Nuernberg, 02. Oktober 2008: Burgberg im Herbst (Foto: Ralf Schedlbauer/ Stadt Nuernberg).

Europabüro Nürnberg

Sondierung zum Digitalomnibus

Die Europäische Kommission möchte die Vorschriften im digitalen Bereich vereinfachen und bittet dafür um Mithilfe.

Viele Teile der digitalen Gesetzgebung sind veraltet oder so umfänglich, dass sie besonders von kleinen Unternehmen kaum umgesetzt werden können. Mit einer Vereinfachung soll Bürokratie abgebaut und die Gesetzeslage auf den aktuellsten Stand gebracht werden.

Beispielsweise soll es Anpassungen bei den Cookie-Bannern geben, die bei jedem Besuch auf einer Website aufploppen. Nutzerinnen und Nutzer müssen dort angeben, ob Webseiten ihre Daten tracken dürfen. Die Vereinfachung sieht vor, dass Browser, Apps und Betriebssysteme die Präferenzen der Nutzenden zukünftig direkt an die Website senden, sodass nicht jedes Mal erneut nachgefragt wird.

Außerdem soll geregelt werden, wie und auf welche Weise KI-Systeme persönliche Daten verwenden dürfen. Hierfür wird auch eine umfassende Definition davon, was unter persönlichen Daten zu verstehen ist, vorgestellt.

Alle interessierten EU-Bürgerinnen und -Bürger können bis 23. Januar den Gesetzestext zu den geplanten Vereinfachungen kommentieren und ihre Anmerkungen einbringen. Alle weiteren Infos finden sich unter nachfolgendem Link.

  • Sondierung zum Digitalomnibus<https://ec.europa.eu/info/law/better-regulation/have-your-say/initiatives/14855-Vereinfachung-Digitalpaket-und-omnibus_de>