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Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Die Grundsicherung dient der Sicherung des Lebensunterhaltes bedürftiger Personen,

  • die die gesetzliche Altersgrenze erreicht haben. Diese wird jedes Jahr aufgrund der Anhebung des Rentenalters angepasst. Im Jahr 2015 liegt sie bei 65 Jahren und 4 Monate (Jahrgang 1950).
  • oder die nach dem 18. Lebensjahr unabhängig von der jeweiligen Arbeitsmarktlage aus medizinischen Gründen dauerhaft voll erwerbsgemindert sind.

Gesetzliche Regelung

Die Regelungen zu dieser Leistung finden sich im 4. Kapitel des Sozialgesetzbuches XII (§ 41 bis 46 a SGB XII).

Einkommen und Vermögen

Ein Anspruch auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung besteht, wenn Einkommen und Vermögen des Antragstellers nicht ausreichen um seinen notwendigen Bedarf abzudecken.

Zum Einkommen gehören zum Beispiel Renten, Erwerbseinkommen, Unterhaltszahlungen und Zinsen. Vom Einkommen bleiben angemessene Beiträge für eine Hausrat- und Haftpflichtversicherung frei. Für Erwerbseinkommen gibt es einen Freibetrag.

Unterhaltsansprüche gegenüber Eltern und Kinder bleiben unberücksichtigt, sofern bei diesen ein Jahreseinkommen von unter 100.000 € vorliegt. Diese Regelung soll verhindern, dass Sozialleistungen von älteren Personen nur deshalb nicht in Anspruch genommen werden, weil die Kinder zum Unterhalt herangezogen werden könnten.

Zum Vermögen gehören zum Beispiel

  • Haus- und Grundvermögen
  • PKW
  • Bargeld
  • Guthaben auf Konten
  • Rückkaufwerte von Lebens- und Sterbeversicherungen.

Vorhandenes Vermögen wird nicht angerechnet, wenn es folgende Beträge nicht übersteigt:

  • Bei Alleinstehenden: 2600 €
  • Bei Ehegatten und nichtehelichen Lebensgemeinschaften: 3214 €

Leistungsumfang


Die „Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung“ umfasst den sogenannten Regelsatz und die örtlich angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung.

Höhe des Regelsatzes seit 1.1.2017

Haushaltsvorstand und Alleinstehende
und
Erwachsene - nicht erwerbsfähige Behinderte
in einem Haushalt mit den Eltern
oder in Wohngemeinschaft

409 €

Regelbedarfs-
stufe 1

Ehegatten/ Lebenspartner

368 €

Regelbedarfs-
stufe 2

Kinder bis 5 Jahre

237 €

Regelbedarfs-
stufe 6

Kinder von 6 bis 13 Jahren

291 €

Regelbedarfs-
stufe 5

Jugendliche von 14 bis 17 Jahren

311 €

Regelbedarfs-
stufe 4

Nicht erwerbsfähige Erwachsene
unter 25 Jahre im Haushalt der Eltern
und
Erwachsene Menschen mit Behinderung
in stationären Einrichtungen

327 €

Regelbedarfs-
stufe 3

Mehrbedarf

Zusätzlich gibt es Mehrbedarfe etwa bei

  • Krankheitsbedingter, kostenaufwendiger Ernährung
  • Alleinerziehung
  • Schwerbehinderung mit Merkzeichen G

Einmalige Beihilfen

Unter bestimmten Voraussetzungen kann auch eine Zahlung/Beihilfe für einen einmaligen Bedarf beantragt werden. Hierzu zählen beispielsweise:

  • Erstausstattung für die Wohnung
  • Erstausstattung für Bekleidung einschließlich bei Schwangerschaft und Geburt

Bildung und Teilhabe

Schüler und Schülerinnen, die Grundsicherung wegen Erwerbsminderung beziehen können Leistungen für Bildung und Teilhabe beantragen


Berechnung der Leistung


Bei der Berechnung der „Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung“ wird der monatliche Bedarf im Sinne der Sozialhilfe den vorhandenen Einkünften und dem Vermögen gegenübergestellt.

Zum monatlichen Bedarf gehören:

  • der Regelsatz
  • die örtlich angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung
  • ein eventueller Mehrbedarf

Ist das vorhandene Einkommen geringer als der Bedarf, kann monatlich eine Zahlung in Höhe des Unterschiedsbetrages geleistet werden. Hierbei wird ein Erwerbseinkommen nicht in voller Höhe berücksichtigt, da es einen Freibetrag gibt. Renten hingegen werden in voller Höhe angerechnet.

Berechnungsbeispiel:

Herr Meier, 70 Jahre alt, alleinstehend
monatliches Einkommen: Rente netto 300 €
monatliche Ausgaben: Miete und Nebenkosten 300 € / Heizkosten 40 €

Regelleistung

409 €

Unterkunft Miete / Nebenkosten

300 €

Heizkosten

40 €

Monatlicher Gesamtbedarf

749 €

Abzüglich eigener Rente

300 €

Bedarf

449 €

Herr Meier erhält im Rahmen der Grundsicherung 449 € monatlich.


Beratung


Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Sozialamtes beraten Sie gerne in Fragen der Grundsicherung im Alter und bei dauerhafter voller Erwerbsminderung.

Bitte vereinbaren Sie vorab telefonisch einen Termin. Eine persönliche Vorsprache ist nur nach Terminvereinbarung möglich.

Ihren persönlichen Ansprechpartner finden Sie unter folgendem Link:


Amt für Existenzsicherung und soziale Integration – Sozialamt

Wirtschaftliche Hilfen

Frauentorgraben 17

90443 Nürnberg

Telefon: 0911 / 231 - 5513

Telefax: 0911 / 231 - 5514

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Eine persönliche Vorsprache ist nur nach Terminvereinbarung möglich


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Aktualisiert am 13.01.2017, 16:37 Uhr

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