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Mitgestaltung erwünscht: Bürgerbeteiligung in Nürnberg

Deutschlandweit möchten sich die Menschen immer häufiger in planerische und politische Prozesse einbringen. Auf kommunaler Ebene ist dies besonders zu beobachten, da Verwaltung und Rat hier oft über das direkte Lebensumfeld der Betroffenen entscheiden. Dabei ist die Beteiligung der Bürgerschaft an der Stadtentwicklung vor Ort längst kein neues Phänomen: Seit vielen Jahrzehnten wirken die Bürgervereine an Entscheidungen, die ihr Gebiet betreffen, mit. Auch Bürgerversammlungen in den Nürnberger Stadtteilen gehören seit langer Zeit wie selbstverständlich zum politischen Leben in Nürnberg.

Die Stadt Nürnberg intensiviert ihre Bemühungen um frühzeitige und umfassende Beteiligung ihrer Bürger stetig. Dabei steht sie auch innovativen Möglichkeiten, wie sie beispielsweise elektronische Verfahren bieten, offen gegenüber und setzt diese ein, wo es sinnvoll erscheint. Auf dieser Seite finden Sie alles Wissenswerte über aktuelle Verfahren, bei denen Sie als Bürger Ihre Meinung einbringen können. Außerdem stellen wir Ihnen hier die verschiedenen Wege der Beteiligung ausführlich vor.

Bürgerversammlungen, Infoveranstaltungen, ePartizipation: Aktuelles


Rückblick: Themen der Bürgerversammlung am 19. Januar 2017

14.000 Bewohner, 33.000 Beschäftigte, dazu noch zahlreiche Besucher: Das sind die groben Eckdaten der Altstadt, die die Stadtteile St. Lorenz und St. Sebald bilden. Hier einige Neuigkeiten aus diesen Stadtteilen:

  • Gebäude der Industrie- und Handelskammer: Der Gebäudekomplex am Hauptmarkt wird derzeit generalsaniert. Die Bauarbeiten verzögerten sich, da Archäologen auf dem Grundstück Reste der frühen Besiedlung Nürnbergs fanden. Nun soll das Gebäude im Herbst 2018 bezugsfertig sein und 280 Arbeitsplätze bieten.
  • Augustinerhof: Auf dem 5.500 Quadratmeter großen Areal entstehen Wohnungen, Läden, Büros und eine Außenstelle des Deutschen Museums. Bereits in diesem Jahr könnten hier die Bagger anrücken.
  • Ehemaliges Gewerbemuseum: Das Gebäude wird der neue Standort des bayerischen Gesundheitsministeriums. Die ersten Mitarbeiter sollen dort schon im Herbst ihre Arbeit beginnen. Bis 2020 beziehen dann die restlichen Mitarbeiter ihre Büros.
  • Schöner Brunnen: Die Restaurierung des Brunnens ist abgeschlossen, vom Stahlkorsett bis zur Entwässerung wurde das Schmuckstück umfassend saniert. Auch die Figuren leuchten wieder in starken Farben, außerdem erhielt der Brunnen eine neue LED-Beleuchtung.
  • Umgestaltung des Südufers der Insel Schütt: Die neu angelegte Uferterrasse an der Pegnitz wartet mit Liegewiese, Bänken und begehbarem Holzdeck auf.

Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung in Nürnberg

Der Begriff der Bürgerbeteiligung findet für eine Vielzahl von Verfahren und Formen Verwendung. Unterschieden wird dabei zwischen der sogenannten "formellen Beteiligung", die gesetzlich vorgeschrieben ist, und der "informellen Beteiligung", die die die Kommune freiwillig organisiert.

Bürgerversammlungen mit und ohne Rad

Die Bürgerversammlung ist in der bayerischen Gemeindeordnung vorgeschrieben. In Nürnberg gibt es 18 Versammlungsgebiete, in denen jeweils alle zwei Jahre eine solche Veranstaltung stattfindet. Zusätzlich lädt Oberbürgermeister Ulrich Maly viermal im Jahr zur "Mobilen Bürgerversammlung".

Gesetzlich geregelte Verfahren

In einigen Bereichen, wie beispielsweise beim Erstellen von Bebauungs- und Flächennutzungsplänen unter dem Sammelbegriff Bauleitplanung, gibt es gesetzliche Regelungen, die eine Beteiligung der Öffentlichkeit vorschreiben.

Freiwillige Beteiligungsverfahren

In vielen Fällen kann eine sogenannte informelle Beteiligung, die von der Kommune auf freiwilliger Basis erfolgt, für mehr Akzeptanz in und gute Ideen aus der Bürgerschaft sorgen. Diese Verfahren sind gesetzlich nicht geregelt und können daher auf viele unterschiedliche Arten erfolgen.

Elektronische Verfahren: ePartizipation

Knapp 80 Prozent der deutschen Bevölkerung nutzen das Internet, Tendenz steigend. Es macht somit Sinn, neben den klassischen Vor-Ort-Formaten der Bürgerbeteiligung in bestimmten Fällen auch Verfahren über das Internet einzusetzen. Dafür gibt es nun eine eigene Online-Plattform.

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

Artikel 18a der Bayerischen Gemeindeordnung räumt der Bürgerschaft und dem Stadtrat die Möglichkeit ein, zu einem Thema im Zuständigkeitsbereich der Kommune einen Bürgerentscheid herbeizuführen. Notwendig dafür sind ein erfolgreiches Bürgerbegehren oder ein Ratsbegehren.

Bürgerantrag

Artikel 18b der Bayerischen Gemeindeordnung ermöglicht einen sogenannten Bürgerantrag. Ist er erfolgreich, muss das zuständige Gemeindeorgan das jeweilige Anliegen innerhalb von drei Monaten beraten. Es ist allerdings nicht zwingend, dass dazu ein Beschluss gefasst wird. Mindestens ein Prozent der Gemeindeeinwohner müssen den Bürgerantrag unterzeichnen, damit er erfolgreich ist.

Bürgervereine

Die Arbeitsgemeinschaft der Bürger- und Vorstadtvereine Nürnbergs e.V. (AGBV) gibt es seit 1932. Sie vertritt bürgerschaftliche Interessen, die über den Bereich der einzelnen Mitgliedsvereine hinausreichen. Sie leisten kommunalpolitische Arbeit unterhalb der Ebene des Stadtrates, um die sich in anderen Städten Bezirksausschüsse kümmern.

Beteiligungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche

Kinderversammlungen

Vor jeder Bürgerversammlung findet am gleichen Tag jeweils nachmittags die Kinderversammlung für Kinder von 6 bis 14 Jahren aus den betreffenden Stadtteilen statt. Fachleute aus verschiedenen Dienststellen der Stadt Nürnberg sind anwesend und hören den jungen Nürnbergern aufmerksam zu, um deren Anliegen entgegenzunehmen.

Logo des Projekts "laut"

Jugendversammlungen

Auch Jugendliche können sich an den Geschicken ihrer Stadt beteiligen: Das Projekt "laut!" hat es sich seit 2012 zum Ziel gemacht, die Anliegen junger Menschen zwischen 14 und 21 Jahren aufzugreifen. Bei Jugendversammlungen, Foren und Workshops können sich die Jugendlichen aktiv einbringen und mitgestalten.

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