Neues aus der EU

Der 8. April wurde in Anlehnung an den ersten Welt-Roma-Kongress 1971 als „Internationaler Tag der Roma“ zu einem Aktionstag, der das kulturelle Erbe der Minderheit feiern und auf die schwierige Situation vieler Roma aufmerksam machen soll.

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Die Covid-19-Pandemie wirkt sich auf unterschiedliche Weise negativ auf den Gesundheitszustand der Menschen in Europa aus. Neben den hohen Infektions- und Sterberaten stehen besonders Langzeitfolgen durch die Erkrankung im Fokus.

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Corona hat uns alle in irgendeiner Form getroffen. Nicht nur unsere Gesundheitssysteme, auch Wirtschaft, Gesellschaft und Lebensweise haben gelitten.

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Schaut man sich den gerade vorgelegten Gesamtbericht über die Tätigkeit der EU im Jahr 2020 an, wird die immense Belastung durch die Corona-Pandemie deutlich. Allein 1.350 Initiativen befassen sich mit den Folgen der Pandemie.

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Bis zum Sommer könnte eine einheitliche Bescheinigung das Reisen innerhalb der EU erleichtern. Die Europäische Kommission stellte dazu eine Verordnung vor, die noch von den 27 Mitgliedsstaaten angenommen und umgesetzt werden muss.

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Die Europäische Kommission hat rechtliche Schritte gegen das Vereinigte Königreich eingeleitet, weil es gegen die grundlegenden Bestimmungen des Protokolls zu Irland/Nordirland sowie gegen die Erfüllung von Verpflichtungen nach Treu und Glauben gemäß dem Austrittsabkommen verstoßen hat.

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Der Präsident des Europäischen Parlaments David Sassoli, der amtierende EU-Ratsvorsitzende, Portugals Premierminister António Costa und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen haben am 10. März 2021 die Gemeinsame Erklärung zur Konferenz über die Zukunft Europas unterzeichnet.

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Die Europäische Kommission hat in einem Strategiepapier vorgelegt, wie die EU-Mitgliedstaaten den digitalen Wandel bis 2030 gemeinsam meistern können.

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Die Europäische Kommission will die uneingeschränkte und gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung an der Gesellschaft stärken und bisherige Maßnahmen auf europäischer Ebene weiter ausbauen.

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Klimabedingte Wetterextreme nehmen zu und auch der Anstieg des Meeresspiegels erodiert Küsten, um nur ein Beispiel zu nennen. Zur Anpassung an den Klimawandel müssen alle Teile der Gesellschaft und alle Entscheidungsebenen – sowohl innerhalb als auch außerhalb der EU – einbezogen werden.

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Bis zum 9. Mai 2021 können sich die Träger aller aus Mitteln der EU-Kohäsionspolitik geförderten Projekte für die RegioStars Awards bewerben.

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Die Europäische Kommission hat Europas Plan gegen den Krebs vorgelegt. Neue Technologien, Forschung und Innovation umfassen unter anderem das EU-Konzept für Krebsprävention, -behandlung und –versorgung, von der Vorsorge bis hin zur Förderung der Lebensqualität von Krebskranken und -überlebenden.

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Am 1. Januar 2021 übernahm Portugal den EU-Ratsvorsitz unter dem Motto „Es ist Zeit zu handeln: für eine gerechte, grüne und digitale Erholung“. Jetzt liegt das portugiesische Präsidentschaftsprogramm auch in deutscher Sprache vor.

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Mit der Marktzulassung des Impfstoffes von BioNtech/Pfizer durch die Europäische Kommission am 21. Dezember 2020 konnte am 27. Dezember 2020 mit den Impfungen in der EU begonnen und dadurch ein wichtiger Schritt in Richtung der Überwindung der Corona-Pandemie gemacht werden.

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Am 1. Januar 2021 hat das Europäische Jahr der Schiene begonnen. Mit zahlreichen Aktionen in ganz Europa soll die Nutzung des Schienenverkehrs durch Privatpersonen und Unternehmen gefördert und damit ein Beitrag zum Ziel des europäischen Grünen Deals geleistet werden.

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