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Grundabgaben

Als Grundabgaben werden bei der Stadt Nürnberg die Grundsteuer, die Abwasser-, die Abfall- und die Straßenreinigungsgebühren bezeichnet. Der Bereich Steuern des Kassen- und Steueramtes erhebt sie auf Grundlage des Grundsteuergesetzes und der jeweils geltenden Beitrags- und Gebührensatzungen. Die Gebühren werden an die städtischen Eigenbetriebe Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg (ASN), Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) und Stadtentwässerung und Umweltanalytik (SUN) weitergeleitet. Mit der Gebührenerhebung ist keine Gewinnerzielungsabsicht verbunden. Vielmehr soll Kostendeckung erreicht werden.

Für den Erlass der Grundabgabenbescheide ist das Kassen- und Steueramt, Bereich Steuern zuständig. Die Zahlungspflicht wird in diesen Bescheiden festgelegt.

Abwassergebühren

Die Stadt erhebt für die Benutzung der öffentlichen Entwässerungsanlage Einleitungsgebühren. Die Einleitungsgebühren werden nach einem getrennten Gebührenmaßstab für

  • Schmutzwasser zuzüglich eines eventuellen Starkverschmutzungszuschlages gem. §§ 12 und 13 der jeweiligen Gebührensatzung
  • und Niederschlagswasser

berechnet.

Die Schmutzwassergebühr wird nach der Menge des Schmutzwassers berechnet, das der öffentlichen Entwässerungsanlage von den angeschlossenen Grundstücken zugeführt wird. Dabei bemisst sich die Inanspruchnahme durch das Einleiten von Schmutzwasser nach der dem Grundstück zugeleiteten Frischwassermenge.

Für Wassermengen, die nachweislich nicht in das Kanalnetz eingeleitet werden gilt: Auf Antrag wird die Wassermenge von der Gebührenrechnung abgesetzt, die nachweisbar der Entwässerungsanlage nicht zugeleitet wurde. Den Nachweis hat der Gebührenpflichtige grundsätzlich durch den Einbau geeichter Messeinrichtungen zu erbringen. Die Kosten für Einbau, Betrieb, Reparatur und Eichung der Messeinrichtung hat der Gebührenpflichtige zu tragen. Zur Feststellung der nicht eingeleiteten Wassermenge hat der Gebührenpflichtige den Zählerstand am Tag des Einbaues und jeweils am Tag der Ablesung der Frischwassermenge binnen 14 Tagen dem Steueramt schriftlich zu melden.

Die Niederschlagswassergebühr bemisst sich nach den bebauten und befestigten Flächen des Grundstücks gemessen in Quadratmeter, von denen Niederschlagswasser in die öffentliche Entwässerungsanlage abfließen kann.

Abfallgebühren

Die städtischen Müllgebühren werden verbrauchsabhängig abgerechnet. Das heißt, die Anzahl und Volumengröße der Restmülltonnen entscheiden über die Höhe der Müllgebühr. Bei der Berechnung ist auch die Anzahl der Leerungen pro Jahr wichtig. Da Leerungen wöchentlich erfolgen, entspricht dies der jährlichen Wochenzahl von 52. Die Höhe der Müllgebühren wird über die Abfallgebührensatzung geregelt, die vom Stadtrat beschlossen und von der staatlichen Aufsichtsbehörde geprüft wird.

Straßenreinigungsgebühren

Für die vom SÖR erbrachten Leistungen werden Straßenreinigungsgebühren erhoben, die nach der Straßenreinigungsgebührensatzung berechnet werden. Die Gebühren richten sich nach dem Umfang und der Anzahl der Reinigungen pro Woche sowie nach der Anzahl der Frontmeter des Grundstücks, vor dem gereinigt wird.

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