Weniger Stau und mehr Grün – das sind ganz kurz zusammengefasst die Ziele des derzeit größten Infrastrukturprojekts in Nürnberg, dem kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs. Ein 1,8 Kilometer langer Tunnel, Lärmschutz und ein neuer Stadtpark sind die wichtigsten Eckpunkte des 660 Millionen Euro teuren Projekts.
Fakten zum Projekt
Lage
Der Frankenschnellweg verläuft im Westen von Nürnberg. Er soll zwischen der Stadtgrenze Nürnberg / Fürth und der Otto-Brenner-Brücke in zwei voneinander getrennten Abschnitten kreuzungsfrei ausgebaut werden.
Verkehrsaufkommen
Über 60.000 Fahrzeuge aus Nürnberg und der Metropolregion fahren täglich über den Frankenschnellweg.
Künftige Nutzung
Im Abschnitt West zwischen der Anschlussstelle Nürnberg / Fürth und der Jansenbrücke soll in Fahrtrichtung Hafen eine dritte Fahrspur gebaut werden. Außerdem sollen auf beiden Seiten des Frankenschnellwegs Lärmschutzwände errichtet werden.
Im Abschnitt Mitte von der Rothenburger Straße bis zur Otto-Brenner-Brücke soll ein 1,8 Kilometer langer Tunnel dafür sorgen, dass eine kreuzungsfreie Durchfahrt unter drei Straßen möglich ist: der Rothenburger Straße, der Schwabacher Straße und der Landgrabenstraße / An den Rampen.
Der Verteilerverkehr zu den angrenzenden Stadtteilen und zur Innenstadt soll oberhalb des Tunnels abgewickelt werden. Dort sind fünf Kilometer Rad- und Gehwege geplant. Auf der südlichen Tunneldecke soll ein neuer Stadtteilpark entstehen.
Träger
Die Stadt Nürnberg ist Träger dieses Projekts.
Kosten
Der kreuzungsfreie Ausbau des Frankenschnellwegs ist aktuell mit 660 Millionen Euro veranschlagt.
Zeitplan
Die Verhandlung um den geplanten Ausbau des Frankenschnellwegs geht zurück ans Gericht. Die Stadt und die Regierung von Mittelfranken beabsichtigen, das ruhende Verfahren vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in München wieder aufzurufen, um mit dem Bund Naturschutz und einem Privatkläger ein abschließendes Urteil zur Umweltverträglichkeit des Verkehrsprojekts zu erhalten. Die Regierung entspricht damit auch den Wünschen der Stadt. Es wird mit einer Dauer von zwei Jahren gerechnet.
Seit Juni 2013 liegt für den Ausbau ein Planfeststellungsbeschluss der Regierung von Mittelfranken vor. Dieser Beschluss wird in zweiter Instanz vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof vom Bund Naturschutz und einer Privatperson beklagt. Hier geht es vor allem um die Frage, ob es sich bei dem geplanten Ausbau um den Bau einer Schnellstraße handelt. Dann wäre hierfür zwingend eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) nötig. Eine Entscheidung des Gerichts darüber steht noch aus. Denn der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hatte das Verfahren auf Bitten der Stadt und des Bund Naturschutz ausgesetzt, auch um einen außergerichtlichen Vergleich zwischen der Stadt und den Klägern zu ermöglichen.
Die Stadt und der Bund Naturschutz hatten daraufhin einen Vergleich ausgehandelt. Die Entscheidung über die Zustimmung zum ausgehandelten Vergleich war den Mitgliedern der Kreisgruppe Nürnberg des Bund Naturschutz überlassen. Diese lehnten den Vergleich im April 2021 ab. Somit liegt die Klärung der Klage nun wieder beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in München.
Mit Blick auf das juristische Verfahren hatte der Stadtrat bereits im Juli 2015 entschieden, freiwillig und ohne Anerkennung einer Rechtspflicht eine UVP im Rahmen eines ergänzenden Planfeststellungsverfahrens durchführen zu lassen. Hierzu – und zu weiteren ergänzenden technischen Planungen – liegt seit Juli 2020 ein Änderungs- und Ergänzungsplanfeststellungsbeschluss der Regierung mit integrierter UVP vor.
Mitte August 2020 hat der Verkehrsclub Deutschland (VCD) beim Verwaltungsgericht Ansbach Klage gegen den ergänzenden Planfeststellungsbeschluss eingereicht. Inzwischen liegt die Begründung der Klage vor. Die Stadt Nürnberg analysiert und bewertet die Klagebegründung und übermittelt die daraus folgende Einschätzung dann an die Regierung von Mittelfranken als Verfahrensführerin. Es wird davon ausgegangen, dass das Verwaltungsgericht Ansbach erst nach Abschluss des ersten Verfahrens vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof die Klage verhandeln wird. Diese Verfahrensdauer wird auf ein Jahr geschätzt.
Zusammengenommen bedeutet das: Es wird durch die juristischen Verfahren noch etwa drei Jahre dauern, bis voraussichtlich eine endgültige Entscheidung über den geplanten Ausbau vorliegen wird. Die Stadt hält an der Fortführung der Planungen zum Ausbau – wie vorgesehen und vertraglich vereinbart – fest, sie werden also nicht bis zu einer Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs unterbrochen. Danach ruhen die Planungen bis zu einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Ansbach. Anschließend erfolgen die europaweite, öffentliche Ausschreibung und die Bauvergabe.
Eine komplette Unterbrechung der Planungen würde aus Sicht der Stadt nicht nur zu einem um drei Jahre verzögerten Baubeginn und damit zu einer erheblichen Steigerung der Baukosten führen. Zusätzlich müssten auch beträchtliche Mittel in den Unterhalt des Frankenschnellwegs investiert werden. Weiterhin kämen wohl umfangreiche Schadenersatzforderungen der Vertragsfirmen auf die Stadt zu. Und durch eine dreijährige Ruhephase droht auch ein enormer Knowhow-Verlust.
Für den Zeitplan bedeutet das: Baubeginn für die Abschnitte Mitte zwischen Rothenburger Straße und Otto-Brenner-Brücke und West zwischen der Stadtgrenze Nürnberg-Fürth und der Jansenbrücke könnte mit einem für die Stadt positiven Urteil im Jahr 2025 sein. Würden die Planungen ausgesetzt, wäre das erst drei Jahre später, also 2028, möglich. Bis der Verkehr im neuen Tunnel und an der Oberfläche fließen kann, sind zehn Jahre Bauzeit geplant.
Bürgerbeteiligung
Im projektbegleitenden Forum treffen sich Bürgervereine und Interessenvertretungen mit dem städtischen Projektteam. Hier wird informiert, diskutiert und gemeinsam über das Projekt beraten. Das Forum soll außerdem bei der Planung des neuen Stadtteilparks mitwirken. Nächste Termine finden bei Bedarf statt.
Pressemitteilungen
Hier finden Sie eine chronologische Übersicht der von der Stadt Nürnberg veröffentlichten Pressemitteilungen zum Thema kreuzungsfreier Ausbau des Frankenschnellwegs.
Stadtrat und Ausschüsse
Auch Stadtrat und Ausschüsse beschäftigen sich mit dem Thema kreuzungsfreier Ausbau des Frankenschnellwegs. Hier eine chronologische Übersicht der Sitzungen.
Bilder zum Projekt
Frankenschnellweg heute: Im Hintergrund ist die Altstadt mit der Kaiserburg zu sehen.
Frankenschnellweg heute: Kreuzung Frankenschnellweg / Rothenburger Straße.
Der Abschnitt Mitte beginnt mit dem Tunnel in Höhe der Rothenburger Straße.
Der Frankenschnellweg mit Lärmschutzwand im Abschnitt West.
So könnte der Stadtteilpark auf dem grünen Deckel des neuen Tunnels aussehen.
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Aktualisiert am 08.05.2022, 09:30 Uhr
