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Corona - Unterstützung und Informationen für Unternehmen

Die Wirtschaftsförderung Nürnberg informiert Sie hier über aktuelle Corona-Regeln und Wissenswertes für alle Unternehmen, Selbstständige und freiberuflich arbeitende Personen. Wir bereiten Informationen für Sie auf und verlinken auf weitere, wichtige Quellen. Rechtliche Beratungen können wir leider nicht übernehmen.

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Aktuelle Infektionsschutzmaßnahmen

Seit dem 3. April 2022 gilt die 16. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (BayIfSMV); zuletzt geändert am 29. April 2022. Durch sie wurden die meisten Corona-Beschränkungen aufgehoben und nun stark auf die Eigenverantwortung gesetzt.

Zugangsregelungen:
Alle Zugangsregeln wie 2G oder 3G, und die Obergrenzen bei Veranstaltungen entfallen seit 3. April. Im Einzelhandel, aber auch an Schulen und in Freizeiteinrichtungen müssen keine Masken mehr getragen werden.

Hier gilt noch die FFP2-Maskenpflicht:
In Arztpraxen, Krankenhäusern, Einrichtungen für ambulantes Operieren, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, in denen eine den Krankenhäusern vergleichbare Versorgung erfolgt, Dialyseeinrichtungen, Tageskliniken, Rettungsdiensten, ambulante Pflegediensten, voll- und teilstationären Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen für Menschen mit Behinderung gilt weiterhin die FFP2-Maskenpflicht. FFP2-Masken müssen auch im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und in Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften getragen werden. Bundesweit müssen Masken auch weiterhin in öffentlichen Verkehrsmitteln getragen werden - also im Fernverkehr und in Flugzeugen.

Jede und jeder wird angehalten, wo immer möglich zu anderen Personen einen Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten und auf ausreichende Handhygiene zu achten. Auch in frequentierten geschlossenen Räumen, in denen keine Maskenpflicht mehr gilt wird geraten mindestens eine medizinische Gesichtsmaske zu tragen, und auf ausreichende Belüftung zu achten.

Für Betriebe, Einrichtungen, Angebote und Veranstaltungen mit Publikumsverkehr wird empfohlen, Hygienekonzepte zu erstellen, die insbesondere Maßnahmen zur Bereitstellung von Desinfektionsmitteln und zur Vermeidung unnötiger Kontakte vorsehen.

Die Rahmenbedingungen für Öffnungen finden Sie auf der Corona-Webseite der Stadt Nürnberg:

Weitere wichtige Informationen zu Auslegungen der aktuellen BayIfSMV finden Sie auf der Webseite des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege (StMGP) und unter den häufig gestellten Fragen (FAQ) zu Corona der Stadt Nürnberg:



Finanzielle Hilfen

Darlehen von LfA und KfW

Die Förderbanken LfA und KfW helfen Unternehmen bei der Bewältigung der Corona-Krise mit Krediten und Risikoübernahmen. Durch höhere Risikoübernahmen wird die Bereitschaft der Hausbanken erhöht Kredite zu vergeben. Zusätzlich wurden die Antragsverfahren, z. B. durch Lockerungen bei der Risikoprüfung, vereinfacht, um eine schnelle Hilfe zu ermöglichen. Die Beantragung und Auszahlung erfolgt über die Hausbank oder Sparkasse.

Überbrückungshilfe III Plus und IV / Härtefallhilfe

Die Antragsfrist für die Überbrückungshilfe III Plus ist abgelaufen, sie kann nicht mehr beantragt werden.

Mit der Überbrückungshilfe IV werden auch weiterhin Unternehmen, Soloselbstständige und Freiberufler mit Umsatzeinbrüchen in allen Branchen unterstützt. Der Förderzeitraum umfasst die Monate Januar bis Juni 2022. Sie kann nur über einen prüfenden Dritten beantragt werden, die Antragsfrist für Erst- und Änderungsanträge endet am 15. Juni 2022.

Erstattet werden:
• bis zu 90 Prozent der förderfähigen Fixkosten bei mehr als 70 Prozent Umsatzeinbruch (im Vergleich zum entsprechenden Monat des Jahres 2019)
• bis zu 60 Prozent der förderfähigen Fixkosten bei 50 Prozent bis 70 Prozent Umsatzeinbruch
• bis zu 40 Prozent der förderfähigen Fixkosten bei mindestens 30 Prozent Umsatzeinbruch

Besonders von der Pandemie betroffene Unternehmen wie die Reisebranche, die Kultur- und Veranstaltungswirtschaft, sowie Schaustellerinnen und Schausteller können zusätzliche Förderungen beantragen (gesonderte Informationen hierzu weiter unten).

Unternehmen, die infolge von Corona-Regelungen wegen Unwirtschaftlichkeit freiwillig geschlossen haben, können zeitlich befristet zunächst vom 1. bis 31. Januar 2022 Überbrückungshilfe IV beantragen.

Wirtschaftsstabilisierungsfonds, Bayernfonds

Der Wirtschaftsstabilisierungsfonds dient der Stabilisierung von großen, mittelständischen und systemrelevanten Unternehmen der Realwirtschaft, die in Folge der Corona-Pandemie unverschuldet in Schwierigkeiten geraten sind und für die anderen Hilfsmaßnahmen nicht greifen oder nicht ausreichen. Unter bestimmten Voraussetzungen können auch kleinere Unternehmen Zugang zum Fonds erhalten.
Der Wirtschaftsstabilisierungsfonds soll verlängert werden. Dem Gesetzentwurf zufolge sind Stabilisierungsmaßnahmen bis zum 30. Juni möglich, während Anträge bis zum 30. April gestellt werden können. Sobald weitere Informationen vorliegen, finden Sie diese hier.

Der Bayernfonds soll die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie auf jene Unternehmen abmildern, deren Bestandsgefährdung erhebliche Auswirkungen auf die Wirtschaft, die technologische Souveränität, Versorgungssicherheit, kritische Infrastrukturen oder den Arbeitsmarkt in Bayern hätte.

Kurzarbeit

Bei Betriebsschließungen und Produktionsausfällen ist das Kurzarbeitergeld ein zentrales Instrument, um die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Ihrem Betrieb halten zu können.

Im Zuge der Corona-Pandemie wurden zahlreiche Erleichterungen für Betriebe, die Kurzarbeit beantragen, beschlossen. So kann Kurzarbeit beispielsweise bereits angemeldet werden, wenn mindestens 10 Prozent der Beschäftigten von einem Arbeitsausfall sind. Zudem müssen vorab keine Minusstunden mehr eingebracht werden. Weitere Erleichterungen betreffen z. B. die Erhöhung der Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes auf bis zu 28 Monate, die Erstattung von Sozialversicherungsbeiträgen sowie die berufliche Weiterbildung während der Kurzarbeit. Weitere Informationen dazu finden Sie auf den unten verlinkten Webseiten.

Unternehmen aus Nürnberg zeigen Kurzarbeit bei der Agentur für Arbeit Nürnberg an. Auf der Webseite der Agentur für Arbeit Nürnberg finden Sie auch die nötigen Formulare und Informationen zur Beantragung.

Erleichterter Zugang zur Grundsicherung

Zur Abfederung der wirtschaftlichen Härten, denen sich insbesondere Selbstständige und Kleinstunternehmerinnen und -unternehmer durch die Corona-Krise gegenübersehen, wurde der Zugang zur Grundsicherung erleichtert. Sie können damit z. B. Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts beziehen ohne Ihre Selbständigkeit oder Ihre bisherige Wohnung aufgeben zu müssen.

Den notwendigen vereinfachten Antrag auf Grundsicherung finden Sie auf der unten verlinkten Webseite des Jobcenters Nürnberg. Weitere Informationen zur Grundsicherung sind auf den unten verlinkten Webseiten zu finden.

Entschädigung für Verdienstausfall nach dem Infektionsschutzgesetz (z.B. bei angeordneter Quarantäne)

Unternehmen können für Beschäftigte und Selbstständige für sich selbst eine Entschädigung für den Verdienstausfall aufgrund eines Tätigkeitsverbot durch das Infektionsschutzgesetz (IfSG) erhalten, z. B. bei häuslicher Quarantäne durch das Gesundheitsamt. Der Antrag ist innerhalb von zwölf Monaten nach Ende des Tätigkeitsverbots oder der Absonderung zu stellen. Für Nürnberg ist die Regierung von Mittelfranken zuständig. Weitere Informationen und Antragsformulare finden Sie auf der unten verlinkten Webseite des Bayern Portals.

Hinweis:
Personen, die aufgrund der Anordnungen der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung ihrer beruflichen Tätigkeit nicht nachgehen können und dadurch einen Verdienstausfall erleiden, sind nicht berechtigt einen Entschädigungsanspruch nach dem IfSG geltend zu machen. Für sie stehen verschiedene andere finanzielle Hilfsangebote zur Verfügung. Mehr dazu finden Sie unter „Finanzielle Hilfen“ auf dieser Webseite.

Unterstützung für Marktleute und Schausteller/-innen

Bayern gewährt seinen Marktkaufleuten und Schaustellern, die durch die Absage der Weihnachtsmärkte und Jahrmärkte im zweiten Jahr in Folge keine Einnahmen erzielen können, eine zusätzliche bayerische Sonderhilfe.

Anträge können ab sofort durch einen prüfenden Dritten (Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Rechtsanwalt, vereidigter Buchprüfer, Steuerbevollmächtigten) elektronisch über das länderübergreifende Antragsportal der Härtefallhilfe (www.haertefallhilfen.de) gestellt werden und werden von der IHK für München und Oberbayern abgewickelt. Die Kosten des prüfenden Dritten, die im Rahmen der Beantragung anfallen, werden mit einer Pauschale in Höhe von 500 Euro erstattet.

Antragsberechtigt sind:
a) Beschicker von Weihnachts- und Adventsmärkten, die in der Zeit zwischen 15. November und 31. Dezember 2021 in Bayern hätten stattfinden sollen, welche einen Umsatzrückgang von mindestens 70% (Basis: Referenzmonat im Jahr 2019) erlitten haben
b) bayerischen Schausteller, welche durch die Absage von Jahrmärkten und Volksfesten im Zeitraum Januar bis Oktober 2021 in mind. fünf Monaten einen Umsatzrückgang von mindestens 50% (Basis: Referenzmonat im Jahr 2019) hinnehmen mussten.

Berechtigt zur Antragstellung sind Soloselbständige im Haupterwerb und geschäftsführende Gesellschafter von Klein- und Kleinstunternehmen, unabhängig von ihrer Rechtsform. Dies gilt auch für Unternehmen mit mehr als zehn (und bis zu 49) Mitarbeitern und Kapitalgesellschaften mit einem oder mehreren Mitarbeitern.

Gewährt wird ein (fiktiver) Unternehmerlohn von monatlich bis zu 1.500 Euro für maximal fünf Monate (wenn Hilfen für Weihnachtsmärkte und Volksfeste beantragt werden maximal zehn Monate). Die Hilfe kann aufgrund ihres Förderzwecks zusätzlich zur Überbrückungshilfe bzw. Neustarthilfe beantragt werden.

Informationen zur Antragstellung sowie FAQs und Ausfüllhinweise finden sich auf der Webseite des StMWi. Für weitere Fragen ist eine telefonische Hotline eingerichtet unter 089 57905030 (werktags 8 – 18 Uhr) .

Unterstützung für Gründerinnen und Gründer

Start-ups haben grundsätzlich Zugang zu allen Unterstützungsmaßnahmen des Corona-Hilfspakets, sofern die jeweiligen Programmbedingungen erfüllt werden. Start-ups und junge Technologieunternehmen haben aber häufig noch keine Hausbankverbindung und können daher nicht auf die Corona-Kredit-Programme der KfW zugreifen. Aus diesem Grund hat das Bundesministerium der Finanzen, das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi), die Förderbank KfW und ihre Tochter KfW Capital ein Maßnahmenpaket für Start-ups und kleine mittelständische Unternehmen in Deutschland erarbeitet.

Die Finanzhilfen sollen auf bestehenden Strukturen aufbauen und sich unmittelbar an die Start-ups, nicht an die Start-up-Investoren, richten.

Neben dem „Eigenkapitalschild Mittelstand Bayern“ und dem „Startup Shield Bayern“ (Anträge sind bei der Bayerischen Beteiligungsgesellschaft (BayBG) zu stellen) von Bund und Land Säule II richtet sich das Programm „Risikokapital für Wachstum und Innovationen“ für mittelständische Technologie- und Wachstumsunternehmen . Ergänzend gibt es mit dem Mikro­mezzanin­fonds Deutschland ein Spezialangebot für kleinere und junge Unternehmen.

Eigenkapitalschild Mittelstand Bayern:
- Die über die BayBG Bayerische Beteiligungsgesellschaft angebotenen Beteiligungen wenden sich an etablierte Mittelstandsunternehmen mit einem Gruppenumsatz bis zu 75 Mio. Euro.
- Der Eigenkapitalschild Bayern wurde mit verbesserten Rahmenbedingungen auf bis zu 100 Mio. € aufgestockt und bis 30.12.2021 verlängert.
- Anträge können bis zum 15.11.2021 gestellt werden.

Startup Shield Bayern:
- Das von BayBG und Bayern Kapital gemanagte Programm wendet sich speziell an junge technologieorientiere Startup-Unternehmen mit innovativen Produktentwicklungen und skalierbarem Geschäftsmodell.
- Das Startup Shield Bayern wurde mit verbesserten Rahmenbedingungen auf bis zu 100 Mio. € aufgestockt und bis 30.12.2021 verlängert.
- Anträge können bis zum 15.11.2021 gestellt werden.

Risikokapital für Wachstum und Innovationen:
- Mit diesem Programm wird mittelständischen Technologie- und Wachstumsunternehmen aus allen bayerischen Regionen (außer Großraum München) ein weiteres Angebot zur Verfügung gestellt.
- Die Mittel werden jeweils zur Hälfte von der BayBG und dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) aufgebracht. - Der EFRE-Anteil wird dabei vom Bayerischen Wirtschaftsministerium ausgereicht.
- Das Beteiligungsengagement je Unternehmen beläuft sich auf bis zu 2 Mio. Euro.

Mikromezzaninfonds Deutschland:
- Dieser zusätzliche Spezialfonds wendet sich insbesondere an kleine und junge Unternehmen, die ausbilden, aus der Arbeitslosigkeit gegründet oder von Menschen mit Migrationshintergrund geführt werden.
- Es werden stille Beteiligungen bis 150.000 Euro ausgereicht.

Unterstützung für Kultur- und Kreativwirtschaft

Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen:
• Mit dem Sonderfonds werden 2,5 Milliarden Euro bereitgestellt, um die finanzielle Planbarkeit von Konzerten, Theater- und Kinovorstellungen sowie anderen kulturellen Veranstaltungen zu unterstützen.
• Seit dem 1. August 2021 gibt es Wirtschaftlichkeitshilfe für Veranstaltungen mit bis zu 2.000 Teilnehmenden.
• Seit dem 1. September 2021 gibt es Ausfallabsicherungen für Veranstaltungen mit mehr als 2.000 Teilnehmenden, falls es aufgrund der Corona-Pandemie zu einer Absage kommt.
Der Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen (s.o.) löst die Kino-Anlaufhilfe II ab:
• Die Kino-Anlaufhilfen sind zum 30. Juni 2021 ausgelaufen, da der Bund mit dem Sonderfonds für Kulturveranstaltungen nun seit dem 01. Juli 2021 konkrete Hilfen von bis zu 500.000 Euro je Spielstätte und Monat zur Verfügung stellt.
• Mit dem Sonderfonds werden folglich auch Kinospielstätten finanziell unterstützt, d.h. auch Filmvorführungen in Kinos und Freiluftfilmvorführungen sind abgedeckt.

Spielstätten- und Veranstalterprogramm
• Unterstützt werden kulturelle Spielstätten und Kulturveranstalter ohne eigene Spielstätte, die von der durch die COVID-19-Virus ausgelösten Pandemie wirtschaftlich geschädigt sind und die jeweils nachweisen können, dass der Betrieb einer kulturellen Spielstätte bzw. die Tätigkeit als Kulturveranstalter ihr hauptsächlicher Unternehmenszweck ist und dass die Spielstätte bzw. die Hauptniederlassung des Kulturveranstalters ihren Sitz in Bayern liegt.
• Der Antrag kann ausschließlich online gestellt werden. Das Bayerische Zentrum für Kultur- und Kreativwirtschaft hat ein Info-Telefon eingerichtet: 0911 20671 344.

Stipendienprogramm der GEMA, GVL, VG Wort und VG Bild-Kunst:
• Das Stipendienprogramm richtet sich konkret an die Berechtigten der GEMA, der GVL, der VG Wort und der VG Bild-Kunst.
• Das Programm startet bei den einzelnen Verwertungsgesellschaften zu unterschiedlichen Zeitpunkten. Über die Vergabe der Stipendien entscheiden unabhängige Jurys.
• Die Bewerbungsfristen und Fördergrundsätze erhalten Sie über die jeweilige Verwertungsgesellschaft, dort erfahren Sie auch die aktuellen Antragsfristen.

Soloselbstständigenprogramm des Freistaats Bayern:
• Das Soloselbstständigenprogramm für freischaffende Künstlerinnen und Künstler sowie Angehörige kulturnaher Berufe wurde bis 31. März 2022 verlängert.
• Die Anträge können über „bayern innovativ“ gestellt werden.
• Das Programm gewährt eine Finanzhilfe von bis zu 1.180 Euro monatlich als Ersatz für entfallende Erwerbseinnahmen im Zeitraum von Januar bis Dezember 2021.
• Die Hotline für Informationen und Fragen zum Soloselbstständigenprogramm ist unter 089/2185-1942 von Montag bis Freitag zwischen 10 Uhr und 15 Uhr erreichbar. Fragen zu einzelnen Anträgen, wie zum Bearbeitungsstand, können von dieser Hotline nicht beantwortet werden.
Stipendienprogramm des Freistaats Bayern:
• Mit einem Programm werden Künstlerinnen und Künstler beim Einstieg in die professionelle Laufbahn unterstützt.
• Seit dem 1. Januar 2021 werden 5.000 Stipendien in Höhe von jeweils 5.000 Euro bereitgestellt.
• Das Stipendienprogramm ist mit anderen Hilfsprogrammen kumulierbar.

Maßnahmen der Stadt Nürnberg:
• Die Lotsenstelle Coronahilfen am Bildungscampus der Stadt Nürnberg bietet kostenlose Beratung zu Hilfsprogrammen und weitere Orientierungsangebote in der Corona-Pandemie für alle Kulturschaffenden, Kreativen sowie Künstlerinnen und Künstler (Kontakt: 0911 / 231-31286; BZ-Coronahilfen@stadt.nuernberg).

Für Soloselbständige aus der Kultur- und Kreativwirtschaft, ist außerdem die Neustarthilfe im Rahmen der Überbrückungshilfe III von Interesse (siehe separater Reiter).

Unterstützung für Tourismuswirtschaft

Die Bayerische Staatsregierung hat das bis Ende 2022 befristete Programm „Tourismus in Bayern – fit für die Zukunft“ in Höhe von bis zu 30 Mio. Euro beschlossen. Fördergegenstände sind:
• Investitionen in die Zukunftsfähigkeit kleiner oder kleinster Beherbergungsbetriebe (bis maximal 25 Gästebetten)
• Erhebung von touristisch relevanten Echtzeitdaten und Besucherstromlenkung
• Verbesserung der digitalen Barrierefreiheit
(richtet sich nur an Tourismusverbände und Tourismusregionen)
• E-Ladepunkte für PKWs und E-Bikes

Die geförderte Maßnahme muss bis Ende 2022 beendet und abgerechnet sein. Details und Ansprechpartner sind auf der Sonderseite zum Förderprogramm zu finden.



Steuerliche Hilfen

Verlängerte Frist zur Abgabe von Steuererklärungen

Personen, die ihre Steuererklärung 2020 selbst anfertigen, können diese bis Ende Oktober 2021 beim Finanzamt abgeben. Personen, die Angehörige der steuerberatenden Berufe mit der Erstellung beauftragen, haben bis zum 31. Mai 2022 Zeit. Auch die besonderen Abgabefristen für Steuerpflichtige mit Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft verlängern sich um drei Monate.

Verlängerung der Mehrwertsteuersenkung für Gastronomiebetriebe

Die Mehrwertsteuer für erbrachte Restaurant- und Verpflegungsdienstleistungen (mit Ausnahme der Abgabe von Getränken) wird befristet bis zum 31. Dezember 2022 auf den ermäßigten Steuersatz von 7 Prozent gesenkt.

Steuerfreie Sonderzahlungen

Zur Anerkennung besonderer und unverzichtbarer Leistung der Beschäftigten in der Corona-Krise können Unternehmen ihren Beschäftigten Beihilfe und Unterstützungen bis zu einem Betrag von 1.500 Euro steuer- und sozialversicherungsfrei auszahlen oder als Sachleistungen gewähren. Das gilt für Sonderleistungen, die die Beschäftigten zwischen 1. März 2020 und 31. März 2022 zusätzlich zu ihrem Arbeitslohn erhalten und die in ihrem Lohnkonto aufgezeichnet sind.



Arbeitsschutz, ausländische Beschäftigte

Arbeitsschutz und Corona-Testangebotspflicht

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) wurde nicht verlängert und trat mit Ablauf des 25. Mai 2022 außer Kraft.
Damit gibt es keine spezielle Rechtsgrundlage mehr für Vorgaben des Corona-Arbeitsschutzes wie z. B. Abstandsregelungen oder Maskenpflicht für Beschäftigte. Mehr zu den geltenden Regeln des betrieblichen Infektionsschutzes erfahren Sie auf den unten verlinkten Webseiten.

Reisende, Pendlerinnen und Pendler

Wichtige Informationen für Reisende, Pendlerinnen und Pendler finden Sie auf folgender Webseite:

Erntehilfs- und Saisonarbeitskräfte

Für Betriebe mit Saisonarbeitskräften gelten insbesondere folgende Rechtsvorschriften:
• Die Coronavirus-Einreiseverordnung, die regelt, was zu tun ist, wenn das Herkunftsland einer Saisonarbeitskraft vom Robert-Koch-Institut (RKI) als Hochinzidenzgebiet oder als Virus-Variantengebiet ausgewiesen ist.
• Die Allgemeinverfügung Saisonarbeitskräfte, die unabhängig von der Einstufung als Risikogebiet in Betrieben gilt.

Detaillierte Informationen entnehmen Sie bitte den verlinkten Webseiten.



Ihr Kontakt zur Wirtschaftsförderung Nürnberg

Maskenpflicht bei Besuch von Dienststellen und Einrichtungen

In den Innenräumen der städtischen Dienststellen muss weiterhin eine Maske getragen werden. Der Standard ist eine medizinische Maske. Sie können also eine FFP2- oder eine OP-Maske tragen.

Wirtschaftsförderung Nürnberg

Theresienstraße 9

90403 Nürnberg

Telefon 09 11 / 2 31-29 98

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Corona-Virus - Sonderseite der Stadt Nürnberg

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