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Integration von Ausländern

Über die Hälfte der Ausländer leben bereits seit acht Jahren und mehr, zum Teil über 25 Jahre, in Deutschland. Für ihre Integration in Staat, Gesellschaft, Arbeitsleben und Kultur sind verlässliche Rahmenbedingungen ebenso notwendig wie die eigene Bereitschaft, bestehende Integrationsangebote anzunehmen und die Integration selbst zu wollen und zu unterstützen. Integration ist keine Einbahnstraße, sondern gegenseitiges Geben und Nehmen. Eine echte Integration ist aber nur dann möglich, wenn die Zahl der zu Integrierenden begrenzt ist und durch eine sozialverträgliche Steuerung des Zuzugs von Ausländern die Akzeptanz der Bevölkerung gewahrt wird. Die Integration der rechtmäßig und dauerhaft hier lebenden Ausländern ist ein erklärtes Ziel der Politik.

Ohne Sprache keine Integration

Nur wer Deutsch spricht, kann sich im täglichen Leben zurechtfinden, einen Schulabschluss erwerben und am Arbeitsmarkt aktiv teilnehmen. Sprache ist der erste Schritt in die Mitte unseres Lebens. Solche wichtigen Sprachkenntnisse vermittelt der Integrationskurs.

Integrationskurs

Der Integrationskurs umfasst insgesamt 660 Unterrichtsstunden. Ein Sprachkurs mit 600 Stunden hat zum Ziel, ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache zu vermitteln. Die restlichen 60 Stunden dienen der Orientierung in der Rechtsordnung, der Kultur und der Geschichte Deutschlands. Der Teilnahmebeitrag beträgt 792 Euro (1,20 Euro pro Unterrichtsstunde). Wer Leistungen nach dem SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende) oder Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII bezieht, kann hiervon auf Antrag befreit werden.

Nach § 44 Aufenthaltsgesetz haben erwachsene Ausländer, die sich dauerhaft in Bayern aufhalten, Anspruch auf Teilnahme an einem Integrationskurs, wenn sie erstmals eine Aufenthaltserlaubnis zu Erwerbszwecken, zum Zwecke des Familiennachzuges oder aus humanitären Gründen oder als langfristiger Aufenthaltsberechtigter (EU) erhalten haben. Entsprechende Bestätigungen der Teilnahmeberechtigung erteilt die Ausländerbehörde.

Andere Ausländer und deren Familienangehörige können vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge im Rahmen verfügbarer Kursplätze für eine Kursteilnahme zugelassen werden. Bisher war für deutsche Staatsangehörige mit Ausnahme von Spätaussiedlern keine Rechtsgrundlage gegeben, an einem Integrationskurs teilzunehmen. Mit der Neuregelung in § 44 Abs. 4 AufenthG wird die Voraussetzung geschaffen, dass deutsche Staatsangehörige, die integrationsbedürftig sind, weil sie zum Beispiel im Ausland aufgewachsen sind, künftig zum Integrationskurs zugelassen werden können.

§ 44a Aufenthaltsgesetz regelt die Voraussetzungen, unter denen Ausländer zum Integrationskurs verpflichtet werden können, unter anderem bei Fehlen einfacher Deutschkenntnisse.

Im August 2007 wurde mit der Neuregelung des § 43 Abs. 1 AufenthG neben dem FÖRDERN auch das FORDERN stärker in den Mittelpunkt gerückt. Denn für eine erfolgreiche Integration genügt nicht nur eine einseitige staatliche Förderung, sondern Ausländer müssen eigeneIntegrationsanstrengungen, vor allem der Erwerb von deutschen Sprachkenntnissen und das Bekenntnis zur Werteordnung des Grundgesetzes, erbringen. Daher wurden unter anderem in das Gesetz Sanktionsmaßnahmen aufgenommen. So kann nun in Fällen, in denen die Verpflichtung zur Teilnahme von der Ausländerbehörde gem. § 44a Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 und Satz 2 AufenthG festgestellt wurde, ein Bußgeld verhängt werden, zum Beispiel bei wiederholter Teilnahmeverweigerung an bestimmten Kursabschnitten.

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