Wahlen in Nürnberg

• Oberbürgermeisterwahl
• Briefwahlunterlagen
• Wie wird die Stimme vergeben?
• Wohin mit dem Wahlbrief?
• Wie findet die Auszählung der Briefwahl statt?
• Stadtratswahl
• Wahldaten im Überblick:
• Organisation und Durchführung

Am 15. März 2020 fanden in Bayern die Kommunalwahlen statt. In Nürnberg sind ein/e Oberbürgermeister/in und 70 Stadtratsmitglieder für sechs Jahre zu wählen.

Oberbürgermeisterwahl

Nachdem bei der Wahl am 15.3.2020 kein Kandidat und keine Kandidatin über die Hälfte der gültigen Stimmen erreichte, fand am 29.3.2020 eine Stichwahl statt. Im zweiten Wahlgang erhielt Marcus König (CSU) die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen.

Diese Stichwahl wurde ausschließlich als Briefwahl durchgeführt. Jede und jeder Wahlberechtigte erhielt dazu einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen ohne Antrag zugesendet.

• Pressemitteilung Oberbürgermeister-Stichwahl <https://cms1.stadt.nuernberg.de/imperia/md/wahlen/dokumente/kommunalwahl/p03292020alobergebnisstichwahlobsta.pdf>(PDF, 248 KB)

Briefwahlunterlagen

Die zugesendeten Unterlagen bestehen aus:
• dem Wahlschein, der zur Teilnahme an der Wahl berechtigt und auf dem die Wahlberechtigten unterschreiben müssen, dass er oder sie den Stimmzettel selbst angekreuzt hat,
• dem Stimmzettel für die Stichwahl zwischen dem Bewerber Marcus König von der CSU und dem Bewerber Thorsten Brehm von der SPD, auf dem Stimmzettel darf nur ein Bewerber angekreuzt werden,
• einem Stimmzettelumschlag, in den der angekreuzte Stimmzettel eingelegt und der dann zugeklebt werden muss,
• einem roten Wahlbrief-Umschlag (für den Wahlschein und den Stimmzettelumschlag) mit der Anschrift des Wahlamts,
• einem Merkblatt für die Briefwahl, aus dem entnommen werden kann, wie die Briefwahl auszuführen ist.

Die Wahlberechtigten können die für sie bestimmten Unterlagen wie beschrieben ausfüllen und den roten Wahlbrief-Umschlag in einen Briefkasten der Deutschen Post einwerfen. Dies sollte möglichst schnell geschehen, da der Wahlbrief am Wahlwochenende von der Post zugestellt sein muss. Er wird ohne Frankierung dem Wahlamt übermittelt.

Wer als Wahlberechtigte/r bis Donnerstag, 26. März 2020 noch keine Briefwahlunterlagen erhalten hat, sollte sich bei der Hotline unter 0911 231-33 50 melden. Zusätzlich können noch Ersatz-Wahlscheine beim Wahlamt abgeholt werden, falls auch am Freitag, 27. März 2020, noch keine Unterlagen zuhause eingetroffen sein sollten. Das Wahlamt ist deshalb am Samstag, 28. März 2020, von 8:30 Uhr bis 18 Uhr geöffnet.

• Ersatz-Wahlschein erhalten <https://cms1.stadt.nuernberg.de/imperia/md/wahlen/dokumente/kommunalwahl/p03262020szobm_stichwahl.pdf>(PDF, 270 KB)
• Ersatz-Wahlscheine auch noch am Samstag <https://cms1.stadt.nuernberg.de/imperia/md/wahlen/dokumente/kommunalwahl/p03272020szpbm_stichwahl.pdf>(PDF, 262 KB)

Wie wird die Stimme vergeben?

Auf dem Stimmzettel darf nur einer der beiden Kandidaten angekreuzt werden.

Das Wahlamt weist noch einmal darauf hin, dass auch bei der Briefwahl Wahlberechtigte ihr Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben dürfen. Eine Ausübung des Wahlrechts durch einen Vertreter oder eine Vertreterin anstelle der oder des Wahlberechtigten ist unzulässig. Eine Hilfeleistung bei Wahlberechtigten, die nicht lesen können oder wegen einer Behinderung an der Abgabe der Stimme gehindert sind, ist auf technische Hilfe beschränkt.

Wohin mit dem Wahlbrief?

Die Deutsche Post wird am Samstag, 28. März 2020, alle Briefkästen nach 18 Uhr nochmals leeren und etwaige Wahlbriefe am Sonntag, 29. März 2020, vormittags dem Wahlamt der Stadt Nürnberg zustellen. Diese Absprache mit der Deutschen Post hat der bayerische Innenminister Joachim Herrmann heute bekannt gegeben. Damit werden alle Wahlbriefe, die bis Samstag, 28. März 2020, 18 Uhr, in die Briefkästen der Deutschen Post eingeworfen werden, dem Wahlamt der Stadt Nürnberg rechtzeitig zugehen. Wenn der rote Wahlbrief in einen gelben Briefkasten der Post eingeworfen wird, wird er von der Deutschen Post befördert, ohne dass der Umschlag frankiert sein muss. Wer befürchtet, dass der Wahlbrief das Wahlamt auf dem Postweg nicht mehr rechtzeitig erreicht, kann den Wahlbrief auch in den Rathausbriefkasten Hauptmarkt 18 oder in den Briefkasten des Wahlamtes Unschlittplatz 7a einwerfen.

• Zusätzliche Abgabemöglichkeiten für Briefwahlunterlagen <https://cms1.stadt.nuernberg.de/imperia/md/wahlen/dokumente/kommunalwahl/p03252020szobm_breifwahl_abgabe.pdf>(PDF, 170 KB)

Wie findet die Auszählung der Briefwahl statt?

Für die Auszählung der Briefwahl wurden 375 Briefwahlvorstände gebildet. Darunter sind 65 Briefwahlvorstände, die in Klassenzimmern der Bertolt-Brecht-Schule auszählen. 310 Briefwahlvorstände zählen in einer Reihe von Schulräumen aus, die bisher als Urnenwahllokale genutzt wurden. So ist gewährleistet, dass sich in jedem Raum nur ein Wahlvorstand aufhält. Der Briefwahlvorstand beginnt am Sonntag, den 29.3.2020, um 14:00 Uhr mit den Vorbereitungen und mit dem Öffnen der roten Wahlbriefe. Aus den roten Wahlbriefen wird der Wahlschein und der Stimmzettelumschlag entnommen. Wenn der Wahlschein gültig und die eidesstattliche Erklärung darauf unterschrieben ist, wird der Stimmzettelumschlag in die versiegelte Urne geworfen. Um 18:00 Uhr wird die Urne geöffnet und die Stimmzettelumschläge werden gezählt. Dann werden auch die Stimmzettelumschläge geöffnet und die Stimmzettel entnommen. Je nach angebrachter Kennzeichnung werden die Stimmzettel auf Stapel gelegt und dann gezählt. Das Ergebnis der Zählung wird per telefonischer Schnellmeldung an das Wahlamt weitergegeben. Dort werden die Ergebnisse der Briefwahlvorstände zusammengezählt und so das Ergebnis der Oberbürgermeister-Stichwahl ausgerechnet.

Stadtratswahl

Das vorläufige amtliche Endergebnis der Stadtratswahl steht bereit.

Aktuelle Ergebnisse der Stadtratswahl 2020:

Wahldaten im Überblick:

Organisation und Durchführung

Die Aufgaben des Wahlamts werden vom Amt für Stadtforschung und Statistik wahrgenommen.

• Beschränkte Erreichbarkeit des Amt für Stadtforschung und Statistik<https://www.nuernberg.de/internet/statistik/>