Wichtige Informationen zu Sondernutzungen in der Altstadt
In seiner Sitzung vom 23.10.2019 hat der Nürnberger Stadtrat eine Sondernutzungsrichtlinie für den Bereich der Altstadt beschlossen.
In dieser Richtlinie wurde unter anderem festgelegt, dass ab 01.01.2020 das Aufstellen bzw. Anbringen von Werbeflächen wie z.B. Dreieckständer, Klappständer, Plakatwerbung im Bereich der Altstadt generell nicht mehr zulässig ist.
Aus diesem Grund werden innerhalb der Altstadt keine neuen Genehmigungen zum Aufstellen derartiger Werbeeinrichtungen mehr genehmigt. Die bereits bestehenden Genehmigungen werden mit Wirkung zum 01.01.2020 widerrufen.
Weitere Informationen zum Stadtratsbeschluss vom 23.10.2019 finden Sie hier:
Folgende bestehende Sondernutzungsgenehmigungen auf öffentlichem Grund können von der Richtlinie betroffen sein: Nichtstädtische Fahrradständer, Dreieckständer, Klappständer, Plakatwerbung, Warenauslagen, Warenautomaten, Verkaufsstände, Vitrinen.
Welche Genehmigungen werden künftig nicht mehr erteilt?
Nichtstädtische Fahrradständer, Dreieckständer, Klappständer, Plakatwerbung und Warenautomaten sind ab 01.01.2020 im gesamten Altstadtgebiet nicht mehr erlaubt.
Gewerbliche Werbeaktionen, Warenauslagen, Verkaufsstände und Vitrinen sind ab 01.01.2020 nur noch in Teilen der Altstadt und nur unter besonderen Auflagen erlaubt.
Gibt es eine Übergangsfrist?
Sondernutzungserlaubnisse für Dreieckständer, Klappständer oder Plakatwerbung wurden mit Wirkung zum 01.01.2020 widerrufen. Alle Sondernutzungen, welche auch als bauliche Anlagen genehmigt wurden (z.B. Verkaufsstände, Imbissstände, Vitrinen) sind von den Regelungen dieser Richtlinie bei unveränderter Aufrechterhaltung der Nutzung und des Standorts ausgenommen. Für alle anderen Sondernutzungserlaubnisse, welche der Richtlinie widersprechen, gilt grundsätzlich eine Übergangsfrist bis 31. Dezember 2020
Welchen Grund hat die Richtlinie?
Die Altstadt ist der historische Stadtkern Nürnbergs und Ziel zahlreicher Besucher aus dem In- und Ausland. Sie steht unter Ensembleschutz und verfügt zudem über zahlreiche Einzeldenkmäler nach dem Bayerischen Denkmalschutzgesetz. Innerhalb des Mauerrings leben und arbeiten viele Menschen. Die Fußgängerfrequenz in der Altstadt ist überdurchschnittlich hoch.
Ziel der Richtlinie ist, eine Überfrachtung des touristisch bedeutenden Altstadtbereichs mit Werbeanlagen und Möblierungen zu vermeiden, sowie die Nutzung von Fußgängerzonen und Gehwegbereichen in den Geschäftsstraßen für die Passanten zu erleichtern.
Gibt es andere Werbemöglichkeiten?
Für Werbung auf privatem Grund (z.B. an der Fassade eines Gebäudes) kann in bestimmten Fällen eine Baugenehmigung notwendig sein. Allerdings sind die Möglichkeiten aufgrund der Festsetzungen des Dankmalschutzes unter Umständen sehr eingeschränkt. Nähere Informationen erteilt das Dienstleistungszentrum Bau (DLZ BAU).
