Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

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Oft ist es nicht erforderlich, dass Sie persönlich vorsprechen. Viele Angelegenheiten können telefonisch, schriftlich oder per E-Mail erledigt werden. Bitte wenden Sie sich bei Fragen an Ihre Sachbearbeitung. Ihren persönlichen Ansprechpartner finden Sie hier:

Dringende Fälle

Bei dringenden Fällen wie Pensionseinweisung, Wohnungsbrand, Aufnahme ins Frauenhaus oder Ähnliches können Sie gerne persönlich bei uns im Frauentorgraben 17 vorbeikommen. Zur Vermeidung von Wartezeiten bitten wir Sie dennoch vorab unter der Telefonnummer 0911/231-55 13 anzurufen.

Die Grundsicherung dient der Sicherung des Lebensunterhaltes bedürftiger Personen,

die die gesetzliche Altersgrenze erreicht haben. Diese wird jedes Jahr aufgrund der Anhebung des Rentenalters angepasst. Im Jahr 2023 liegt sie bei 65 Jahren und 11 Monate (Jahrgang 1957).
oder die nach dem 18. Lebensjahr unabhängig von der jeweiligen Arbeitsmarktlage aus medizinischen Gründen dauerhaft voll erwerbsgemindert sind.

Gesetzliche Regelung

Die Regelungen zu dieser Leistung finden sich im 4. Kapitel des Sozialgesetzbuches XII (§ 41 bis 46 a SGB XII).

Einkommen und Vermögen

Ein Anspruch auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung besteht, wenn Einkommen und Vermögen des Antragstellers nicht ausreichen um seinen notwendigen Bedarf abzudecken.

Zum Einkommen gehören zum Beispiel Renten, Erwerbseinkommen, Unterhaltszahlungen und Zinsen. Vom Einkommen bleiben angemessene Beiträge für eine Hausrat- und Haftpflichtversicherung frei. Für Erwerbseinkommen gibt es einen Freibetrag.

Unterhaltsansprüche gegenüber Eltern und Kinder bleiben unberücksichtigt, sofern bei diesen ein Jahreseinkommen von unter 100.000 € vorliegt. Diese Regelung soll verhindern, dass Sozialleistungen von älteren Personen nur deshalb nicht in Anspruch genommen werden, weil die Kinder zum Unterhalt herangezogen werden könnten.

Zum Vermögen gehören zum Beispiel

Haus- und Grundvermögen
PKW mit einem Verkaufswert über 7.500 €
Bargeld
Guthaben auf Konten
Rückkaufwerte von Lebens- und Sterbeversicherungen.

Vorhandenes Vermögen wird nicht angerechnet, wenn es folgende Beträge nicht übersteigt:

Bei Alleinstehenden: 10.000 €
Bei Ehegatten und nichtehelichen Lebensgemeinschaften: 20.000 €
Eine Anhebung von 500 Euro erfolgt jeweils auch für die Personen, die unterhalten werden, also insbesondere für Kinder von Leistungsberechtigten.

Leistungsumfang

Die „Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung“ umfasst den sogenannten Regelsatz und die örtlich angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung.

Höhe des Regelsatzes ab 1.1.2023

Regelbedarfsstufe 1

Alleinstehende
und
Erwachsene, nicht erwerbsfähige Menschen mit Behinderung in einem Haushalt mit den Eltern

502 Euro

Regelbedarfsstufe 2

Ehegatten / Lebenspartner

je 451 Euro

Regelbedarfsstufe 6

Kinder bis 5 Jahre

318 Euro

Regelbedarfsstufe 5

Kinder von 6 bis 13 Jahren

348 Euro

Regelbedarfsstufe 4

Jugendliche von 14 bis 17 Jahren

420 Euro

Regelbedarfsstufe 3

Erwachsene Menschen in stationären Einrichtungen, deren Lebensunterhalts sich nach § 27b SGB XII bemisst

402 Euro

Kosten der Unterkunft und Heizung

Kosten der Unterkunft und Heizung können als Bedarf anerkannt werden, soweit die Kosten hierfür angemessen sind. Bei der Stadt Nürnberg gelten dabei folgende Mietobergrenzen:

Richtwerte für Bruttokaltmiete in Euro
(Stand: 01.01.2023)

	Angemessene Wohnungsgröße	Richtwert
1 Person	50 qm	515 €
2 Personen	65 qm	639 €
3 Personen	75 qm	706 €
4 Personen	90 qm	863 €
5 Personen	105 qm	1.065 €
für jede weitere Person	+10 qm	102 €

Die Mietobergrenze versteht sich als Bruttokaltmiete (= Nettokaltmiete inklusive kalte Betriebskosten). Heizungs- und Warmwasserkosten werden gesondert berücksichtigt.

Ein Aufschlag auf den Richtwert kann in besonders gelagerten Fällen erfolgen.

Richtwerte für Heizung in Euro
(Stand: 01.01.2023)

bei zentraler Warmwasserbereitung

	Angemessene Wohnungsgröße	Richtwert
1 Person	50 qm	134 Euro (inkl. 9 € Warmwasser)
2 Person	65 qm	180 Euro (inkl. 17 € Warmwasser)
3 Person	75 qm	208 Euro (inkl. 20 Warmwasser)
4 Person	90 qm	248 Euro (inkl. 23 € Warmwasser)
5 Person	105 qm	289 Euro (inkl. 26 € Warmwasser)
für jede weitere Person	+ 10 qm	Qm-Zahl der Wohnung x 2,50 €, mind. 263 € +3 € für Warmwasser je weitere P.

Richtwerte für Heizung in Euro
(Stand: 01.01.2023)

bei dezentraler Warmwasserbereitung
(Bei Nachtspeicher- oder Stromheizungen erfolgt ein Zuschlag in Höhe von 30% auf den Richtwert)

	Angemessene Wohnungsgröße	Richtwert
1 Person	50 qm	125 €
2 Person	65 qm	163 €
3 Person	75 qm	188 €
4 Person	90 qm	225 €
5 Person	105 qm	263 €
für jede weitere Person	+ 10 qm	Qm-Zahl der Wohnung x 2,50 €, mind. 263 €

Mehrbedarf

Zusätzlich gibt es Mehrbedarfe etwa bei

Krankheitsbedingter, kostenaufwendiger Ernährung
Alleinerziehung
Schwerbehinderung mit Merkzeichen G

Einmalige Beihilfen

Unter bestimmten Voraussetzungen kann auch eine Zahlung/Beihilfe für einen einmaligen Bedarf beantragt werden. Hierzu zählen beispielsweise:

Erstausstattung für die Wohnung
Erstausstattung für Bekleidung einschließlich bei Schwangerschaft und Geburt

Bildung und Teilhabe

Schüler und Schülerinnen, die Grundsicherung wegen Erwerbsminderung beziehen können Leistungen für Bildung und Teilhabe beantragen

Leistungen für Bildung und Teilhabe in der Stadt Nürnberg

Berechnung der Leistung

Bei der Berechnung der „Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung“ wird der monatliche Bedarf im Sinne der Sozialhilfe den vorhandenen Einkünften und dem Vermögen gegenübergestellt.

Zum monatlichen Bedarf gehören:

der Regelsatz
die örtlich angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung
ein eventueller Mehrbedarf

Ist das vorhandene Einkommen geringer als der Bedarf, kann monatlich eine Zahlung in Höhe des Unterschiedsbetrages geleistet werden. Hierbei wird ein Erwerbseinkommen nicht in voller Höhe berücksichtigt, da es einen Freibetrag gibt. Renten hingegen werden in voller Höhe angerechnet.

Berechnungsbeispiel:

Herr Meier, 70 Jahre alt, alleinstehend
monatliches Einkommen: Rente netto 600 €
monatliche Ausgaben: Miete und Nebenkosten 400 € / Heizkosten 50 €

Regelleistung

502 Euro

Unterkunft Miete / Nebenkosten

400 Euro

Heizkosten

50 Euro

Monatlicher Gesamtbedarf

952 Euro

Abzüglich eigener Rente

600 Euro

Bedarf

352 Euro

Herr Meier erhält im Rahmen der Grundsicherung 352 € monatlich.

Beratung

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Sozialamtes beraten Sie gerne in Fragen der Grundsicherung im Alter und bei dauerhafter voller Erwerbsminderung.