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Verkaufs- und Imbissstände

Schnelle Hilfe für Gewerbetreibende in Corona-Zeiten: Reduzierung der Sondernutzungsgebühren für Verkaufsstände

Die Stadt Nürnberg hat beschlossen, die Sondernutzungsgebühren für Verkaufsstände für das komplette Jahr 2020 zu reduzieren. Außerhalb der Altstadt wird die Gebühr halbiert. Innerhalb der Altstadt werden die Zuschläge für besonders gefragte Lagen halbiert. Jeder Gewerbetreibende, der die Gebühr für die vergangenen Monate bereits bezahlt hat, wird die zu viel entrichtete Gebühr bis Juli 2020 zurückbekommen, ohne selbst etwas veranlassen zu müssen. Im Juni 2020 erhalten außerdem alle betroffenen Gewerbetreibenden einen Brief von uns, in dem die bis zum Jahresende zu entrichtende monatliche Gebühr mitgeteilt wird.

Der Erlass gilt allerdings ausdrücklich nur für das Jahr 2020 – etwaige Rückzahlungen werden gegebenenfalls mit noch offenen Forderungen aus den Vorjahren verrechnet.

Für Verkaufsstände, die aufgrund der behördlichen Maßnahmen zum Infektionsschutz temporär geschlossen waren, erstattet das Liegenschaftsamt auf Antrag die Sondernutzungsgebühren für den betroffenen Zeitraum. Der Antrag kann formlos über unser Kontaktformular unter Angabe des Kassenzeichens gestellt werden.

Verkäufsstände innerhalb und außerhalb der Altstadt

Die gesamte Nürnberg Altstadt steht als Ensemble unter einem besonderen Schutz des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes. Die Aufstellung eines Verkaufsstandes ist daher zuerst von der Bauordnungsbehörde denkmalschutzrechtlich und bauordnungs-rechtlich zu prüfen. In diesem Zusammenhang wird auch die Wirkung des Verkaufsstandes auf Stadtgestaltung geprüft.
Schon jetzt werden häufig Klagen über eine Übernutzung des öffentlichen Raums durch Sondernutzung geführt. Die Stadt Nürnberg hat sich daher entschieden in der Altstadt grundsätzlich keine zusätzlichen dauerhaften Verkaufsstände zuzulassen, um auch Freie Plätze für den Aufenthalt oder auch für Aktivitäten bei Veranstaltungen zu sichern.
Außerhalb der Nürnberg Altstadt können in Ausnahmefällen noch Anträge auf Sondernutzungserlaubnis für einen Verkaufsstand geprüft werden. Bitte beachten Sie aber auch hier, dass bereits eine große Zahl von Standorten auf Grund von Anträgen bereits früher geprüft wurde. Aus Gründen der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs, in sicherheitstechnischer Hinsicht, aber auch aus Gründen der Stadtgestaltung wurden bereits folgende Standorte negativ beurteilt:

  • den Mittelinseln am Plärrer und am Hauptbahnhof
  • den Bereich um das Einkaufszentrum Langwasser
  • Bereich des Volksparkes Dutzendteich
  • um Verkehrsknotenpunkte wie Röthenbach, Gustav-Adolf-Straße und Maximilianstraße

Sofern Sie an anderen Standorten die Möglichkeit für Verkaufsstände prüfen lassen möchten, werden dafür folgende Unterlagen benötigt:

  • Angabe der genauen Bemaßung und die Art der Gestaltung (idealerweise anhand von Prospekt-/Fotomaterial)
  • Art der Strom- und Wasserversorgung
  • Konzept über die Abwasserentsorgung
  • Nachweis einer Personaltoilette und
  • genaue Angabe des geplanten Aufstellortes wiederum idealerweise anhand von Fotomaterial)

Weitere Unterlagen werden im Einzelfall nachgefordert.


Kontakt:

Liegenschaftsamt

Abteilung Sondernutzungen

Hallplatz 2

90402 Nürnberg


Innerhalb der Altstadt

Telefon: 0911 / 231 - 2229

Telefax: 0911 / 231 - 2661

Zur verschlüsselten Übertragung Ihrer Nachricht:

Kontaktformular:
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Außerhalb der Altstadt

Telefon: 0911 / 231 - 8352

Telefax: 0911 / 231 - 2661

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