Mit dem E-Scooter

Unter dem Oberbegriff Elektrokleinstfahrzeuge fallen elektrisch motorisierte sowie nicht motorisierte Kleinst- und Leichtfahrzeuge. Dazu zählen elektrische Tretroller bzw. E-Scooter, Tretroller, Segways, E-Leichtfahrzeuge, Hoverboards, Monowheels und auch E-Skateboards und klassische Skateboards. Diese Fortbewegungsmittel sind leicht, kompakt und dienen in erster Linie der individuellen Mobilität, auch Mikromobilität genannt. Der Mehrwert dieser Fortbewegungsart erschließt sich in der Tür-zu-Tür-Mobilität, um kurze Distanzen auf der ersten oder letzten Meile zu überbrücken.

Mit Inkrafttreten der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung am 15. Juni 2019 können Elektrokleinstfahrzeuge mit Lenk- oder Haltestangen am Straßenverkehr teilnehmen.

• Lenk- oder Haltestange
• 6 km/h bis max. 20 km/h bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit
• Leistungsbegrenzung auf 500 Watt (1.400 Watt bei selbstbalancierenden Fahrzeugen)
• verkehrssicherheitsrechtliche Mindestanforderungen (u.a. im Bereich der Brems- und Lichtsysteme, der Fahrdynamik und elektrischen Sicherheit)
• das Fahrzeug muss über eine allgemeine Betriebserlaubnis oder Einzelbetriebserlaubnis verfügen sowie eine gültige Versicherungsplakette führen

E-Scooter sind auf Radwegen, Radfahrstreifen und in Fahrradstraßen erlaubt. Nur wenn diese fehlen, muss auf die Fahrbahn ausgewichen werden, außerorts dürfen auch Seitenstreifen genutzt werden. Auf dem Gehweg und in der Fußgängerzone ist das Fahren von E-Scootern nicht erlaubt. Dies gilt ebenfalls in Einbahnstraßen entgegen der Fahrtrichtung, sofern die Einbahnstraße nicht mit einem Zusatzschild "Rad frei" gekennzeichnet ist.

Ein Verbot der E-Scooter wie in Paris ist nicht möglich, da die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung vom 15. Juni 2019 dies nicht vorsieht.

Bundesweit gibt es keine einheitliche Regelung.
Die VAG und der VGN erlauben die Mitnahme von E-Scootern im ÖPNV aufgrund der von den E-Scootern ausgehenden Brandgefahr nicht.

Nein, es besteht keine Führerscheinpflicht bzw. Pflicht zur Vorlage einer Mofa-Prüfbescheinigung. Das Tragen eines Helms ist empfehlenswert, auch wenn keine allgemeine Helmpflicht für E-Scooter besteht.

Elektrokleinstfahrzeuge können ab einem Alter von 14 Jahren genutzt werden.

Auch für Elektrokleinstfahrzeuge gilt die 0,5 Promille-Grenze gemäß § 24a des Straßenverkehrsgesetzes. Allerdings macht man sich auch schon ab 0,3 Promille strafbar, wenn man unter Alkoholeinfluss nicht mehr in der Lage ist, sicher am Straßenverkehr teilzunehmen. Für unter 21-jährige und Führerscheinneulinge in der Probezeit gilt auch hier die Null-Promille-Grenze. Es gelten die einschlägigen Straf- und Bußgeldregelungen zum Führen von Kraftfahrzeugen im Straßenverkehr. Zum Beispiel kann bei einer Blutalkoholkonzentration von 0,5 Promille bereits ein Bußgeld von 500 Euro sowie ein Fahrverbot von einem Monat verhängt werden. Darüber hinaus werden zwei Punkte im Fahreignungsregister eingetragen.

E-Scooter sind nur für eine Person zugelassen. Das Fahren zu zweit ist ausdrücklich verboten und wird mit einem Bußgeld in Höhe von 10 Euro geahndet.

Ab 1. Mai 2024 können E-Scooter-Nutzende in Nürnberg innerhalb der Altstadt E-Scooter nur noch auf den dafür vorgesehenen Sammelparkplätzen ausleihen und zurückgeben. Der Bereich wird ab Herbst bis zum Bundesstraßenring ausgeweitet. Außerhalb des Rings werden E-Scooter-Sammelparkplätze an Haltestellen des ÖPNV und
in der Nähe von Mobilpunkten eingerichtet. In der Zone außerhalb des Rings besteht darüber hinaus weiterhin die Möglichkeit, die E-Scooter im öffentlichen Raum abzustellen, sofern sie niemanden behindern oder gefährden.

Innerhalb des Bundesstraßenrings können E-Scooter auf den dafür vorgesehenen Sammelparkplätzen zurückgegeben werden. Diese sind mit dem Verkehrszeichen "Parken", einer Randmarkierung und einem E-Scooter-Piktogramm gekennzeichnet.

Außerhalb der E-Scooter-Sammelparkplätze ist das Abstellen nicht möglich. Der E-Scooter kann von dem Nutzenden nicht zurückgegeben werden. Die Gebühr läuft weiter.