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Sondernutzungen

Öffnung der Außengastronomie und ausnahmsweise Erlaubnis von elektrischen Heizstrahlern

Ab 27.05.2021 darf die Außengastronomie wieder öffnen. Außerdem hat der Stadtrat am 19.05.2021 beschlossen, das Verbot von elektrischen Heizstrahlern befristet bis zum 31.12.2021 auszusetzen.

Schnelle Hilfe für Gewerbetreibende in Corona-Zeiten

Die Stadt Nürnberg hat beschlossen, bis zum 31.12.2021 die Sondernutzungsgebühren für Verkaufsstände zu reduzieren. Für Verkaufsstände außerhalb der Altstadt wird die Gebühr halbiert. Innerhalb der Altstadt werden die Zuschläge für besonders gefragte Lagen halbiert.

Für Warenauslagen werden die Sondernutzungsgebühren ebenfalls bis zum 31.12.2021 halbiert. Die Zuschläge für besonders gefragte Lagen in der Altstadt werden in diesem Zeitraum ebenfalls halbiert.

Jeder Gewerbetreibende, der die Gebühr für vergangenen Monate bereits bezahlt hat, wird die zu viel entrichtete Gebühr zurückbekommen, ohne selbst etwas veranlassen zu müssen.
Die Gebührenreduktion gilt allerdings ausdrücklich nur bis zum 31.12.2021 – etwaige Rückzahlungen werden gegebenenfalls mit noch offenen Forderungen aus den Vorjahren verrechnet.

Für Verkaufsstände, die aufgrund der behördlichen Maßnahmen zum Infektionsschutz temporär geschlossen waren, erstattet das Liegenschaftsamt auf Antrag die Sondernutzungsgebühren für den betroffenen Zeitraum. Der Antrag kann formlos über unser Kontaktformular unter Angabe des Kassenzeichens gestellt werden.

Schnelle Hilfe für das Gastronomie-Gewerbe in Corona-Zeiten: Erweiterung von Tisch- und Stuhlaufstellungen auf öffentlichen Flächen

Da die Corona-Pandemie weiterhin andauert, wird die Stadt Nürnberg nach Möglichkeit weiterhin Anträge auf eine zeitweise Erweiterung der Außenbestuhlungsflächen großzügig behandeln, damit die aus Gründen des Infektionsschutzes notwendigen Abstände zwischen den einzelnen Tischen besser eingehalten werden können. Gastronomen, denen im Jahr 2020 bereits die Nutzung zusätzlicher Flächen gestattet wurde, müssen keinen neuen Antrag stellen um die Flächenerweiterung auch 2021 erneut nutzen zu können, ein einfaches Schreiben mit der Bitte um Verlängerung der Genehmigung, unter Angabe der Adresse und des Kassenzeichens, reicht aus.

Sollten Sie bislang noch keine Erweiterung Ihrer bereits genehmigten Außenbestuhlungsflächen beantragt haben, so können Sie schnell und direkt unseren Online Assistenten nutzen. Bitte beachten Sie jedoch, dass diese Anträge leider nicht in allen Fällen genehmigt werden können. Rettungswege müssen immer frei bleiben und auch die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs muss immer gewährleistet sein. Um unnötige Nachfragen zu verhindern, fügen Sie Ihrem Antrag bitte einen aussagekräftigen Lageplan bei.

Die Stadt Nürnberg hat außerdem beschlossen, dass bis zum 31.12.2021 keine Sondernutzungsgebühren für Tisch- und Stuhlaufstellungen erhoben werden. Jeder Gastronom, der die Gebühr für diese Saison bereits bezahlt hat, wird das Geld zurückbekommen, ohne selbst etwas veranlassen zu müssen. Der Erlass gilt allerdings ausdrücklich nur bis zum 31.12.2021 – etwaige Rückzahlungen werden gegebenenfalls mit noch offenen Forderungen aus den Vorjahren verrechnet.


Sondernutzungsrichtlinie Altstadt

In seiner Sitzung vom 23.10.2019 hat der Nürnberger Stadtrat eine Sondernutzungsrichtlinie für den Bereich der Altstadt beschlossen. Hier finden Sie weitere Informationen zu den Inhalten.


Sondernutzungen öffentlicher Verkehrsflächen

Für die Nutzung öffentlicher Verkehrsflächen, von Grün- und Wasserflächen, soweit diese Nutzung über den allgemein üblichen Gemeingebrauch (Nutzung für Verkehrszwecke) hinausgeht, ist eine Sondernutzungsgenehmigung erforderlich. Grundsätzlich müssen für die Genehmigung Gebühren nach der Sondernutzungssatzung erhoben werden. Diese sind im Sondernutzungsgebührenverzeichnis aufgelistet.

Durch die Gestaltung der Sondernutzung oder die Häufung von Sondernutzungen darf das Stadtbild nicht leiden. Die Erlaubnis kann im Interesse des Gemeingebrauchs, zum Schutz der Straßen oder zum Schutz anderer rechtlicher Interessen versagt werden.

Antragstellung im Bereich der Bürgerämter

Bei Nutzungen aller Art im Bereich der Stadtteile wenden Sie sich bitte an das jeweilige Bürgeramt:
Bürgeramt Nord: Boxdorf, Großgründlach, Neunhof
Bürgeramt Ost: Altenfurt, Birnthon, Brunn, Fischbach, Moorenbrunn, Netzstall
Bürgeramt Süd: Gaulnhofen, Herpersdorf, Katzwang, Kornburg, Pillenreuth, Weiherhaus, Worzeldorf

Hinweis - Bitte beachten

Unerlaubte Sondernutzungen

Bestimmte Nutzungen von öffentlichen Verkehrsflächen sind nicht genehmigungsfähig. Wenn Sie diese Sondernutzungen trotzdem ohne Genehmigung ausüben, begehen Sie eine Ordnungswidrigkeit.


Liegenschaftsamt

Abteilung Sondernutzungen und Veranstaltungen

Hallplatz 2

90402 Nürnberg


Hotline

Telefon: 09 11 / 2 31 - 75 00

Telefax: 09 11 / 2 31 - 75 01

Zur verschlüsselten Übertragung Ihrer Nachricht:

Kontaktformular:
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Öffnungszeiten:

Montag, Dienstag und Donnerstag von 8:30 Uhr - 15:30 Uhr
Mittwoch und Freitag von 8:30 Uhr - 12:30 Uhr
oder nach telefonischer Vereinbarung


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