Kontakt

Antidiskriminierungstelle

Diskriminierung hat viele Gesichter. Sie geschieht im Alltag und im Beruf, in der Nachbarschaft, auf offener Straße, in der Betreuungs- oder Ausbildungsstätte, im Geschäftsleben, beim Einkauf, bei der Wohnungssuche, am Arbeitsplatz, beim Gaststättenbesuch oder im Urlaub. Menschenrechtsverletzungen und Diskriminierung finden nicht nur im direkten Kontakt statt, sondern auch durch praktische Auswirkung getroffener Regelungen und Verfahren (indirekte Diskriminierung) oder gewollte Unterscheidung in Regelungen und Verfahren (strukturelle Diskriminierung).

Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)

Insbesondere mit der Verabschiedung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) im Jahr 2006 wurden EG-Gleichbehandlungsrichtlinien in innerdeutsches Recht umgesetzt. Hierdurch verfügen Betroffene von Diskriminierung nach dem AGG erstmalig über einen einklagbaren Gleichbehandlungsanspruch im Arbeitsrecht und in anderen Bereichen des Zivilrechts. Gesetzliche Bestimmungen zum Schutz vor Benachteiligungen aufgrund einer Behinderung ergaben sich im Verhältnis zu öffentlichrechtlichen Trägern bereits aus den Behindertengleichstellungsgesetzen sowie im Verhältnis von Arbeitgebern zu behinderten Beschäftigten aus den IX. Buch des Sozialgesetzbuches (SGB IX).
Eine Diskriminierung kann in allen Handlungen, Äußerungen oder Unterlassungen liegen, die einen Menschen bezüglich seines Geschlechts, Lebensalters, ethnischer Herkunft, Hautfarbe, Sprache, Religion, Weltanschauung, sexueller Identität oder Orientierung, Behinderung, chronischer Krankheit, seines sozialen oder wirtschaftlichen Status herabwürdigen, benachteiligen, belästigen oder bedrohen.
Diese Aufzählung umfasst den Regelungsbereich des AGG, geht aber bewusst darüber hinaus.

Antidiskriminierungsbeauftragte/r der Stadt Nürnberg

Eine Zuständigkeit besteht sowohl für betroffene Bürgerinnen und Bürger der Stadt Nürnberg, als auch – unabhängig vom Wohnsitz der Betroffenen – für Diskriminierungsereignisse, die im Stadtgebiet stattgefunden haben.
Mit der Berufung eines Antidiskriminierungsbeauftragten in Fortführung der Funktion des Menschenrechtsbüros als Antidiskriminierungsstelle tritt die Stadt Nürnberg in einem weiteren Schritt für die Stärkung der Gleichwertigkeit und Gleichberechtigung aller Menschen ein und jeder Form von Diskriminierung entgegen.
Haupttätigkeitsfelder der Antidiskriminierungsarbeit sind Einzelfallbearbeitung und präventives Handeln. Der Einzelfallberatung kommt dabei die Rolle zu, Betroffene in ihrer Handlungsfähigkeit zu stärken und gleichzeitig Einzelfälle im strukturellen Kontext zu verorten, um eine wirksame Prävention zu ermöglichen. Ziel ist – über die Einzelfallbearbeitung hinaus – eine systematische und einheitliche Erfassung der Vorfälle zur Ermöglichung strukturellen Handelns.

Beauftragte für Diskriminierungsfragen, Stadt Nürnberg

Ipek Erdönmez

Fünferplatz 1

2. Stock, Zimmer 53

90403 Nürnberg

Telefon: 0911 / 231 - 10 31 2

Telefax: 0911 / 231 - 30 40

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Öffnungszeiten:

Bitte vorherige telefonische Terminabsprache.
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Telefonische Sprechzeiten
Montag 10:00 - 12:00 Uhr und Donnerstag 14:00 - 16:00 Uhr



Antidiskriminierungsklausel für das Gewerbe

In Nürnberg darf niemandem wegen seiner ethnischen Herkunft oder anderen diskriminierenden Gründen der Besuch einer Gaststätte, einer Diskothek oder eines Fitnessstudios verweigert werden.

Jede Gaststättenerlaubnis enthält seit 2010 diesen Hinweis:

„Diskriminierung und Rassismus sind mit einem ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb nicht zu vereinbaren. Wer Kunden, Geschäftspartner oder Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zum Beispiel aus Gründen der Rasse oder der ethnischen Herkunft ungerechtfertigt benachteiligt, verletzt das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz. So darf der Besuch und die Bedienung in einer Gaststätte oder Diskothek nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz grundsätzlich nicht wegen der ethnischen Herkunft des Gastes oder aus sonstigen diskriminierenden Gründen verweigert oder eingeschränkt werden. Derartige Verstöße können zu Schadensersatzansprüchen führen und auch die für den Gewerbebetrieb erforderliche Zuverlässigkeit des Betreibers in Frage stellen.“

Betreiberinnen und Betreiber von lediglich anzeigepflichtigen Gewerben erhalten vom Ordnungsamt der Stadt eine Informationsschrift, die an einen diskriminierungsfreien Gewerbebetrieb appelliert und auf die möglichen Konsequenzen von Diskriminierung hinweist. Die Industrie- und Handelskammer Nürnberg für Mittelfranken und die Handwerkskammer für Mittelfranken unterstützen den Appell ebenfalls durch Information und Aufklärung.

Leitlinien für die Wohnungswirtschaft

Das in allen empirischen Befunden am zweithäufigsten aufgeführte
Diskriminierungsfeld ist der Wohnungsmarkt. Das betrifft die Wohnungssuche an sich, aber auch die Haus- beziehungsweise Wohngemeinschaft als Lebenswelt. Am 8. Juli 2010 haben deshalb 22 Vorstände und Geschäftsführer der größten Immobilienfirmen im Nürnberger Raum die von Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly vorgelegten „Leitlinien und Verhaltenskodices der Stadt Nürnberg und der Nürnberger Wohnungs- und Immobilienwirtschaft zur Vermietung und zum Verkauf von Wohnraum“ feierlich unterzeichnet.
Darin verpflichten sich die Unterzeichner, bei Vermittlung, Vermietung oder Verkauf von Wohnungen, Menschen ohne Vorurteile bei der Auswahl zu berücksichtigen. Menschen mit unterschiedlichen Wohn- und Lebensweisen sollen unterstützt werden, damit sie Formen des Zusammenlebens finden, bei denen sie auf Mentalität, Kultur und Sprache wechselseitig Rücksicht nehmen. Auf die Lebensgewohnheiten der bereits ansässigen Bewohner soll eingegangen werden. Die städtischen Dienststellen unterstützen die Leitlinien beispielsweise durch Schaffung von Anlaufstellen für Ratsuchende bis hin zum Angebot interkultureller Mediation bei Konflikten.

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