Der Nürnberger Stadtrat hat am 23. November 2023 den Haushalt 2024 beschlossen. Eine sehr große Mehrheit der Mitglieder des Stadtrats stimmte nach mehr als sechsstündiger Beratung für den vorgelegten Etatentwurf. Die Regierung von Mittelfranken hat diesen für das Jahr 2024 nun genehmigt. Die ab 2024 geplanten Maßnahmen der Stadt können nun angegangen und umgesetzt werden.
Stimmen zur Genehmigung
„Ich freue mich, dass die Regierung von Mittelfranken den Stadthaushalt 2024 so schnell genehmigt hat. Damit können wir nun weiter unsere Leistungen für die Nürnbergerinnen und Nürnberger erbringen und Nürnberg gestalten: Bildung und Betreuung, Klima und Umweltschutz, Infrastruktur und Verkehrswende, wir stärken Wissenschaft und Wirtschaft.“
„Mit der Haushaltsgenehmigung ist nun der Weg frei für die Finanzierung vieler wichtiger städtischer Projekte und Investitionsvorhaben. Wir wollen mit diesem Haushalt vorausschauend und nachhaltig agieren und das Beste für die Menschen in unserer Stadt erreichen. Dafür ist nun ein wichtiger Meilenstein gelegt, auch wenn wir weiter die Ausrichtung unserer Finanzen im Blick behalten müssen. Die Haushaltslage bleibt weiter angespannt.“
Fragen und Antworten
Im Haushaltsjahr 2024 stehen Erträgen in Höhe von circa 2,44 Milliarden Euro Aufwendungen von circa 2,5 Milliarden Euro gegenüber.
Die beiden umfangreichsten Aufwendungspositionen sind 2024 soziale Transferleistungen mit circa 862 Millionen Euro sowie Personal- und Versorgungsleistungen mit circa 840 Millionen Euro.
Die Stadt Nürnberg plant im Jahr 2024 Investitionen von insgesamt 420,85 Millionen Euro. Davon trägt die Stadt 283,3 Millionen Euro aus eigenen Mitteln – der übrige Betrag wird durch Zuschüsse gedeckt. Der aktuelle Mittelfristige Investitionsplan beziffert im Zeitraum 2024 bis 2027 ein Investitionsvolumen von circa 2,15 Milliarden Euro, davon circa 910 Millionen Euro Drittmittel und fast 1,24 Milliarden Euro städtische Mittel.
Seit der Haushaltseinbringung im September 2023 wurden unter anderem der Lern- und Begegnungsort Zeppelinfeld (Gesamtkosten circa 88,2 Millionen Euro), die Errichtung einer Notleitstelle in der Kafkastraße (Gesamtkosten circa 43,1 Millionen Euro) und die klimaneutrale Sanierung städtischer Bestandsgebäude (Gesamtkosten circa 24 Millionen Euro) für die nächsten Jahre zusätzlich in den Mittelfristigen Investitionsplan aufgenommen.
In den Jahren 2024 bis 2027 soll zum Beispiel in Schulen (570,4 Millionen Euro), Kultur und Freizeit (326,4 Millionen Euro), in Brückensanierungen (302,28 Millionen Euro) und den öffentlichen Nahverkehr (139,75 Millionen Euro) investiert werden. Zudem fließen in Straßenbau und Plätze circa 158 Millionen Euro, in die Kinderbetreuung rund 137 Millionen Euro und in Grünflächen und Spielplätze circa 67 Millionen Euro.
Für 2024 ist die zusätzliche Schaffung von fast 180 Vollzeitstellen bei der Stadt Nürnberg geplant.
Ja. Die Stadt wird notwendigerweise wegen der umfangreichen Investitionsbedarfe auch im nächsten Jahr neue Schulden aufnehmen. Die vorgesehene Nettoneuverschuldung beträgt 2024 circa 97,4 Millionen Euro. Die prognostizierte Gesamtverschuldung der Kernstadt (inklusive Projekte in Öffentlich-Öffentlicher und Öffentlich-Privater Partnerschaft, sogenannte ÖÖP- beziehungsweise ÖPP-Projekte) wird demnach bis Ende 2024 auf circa 1,9 Milliarden Euro ansteigen.
Stimmen zum Haushalt
„Es ist nach professioneller Vorbereitung und intensiver Debatte wieder gelungen, einen seriösen Haushalt aufzustellen. Ich danke dem neuen Kämmerer Thorsten Brehm und seinem Team für die transparente Vorarbeit. Der Stadtrat hat dem Haushalt mehrheitlich zugestimmt und ermöglicht es damit, dass wir unseren Weg weitergehen. Wir gestalten Nürnberg: Bildung und Betreuung, Klima- und Umweltschutz, Infrastruktur und Verkehrswende, wir stärken Wissenschaft und Wirtschaft.“
„Rund 2,5 Milliarden Euro werden wir 2024 in die Hand nehmen. Wir wollen miteinander Nürnberg noch grüner, gerechter, produktiver und damit lebenswerter für alle machen. Nachhaltigkeit schreiben wir groß, das sieht man auch an den Investitionsschwerpunkten der nächsten vier Jahre, die mit mehr als 2,1 Milliarden Euro zu Buche schlagen.
Das Grundproblem im Haushalt lässt sich derzeit in einem Satz zusammenfassen: Die Ausgaben steigen deutlich dynamischer als die Einnahmen. Das Rekordaufkommen an Gewerbesteuer ist auf den gesunden Branchenmix Nürnbergs zurückzuführen, aber eben auch auf die hohe Inflation. Ich bin deshalb dem Stadtrat sehr dankbar, dass er die großen Linien des im September eingebrachten Haushaltsplanentwurfs unterstützt und wichtige Weichen für eine Vielzahl an Zukunftsprojekten gestellt hat.“
Haushaltsrede des Stadtkämmerers
Die „Rede zur Einbringung des Nürnberger Stadthaushalts 2024“ von Stadtkämmerer Thorsten Brehm können Sie hier nachlesen.