Frankenschnellweg: Der kreuzungsfreie Ausbau
Liebe Leserinnen, liebe Leser,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
eine unserer wichtigsten Infrastruktureinrichtungen für den ganzen Großraum Nürnberg steht aktuell wieder ganz besonders im Fokus: der geplante Ausbau des Frankenschnellwegs. Kommt der Ausbau oder kommt er nicht?
Neuer Frankenschnellweg: weniger Verkehrs-, Lärm- und Luftbelastung durch zukunftssicheren Ausbau und zeitgemäße Stadtentwicklung
Nach dem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (s.u.) kann die Stadt Nürnberg den kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs nun zügig angehen. Im Herbst wird dem Stadtrat ein aktualisierter Zeit- und Kostenplan vorgestellt. Vorab wird es schon nach der Stadtratssitzung am 17. April einen Bericht zum weiteren Vorgehen geben.
Aktuell: BayVGH bestätigt die Planungen zum kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellweg
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat mit seinem Urteil vom Mittwoch, 27. März 2024, zum kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs die Planungen der Stadt Nürnberg bestätigt. Danach sind die Pläne für das größte Verkehrsprojekt der letzten Jahrzehnte in der Frankenmetropole rechtens.
Bereits im Jahr 2013 wurde die Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss für das Projekt vor dem Verwaltungsgericht Ansbach eingereicht. Sie wurde zunächst abgewiesen, 2015 ließ der BayVGH dann die Berufung gegen dieses Urteil zu. Während einer Vergleichsverhandlung ruhte das Verfahren zwischenzeitlich. Nach der Wiederaufnahme ist das Verfahren mit dem jetzigen Urteil abgeschlossen, die Revision wird nicht zugelassen.
Der bayerische Ministerpräsident hat im Nachgang des Gerichtsbeschlusses am 3. April 2024 eine Förderung in Höhe von 80% der förderfähigen Baukosten öffentlich zugesagt.
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