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Genehmigungen für Baustellen

Allgemeine Informationen

Bau- und Arbeitsstellen sperren evtl. öffentliche Flächen für andere Personen. Öffentliche Verkehrsflächen sind gewidmete Straßen, Wege und Plätze und deren Begleitgrün. In diesen Fällen muss eine Sondernutzung genehmigt werden.

Einen Erstantrag, einen Verlängerungsantrag sowie eine Meldung zum vereinfachten Verfahren können Sie mit Hilfe eines webbasierten Assistenten online bei SÖR einreichen. Auch für den Antrag auf vereinfachtes Verfahren ist dies nach vorheriger Rücksprache mit SÖR möglich.



FAQs

Welche Unterlagen benötige ich für die Antragsstellung?

- Beanspruchte Flächen: In diese Pläne sind alle benötigten Flächen mit ihren Umrissen einzuzeichnen (nicht mit Textmarker). Flächenanteile, die gefräst oder aufgegraben werden, sowie Halteverbote sind zusätzlich hervorzuheben.

- Personenbezogene Behinderten- oder Bewohnerparkplätze: Befinden sich im Baufeld ausgewiesene Behinderten- oder Bewohnerparkplätze, sind diese im Antragslageplan zu vermerken.

- Übersichtslageplan: Ist aufgrund der besonderen topographischen Verhältnisse keine eindeutige Lagebestimmung der geplanten Arbeitsstelle möglich (etwa kleine Aufgrabung im Bereich eines Feldwegs), ist ein zusätzlicher Übersichtsplan erforderlich.

- Zusätzliche Informationen: Hilfreiche Informationen, die über die erforderlichen Mindestdaten der Antragsformulare hinausgehen, können jederzeit im Antragslageplan vermerkt werden.

-NUR bei Onlineantrag: ggf. Vollmacht des Bauherrn für die Abgabe von Sondernutzungsanträgen

- Lageplan (auf Basis der amtlichen Stadtgrundkarte) im Maßstab 1:1000, 1:500, 1:250 oder 1:100, zu beziehen zum Beispiel beim Amt für Geoinformation und Bodenordnung.

Was kostet die Genehmigung?

Für die Genehmigung der Sondernutzung fallen Gebühren an. Ebenso werden Gebühren für die verkehrsrechtliche Anordnung erhoben.

Werden auch dauerhafte Sondernutzungen genehmigt?

Langfristige / dauerhafte Sondernutzungen können nur genehmigt werden, wenn die Sicherheit oder Leichtigkeit des Verkehrs nicht beeinträchtigt wird. Durch die Gestaltung der Sondernutzung oder die Häufung von Sondernutzungen darf das Stadtbild nicht leiden. Durch die Sondernutzung darf die öffentliche Reinlichkeit und die Feuersicherheit nicht gefährdet werden.

Bitte wenden Sie sich hierzu an das Liegenschaftsamt:

Woher weiß ich, ob ich eine Genehmigung brauche?

Auskunft über den Status einer Fläche – gewidmete Fläche oder ungewidmete Fläche – erteilt die SÖR-Abteilung Wegerecht.

Was ist, wenn meine Baustelle auch andere Betriebe oder Einrichtungen betrifft? - Instruktionsverfahren

Von einer Sondernutzung und Aufgrabung können Ver- und Entsorgungsbetriebe und andere Einrichtungen betroffen sein, weil beispielsweise Leitungen im Untergrund oder andere Anlagen im Bereich des öffentlichen Raumes vorhanden sind. Die notwendigen Betriebe und Einrichtungen werden bei Bedarf im Genehmigungsverfahren eingebunden.

Die Auflagen der am Verfahren beteiligten städtischen Dienststellen werden in den Genehmigungsbescheid aufgenommen, alle Spartenträger werden über die geplante Maßnahme unterrichtet.

Instruktionsverfahren
Bei größeren Maßnahmen muss rechtzeitig vor der Genehmigung ein Abstimmungsverfahren (Instruktionsverfahren) durchgeführt werden. Dies kann von Ihnen oder als Dienstleistung durch SÖR durchgeführt werden. Eine Liste der im Instruktionsverfahren zu Beteiligenden kann kostenlos beim Sachgebiet Koordinierungsstelle, IT (SÖR/V-5) angefordert werden.

Zur Durchführung eines Instruktionsverfahrens sind alle Antragsunterlagen den Beteiligten bereitzustellen.

Soll SÖR das Instruktionsverfahren für Sie durchführen, sind die Unterlagen dem Sachgebiet Koordinierungsstelle, IT (SÖR/V-5) zur Verfügung zu stellen. Wir weisen darauf hin, dass der für die Durchführung des Instruktionsverfahrens entstehende Aufwand in Rechnung gestellt und deshalb bei Beauftragung eine Kostenübernahmeerklärung abgegeben werden muss.

Was passiert nach der Antragsstellung? - Zustellung der Genehmigung

Grundsätzlich werden die Genehmigungsdokumente per E-Mail versandt.

Alternativ können Sie sich die Genehmigung per Post zusenden lassen oder persönlich abholen.

Sollte eine persönliche Abholung der Unterlagen bevorzugt werden, können alle Genehmigungen, die zur Abholung bereit liegen, online über den untenstehenden Link nach Straßennamen abgefragt und zu den üblichen Öffnungszeiten abgeholt werden.


Möglichkeit 1 der Antragstellung: online, schnell und sicher.

Online-Anträge:


Möglichkeit 2 der Antragstellung: online ausfüllen, ausdrucken und per Post schicken / vor Ort beantragen (Verlängerungsanträge auch per Fax möglich)

Anträge:

Der vollständig ausgefüllte Erstantrag oder der Antrag auf vereinfachtes Verfahren sowie eine Verlängerung kann auch im Original mit Lageplan bei SÖR persönlich abgegeben (Sulzbacher Straße 2-6, Zimmer 003/EG) oder per Post zugesandt werden. Eine Beantragung per E-Mail ist leider nicht möglich.

Verlängerungen und Meldungen zum vereinfachten Verfahren können mit dem Druck-Formular auch per Fax beantragt werden.

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