstigen Entwicklung des Infektionsgeschehens die Öffnung des Messe- und Kongressbetriebs in Bayern ermöglichen.

Hygienekonzept Beherbergung:
Das Hygienekonzept Beherbergung enthält gemeinsame Handlungs­empfehlungen, auf deren Basis jeder Herbergsgeber sein individuelles Schutz- und Hygienekonzept entwickeln kann. Ausführliche Informationen im Hygienekonzept Beherbergung.

Hygienekonzept Bäder:
Die Rahmenbedingungen für die Öffnung sind im „Hygienekonzept zur Wiedereröffnung von Kureinrichtungen zur Verabreichung ortsgebundener Heilmittel, Hallen- und Freibädern sowie Wellnesseinrichtungen in Thermen und Hotels“ festgeschrieben.

Hygienekonzept Messen, Kongresse und Ausstellungen:
Das Hygienekonzept für den Messe- und Kongressbetrieb wurde am 23.6.2020 beschlossen.

Touristische Angebote, Freitzeiteinrichtungen

Derzeit gelten folgende Einschränkungen zur Eindämmung der Pandemie:

• Geschlossen sind derzeit: Bordellbetriebe, Clubs, Schankwirtschaften, Diskotheken und vergleichbare Vergnügungsstätten

=> Seit dem 30. Mai 2020 können Freizeiteinrichtungen im Außenbereich wie beispielsweise Freizeitparks ihren Betrieb wiederaufnehmen. Ferner kann der touristische Bus- und Bahnverkehr sowie die Fluss- und Seenschifffahrt starten. Außerdem ist der Betrieb von Reisebusunternehmen wieder möglich, soweit es sich nicht um explizite Gruppenreisen handelt. Es dürfen nur Buchungen für Personen oder Gruppen von Personen im Rahmen der jeweils in Bayern geltenden Kontaktbeschränkung erfolgen. Die Beachtung des verbindlichen Hygienekonzepts Touristische Dienstleister ist dafür zwingende Voraussetzung.

=> Seit dem 30. Mai 2020 Stadt- und Gästeführungen, Kultur- und Naturführungen sind zulässig, wenn der Verantwortliche durch geeignete Maßnahmen sicherstellt, dass grundsätzlich der Mindestabstand von 1,5 m zwischen den Teilnehmern eingehalten werden kann.

=> Seit dem 8. Juni dürfen Tanzschulen, Fitnessstudios und andere Indoorsportstätten wieder den Betrieb aufnehmen. Die Öffnung von Freibädern und Außenanlagen von Badeanstalten ist möglich. Der Betreiber hat ergänzend durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die Zahl der gleichzeitig anwesenden Badegäste nicht höher ist als eine Person je 20 m2 Fläche der für Badegäste zugänglichen Bereiche einschließlich der Becken.

=> Seit 22.6.2020 gelten die Regelungen der 6. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung Weitere Rahmenbedingungen sind in der aktuellen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und im Rahmenhygienekonzept Sport sowie im Hygienekonzept Bäder festgelegt.

=> Seit dem 15. Juni 2020 ist die Wiederaufnahme des in Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium (seit 22.6. bis zu 100 Gäste in geschlossenen Räumen, bis zu 200 Gäste im Freien) möglich.

=> Seit dem 15. Juni 2020 ist die Wiederaufnahme des Kinobetriebs grundsätzlich möglich auf Basis des Hygienekonzepts Kinos. (seit 22.6. mit bis zu 100 Gäste in geschlossenen Räumen, bis zu 200 Gäste im Freien)

=> Seit 22. Juni 2020 sind Gruppenbusreisen möglich. Für den Betrieb von Reisebusunternehmen gelten künftig dieselben Regelungen gelten, wie sie auch für den Öffentlichen Personennah- und -fernverkehr gelten. Jeder Platz darf besetzt werden. Es besteht Maskenpflicht.

=> Seit 22. Juni 2020 dürfen Hallenbäder sowie Innenbereiche von Thermen und Hotelschwimmbädern einschließlich der Wellness- und Saunaangebote wieder geöffnet werden.


Vorgaben für die touristische Infrastruktur:
• Einhaltung der Abstandsregel von 1,5 m

• Mund-Nasen-Bedeckung
=> Wichtiger Hinweis: Es gibt Ausnahmen zur Maskenpflicht für Menschen, die aufgrund ihrer Behinderung keine Maske tragen können. Hierfür kann beispielsweise ein Schwerbehindertenausweis oder ein dies bestätigendes ärztliches Attest hilfreich sein.

• Zugangsbeschränkungsregelung und geeignete Besucherlenkung zur Vermeidung von Menschenansammlungen

• Reinigung/Desinfektion häufig genutzter Flächen

• Maßnahmen, die die Nachverfolgbarkeit von Kontakten gewährleisten.

=> Weitere Details regeln die Hygienekonzepte "Touristische Dienstleister", "Kulturelle Veranstaltungen und Proben", "Kino", "Bäder" beziehungsweise das Rahmenhygienekonzept "Sport".

Erwachsenenbildung, Bildungszentren, Jugendarbeit

Die berufliche Aus-, Fort- und Weiterbildung ist nur zulässig, wenn zwischen allen Teilnehmern ein Mindestabstand von 1,5 m gewahrt ist. Weitere Richtlinien gibt das Hygienekonzept Erwachsenenbildung vor.

Zusätzlich wurde ein Rettungsschirm von 30 Millionen Euro für die Einrichtungen der Erwachsenenbildung und für dort tätige Solo-Selbstständige bewilligt. Die genauen Rahmenbedingungen werden in der Richtlinie erläutert.

Arbeitsschutz - Eckpunkte während der Corona-Zeit

Oberste Priorität haben in Zeiten der Corona-Pandemie Sicherheit und Gesundheitsschutz in der Arbeit. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat dazu Eckpunkte für den betrieblichen Infektionschutzstandard formuliert.


Beratung und Zuschüsse zu Beratungsleistungen

Beratung zu technischen Fragen

NIK, das Netzwerk der Digitalwirtschaft, bietet kostenfreie digitale Onlinesprechstunden an. Experten aus dem Netzwerk beantworten Fragen zur Digitalisierung und geben Tipps. Zielgruppe sind kleine und mittelständische Unternehmen und Selbstständige.

Themen sind:
• Business Continuity | Home-Office und sichere Datenkommunikation über eine VPN-Verbindung
• Strukturierung und Einsatz der Mitarbeiter in der aktuellen Situation – nur nicht den Überblick verlieren
• Orientierung im Technologie-Dschungel

Kostenfreie studentische Beratung

Die studentische Unternehmensberatung der Metropolregion Nürnberg, das Junior Consulting Team (JCT), bietet im Rahmen der aktuell erwarteten Wirtschaftskrise Pro-Bono-Projekte für betroffene Unternehmen an. Sie können Unterstützungsmöglichkeiten beispielsweise zu folgenden Themenfeldern leisten: Szenarioanalysen bezüglich des Supply Chain Management und der finanziellen Situation sowie zu dezentralen Kommunikationstrukturen.

Förderprogramme (Zuschüsse)

Aktueller Hinweis: Die Förderung aus dem Corona-Sondermodul ist ausgeschöpft und wurde deshalb vorzeitig eingestellt.

Auf der Webseite des BAFA finden Sie weitere Informationen über die Abwicklung der bisher gestellten Förderanträge.


Branchenspezifische Linksammlungen

Tourismus, Hotel und Gaststätten

Im Rahmen des Konjunkturpakets wurde die temporäre Senkung der Mehrwertsteuer beschlossen. Vom 1. Juli 2020 bis 31. Dezember 2020 beträgt der reguläre Mehrwertsteuersatz 16 statt 19 Prozent. Darüber hinaus wurde bereits im Vorfeld eine auf ein Jahr befristete Mehrwertsteuerabsenkung für Speisen in der Gastronomie beschlossen.

Somit gelten folgende Regelungen:
Speisen:
• ab 01.07.2020 bis 31.12.2020 Senkung von 19 auf 5 % auf Speisen
• ab 01.01.2021 bis 30.06.2021 gelten dann auf Speisen 7 %
Diese Regelung gilt auch bei der Verpflegung in Veranstaltungen.

Getränke:
• vom 01.07.2020 bis 31.12.2020 Senkung von 19 auf 16 % auf Getränke
• ab dem 01.01.2021 gelten dann wieder 19 % auf Getränke
Nach wie vor gibt es seitens des Bundesfinanzministeriums keine Aussage darüber, wie die Mehrwertsteuer beim Hotelfrühstück geregelt wird.

Übernachtungen:
• vom 01.07.2020 bis 31.12.2020 Besteuerung mit 5 %
• ab 01.01.2021 Besteuerung wie gewohnt wieder mit 7 %

Weitere branchenbezogenen Informationen:

Kultur- und Kreativwirtschaft

• Lotsenstelle Coronahilfen für Kulturschaffende am Bildungszentrum
Kontakt: Tel. 09 11 / 231 - 3 12 86; Montag bis Donnerstag, von 9 bis 13 Uhr

Wir haben hier relevante Links für Sie zusammengefasst:

Einzelhandel

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Handwerk

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Land- und Ernährungswirtschaft

Wir haben hier relevante Links für Sie zusammengefasst:


Sonderseite der Stadt Nürnberg

Informationen für Bürgerinnen und Bürger

Die häufigsten Fragen von Bürgerinnen und Bürgern rund um das Corona-Virus beantwortet die Stadt Nürnberg auf ihrer Homepage. Dort können sich Interessierte zunächst ausführlich informieren, bevor sie sich mit darüberhinausgehenden Fragen an die Bürgerhotline des Gesundheitsamts wenden.

Das Gesundheitsamt hat eine neue Corona-Bürgerhotline, die das Bürgertelefon zum Coronavirus ersetzt. Bürgerinnen und Bürger können sich mit allen Fragen bezüglich Corona seit Montag, 22. Juni 2020, an die neue Corona-Bürgerhotline im Gesundheitsamt wenden. Die neue Telefonnummer lautet 09 11 / 2 31-1 06 44 und ist von Montag bis Donnerstag von 8.30 bis 16 Uhr, Freitag von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr, erreichbar.



Ihr Kontakt zur Wirtschaftsförderung Nürnberg

Wirtschaftsförderung Nürnberg

Theresienstraße 9

90403 Nürnberg


Corona-Hotline

Telefon: 09 11 / 2 31-62 56

Telefax: 09 11 / 2 31-27 62

Zur verschlüsselten Übertragung Ihrer Nachricht:

Kontaktformular:
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